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Kehraus der Oligarchen in der Ukraine

Von Stefan Scholl,  25. September 2021 00:04 Uhr
Kehraus der Oligarchen in der Ukraine
Präsident der Ukraine: Wolodymyr Selenskyj Bild: dpa

KIEW. Jeder Ukrainer wisse, dass sie Oligarchen genannt würden, sich politischen Einfluss kauften und Politiker für ihre Interessen benutzten, verkündete Präsident Wolodymyr Selenskyj. Aber mit den Oligarchen als Staatsgewalt sei jetzt Schluss.

"Legislative, Exekutive und Justiz – ja. Aber für die Oligarchen bleibt nur ein Weg: reine Geschäftsleute zu werden." Noch am selben Tag erließ das Parlament ein Gesetz, das die Oligarchen abschaffen soll. Ein hochaktuelles Gesetz für die ukrainische Demokratie, deren Politik seit ihrer Gründung 1991 von Korruption sowie Kumpanei geprägt worden ist. Auch ein gerade veröffentlichter Bericht der Europäischen Auditorenkammer ECA bestätigt, dass Korruption weiter ein Hauptproblem der Ukraine