Johnson entschuldigt sich für Brexit-Verzögerung

Ungewöhnliche Töne vom britischen Premierminister Boris Johnson: Der konservative Politiker hat sich am Wochenende für die erneute Verschiebung des EU-Austritts entschuldigt. In einem Interview mit dem britischen TV-Sender "Sky News" äußerte der Regierungschef gestern "tiefes Bedauern". Er sei "sehr, sehr enttäuscht".

Die Verschiebung sei nicht "schmerzhaft wegen der Versprechungen oder meines Egos", sondern wegen der Unsicherheit für das gesamte Land. Johnson sagte auch, er würde eine weitere Brexit-Verzögerung befürchten, käme die oppositionelle Labour Party bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 12. Dezember an die Regierung.

"Lieber tot im Graben liegen"

Johnson hatte seit seinem Amtsantritt im Sommer wiederholt betont, den Brexit "um jeden Preis" bis 31. Oktober durchzusetzen. Er sagte, er würde lieber "tot im Graben liegen", als um eine weitere Verschiebung zu bitten. Nun soll das Vereinigte Königreich spätestens am 31. Jänner 2020 austreten. Die Diskussion über den EU-Austritt steht im Mittelpunkt des Wahlkampfes für den Urnengang am 12. Dezember.

Ungewöhnlich hart kritisierte Johnson im Fernsehinterview US-Präsident Donald Trump, der am Donnerstag gegenüber dem britischen Radiosender "LBC" gesagt hatte, Johnsons Brexit-Deal mache "in gewisser Hinsicht" den Abschluss eines Handelsabkommens zwischen den USA und Großbritannien unmöglich.

"Ich möchte den Präsidenten nicht schlecht machen, aber in dieser Hinsicht macht er einen offensichtlichen Fehler", sagte Johnson. "Jeder, der sich unsere Vereinbarung ansieht, kann sehen, dass es sich um eine ausgezeichnete Vereinbarung handelt."

Nigel Farage tritt nicht an

Der Chef der "Brexit Party", Nigel Farage, will sich bei der Unterhauswahl am 12. Dezember nicht um einen Sitz im Unterhaus bewerben. Stattdessen wolle er landesweit gegen den von Premier Johnson mit der Europäischen Union ausgehandelten Scheidungsvertrag kämpfen, sagte er der "BBC".

Er habe gründlich darüber nachgedacht, wie er der Brexit-Sache am besten dienen könne, ob durch einen Sitz im Parlament oder durch eine Unterstützung der Kandidaten seiner Partei im Vereinigten Königreich. "Und ich habe entschieden, dass der letztgenannte Kurs richtig ist."

Tories in Umfragen vorn

 

Die britischen Konservativen von Premier Boris Johnson führen gut sechs Wochen vor der Unterhauswahl (12. Dezember) laut Umfragen klar vor der Labour Party. Laut einer „Deltapoll“-Erhebung vom Wochenende kommen die Tories auf 40 Prozent, die Labour Party von Oppositionsführer Jeremy Corbyn auf 28 Prozent. Das Institut „Opinium“ sah die Tories mit 42 zu 26 Prozent vorn, das Institut „ORB“ mit 36 zu 28. Deutlich dahinter lagen die Liberaldemokraten (14 Prozent) und Farages Brexit Party (9 bis 12 Prozent).