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Italiens Premier sucht jetzt nach Überläufern

16. Jänner 2021, 00:04 Uhr
Italiens Premier sucht  jetzt nach Überläufern
Giuseppe Conte Bild: APA/AFP

ROM. Nur noch bis Montag hat der italienische Regierungschef Giuseppe Conte Zeit, sein Amt als Regierungschef zu retten.

Dann stellt sich der parteilose Jurist in einer Rede vor der Abgeordnetenkammer, wo er nach einer Debatte die Vertrauensfrage stellen will. Eine Vertrauensabstimmung ist auch im Senat geplant.

Conte will das Wochenende für politische Konsultationen nützen. Er will prüfen, ob es ihm gelingt, eine neue Mehrheit zu formieren. Dazu müsste er nach dem Absprung des kleineren Koalitionspartners Italia Viva um Ex-Premier Matteo Renzi insgesamt etwa 25 der 630 Deputierten in der Abgeordnetenkammer und bis zu 18 der 315 Senatoren auf seine Seite ziehen. Die Suche nach Überläufern hat bereits begonnen.

Eine Rückkehr zur bisherigen Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung, Sozialdemokraten und Renzis Italia Viva scheint derzeit ausgeschlossen. Stimmenreservoir für Conte könnte daher die Gemischte Fraktion sein, in der mehrere Parlamentarier positioniert sind, die in den vergangenen Monaten aus den verschiedensten Gründen ihre Herkunftsparteien verlassen haben. Sollte Conte keine Mehrheit finden, gilt sein Rücktritt als so gut wie sicher.

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