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Italien stoppt Ausfuhr von Corona-Impfstoff

06. März 2021, 00:04 Uhr
Italien stoppt Ausfuhr von Corona-Impfstoff
Bild: Reuters

BRÜSSEL/ROM. 250.000 AstraZeneca-Dosen hätten nach Australien gehen sollen, obwohl die EU selbst zu wenig davon bekommt.

Es ist ein beispielloser Präzedenzfall: Mit Italien hat zum ersten Mal ein EU-Mitgliedsland den Export eines Corona-Impfstoffes in ein Drittland verhindert. Konkret hat die neue Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi die Ausfuhr von 250.000 Impfdosen des britisch-schwedischen Pharmakonzerns AstraZeneca, die nach Australien geliefert worden wären, unterbunden.

Hintergrund ist, dass AstraZeneca die Lieferverpflichtungen an die EU bei Weitem nicht einhält. Ende Jänner hatte die EU Exportkontrollen für Corona-Impfstoffe gestartet. Im Visier sind Hersteller, die ihre EU-Lieferzusagen nicht erfüllen. Zuständig für die Ausfuhrgenehmigungen ist der jeweilige EU-Mitgliedstaat, in dem die für den Export vorgesehenen Impfstoffe produziert wurden.

"Das Ganze ist kein feindseliger Akt Italiens gegen Australien", schrieb Außenminister Luigi Di Maio auf Facebook zur Begründung. Aber die Verzögerungen bei der Verteilung der Impfstoffe in der EU seien "nicht akzeptabel", so der Chefdiplomat. "Und wir erwarten, dass sich die von uns bezogene Position positiv auf die Impfkampagne in der EU auswirkt."

Frankreich begrüßt den Lieferstopp ausdrücklich: "Das zeigt, dass wir als Europäer fähig sind, nicht naiv zu sein und unsere Interessen zu verteidigen", sagte Europa-Staatssekretär Clement Beaune am Freitag "RTL France".

Australien reagierte verschnupft, zeigt aber auch Verständnis: "In Italien sterben etwa 300 Menschen am Tag", sagte Premier Scott Morrison. "Sie befinden sich in einer unkontrollierten Krisensituation. Das ist in Australien nicht der Fall." Außerdem werde die australische Impfkampagne durch den Wegfall der 250.000 Dosen nicht beeinträchtigt. Australien wird bereits ab Ende März den Impfstoff von AstraZeneca im Land selbst herstellen können.

WHO gegen "Grünen Pass"

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) lehnt die von der EU-Kommission geplanten Impfpässe ab. Zwar sei die für den Sommer angekündigte Einführung "wohl unvermeidlich", sagte der Regionaldirektor der WHO für Europa, Hans Kluge, der Zeitung "Welt" (Freitagsausgabe). "Aber es ist keine Empfehlung der WHO." Es gebe ernste Bedenken: So sei unsicher, wie lang eine Immunität anhalte. Auch könne ein Impfstoff "nicht unbedingt die Ansteckung verhindern".

Die EU-Kommission will am 17. März den Gesetzentwurf für einen digitalen "Grünen Pass" vorlegen.

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