Italien: Der Siegeszug von Lega-Chef Salvini ist vorerst gestoppt

Der Triumphzug ist gestoppt. Seit über einem Jahr hat Lega-Chef Matteo Salvini mit seinen rechten Partnern jede einzelne Regionalwahl in Italien gewonnen. Am Sonntag sollte in der Emilia-Romagna der große Höhepunkt sein. Daraus wurde aber nichts: Salvinis Lega-Kandidatin Lucia Borgonzoni scheiterte, die Sozialdemokraten verteidigten ihre alte Hochburg. Und auch aus Salvinis Versprechen, die Regierung in Rom zu räumen und vorzeitige Neuwahlen auszurufen, wurde nichts. Das schlechte Wahlergebnis ist für den Lega-Chef deshalb eine persönliche Niederlage. Er, der sich für unbesiegbar hielt, der "die ganze Macht" ergreifen und in Rom Ministerpräsident werden wollte, wurde zum ersten Mal seit der Parlamentswahl vom März 2018 abgestraft.

"Wir haben viel gemacht, aber wir müssen noch mehr machen. Und deswegen bereiten wir uns auf fünf Jahre leidenschaftliche Opposition vor", gab sich Salvini weiter kämpferisch.

Für den parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte dagegen ist das Ergebnis aus der Emilia-Romagna endlich einmal eine gute Nachricht. Seine Regierung ist seit dem ersten Amtstag Anfang September geschwächt – die Koalitionspartner von der Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen PD können einander eigentlich nicht ausstehen. Ein Rücktritt der Regierung und vorgezogene Neuwahlen sind nun aber fürs Erste wohl abgewendet.

Doch allzu siegessicher können sich die Koalitionspartner in Rom dennoch nicht geben. Im süditalienischen Kalabrien, wo gestern ebenfalls gewählt wurde, gewann die Kandidatin des rechten Lagers deutlich vor ihrem Konkurrenten von der Linken.

Dass Contes Wackelkoalition bis zum Ende der Legislaturperiode 2023 hält, ist alles andere als sicher. Die nächsten wichtigen Regionalwahlen stehen bereits im späten Frühjahr an, unter anderem in Ligurien und der Toskana.

In der Emilia-Romagna hatte vermutlich auch die "Sardinen"-Bewegung viele linke Wähler zur Wahl motiviert, weil sie gegen Salvinis Hassreden mobilisierte und Plätze in ganz Italien füllte. Die Wahlbeteiligung lag dieses Mal bei 67 Prozent und damit fast doppelt so hoch wie bei der letzten Wahl.