Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Israels Polizeiminister tritt wegen Geisel-Deal zurück

Von nachrichten.at/apa, 19. Jänner 2025, 09:58 Uhr
Itamar Ben-Gvir
Israels Polizeiminister Itamar Ben-Gvir Bild: APA/AFP/POOL/ATEF SAFADI

JERUSALEM. Aus Protest gegen die Waffenruhe-Vereinbarung mit der islamistischen Hamas hat Israels rechtsextremer Polizeiminister Itamar Ben-Gvir nach Medienberichten seinen Rücktritt erklärt.

Damit verlässt auch seine Partei Otzma Jehudit, die über sechs von 120 Sitzen in der Knesset verfügt, die Regierungskoalition, wie mehrere israelische Medien berichteten.

Die rechtsreligiöse Regierung von Benjamin Netanyahu verliert damit aber nicht ihre Mehrheit im Parlament. Sie verfügt weiterhin über eine knappe Mehrheit von 62 der 120 Sitze in der Knesset.

Diese würde sie nur verlieren, sollte der ebenfalls rechtsextreme Finanzminister Bezalel Smotrich sich Ben-Gvir anschließen und ebenfalls mit seiner Parte aus der Regierung austreten. Die Partei hat sieben Mandate.

Opposition sicherte "Sicherheitsnetz" zu

Für diesen Fall hatte allerdings der israelische Oppositionsführer Yair Lapid dem Regierungschef ein "Sicherheitsnetz" im Parlament zugesichert, damit dieser den Waffenruhe-Deal mit der Hamas umsetzen kann.

Im Rahmen dieser Vereinbarung sollen in einem ersten Schritt 33 von insgesamt 98 Geiseln in Hand der Hamas binnen sechs Wochen freikommen. Im Gegenzug muss Israel Hunderte palästinensischer Häftlinge freilassen.

Ben-Gvir kritisierte Geisel-Deal

Ben-Gvir hatte die Vereinbarung scharf kritisiert, weil sie die Freilassung verurteilter Mörder im Westjordanland und Ost-Jerusalem vorsieht. Es sei damit zu rechnen, dass diese in Zukunft wieder Anschläge verübten, warnte der Polizeiminister.

Ben-Gvir hatte angekündigt, er könnte in die Regierung zurückkehren, sollte Israel den Krieg gegen die Hamas wieder aufnehmen. Dies gilt als Möglichkeit nach Abschluss der ersten Phase des Drei-Stufen-Abkommens, sollte es keine Einigung über eine Fortsetzung geben.

mehr aus Außenpolitik

Musk, Trump und die Mär von den Kondomen für die Hamas

Scholz: Deutschland verlängert Grenzkontrollen um sechs Monate

Rassismus-Vorwürfe gegen deutschen Kanzler Scholz

Amtsübergabe in Rumänien: Ilie Bolojan ist Interims-Präsident

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

7  Kommentare
7  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
amha (13.554 Kommentare)
am 19.01.2025 16:16

Seriöse Medien konkretisieren die Zahl „hunderte Palästinsenser“ mit konkret 1.904!

lädt ...
melden
antworten
transalp (11.737 Kommentare)
am 19.01.2025 14:22

Ein widerliche Kerl weniger..

lädt ...
melden
antworten
2good4U (20.892 Kommentare)
am 19.01.2025 10:23

Rechtsextrem, rechtspopulistisch, rechtsreligiös,...

Wiese kommt es immer nur bei rechten Parteien zu solchen Wortkreationen?!

lädt ...
melden
antworten
soistes (4.249 Kommentare)
am 19.01.2025 10:27

Weil die Linkslinken die ganz Braven sind,

lädt ...
melden
antworten
LASimon (16.360 Kommentare)
am 19.01.2025 12:10

Weil die betroffenen Parteien / Personen das eben sind. Ben Gvir und Smotrich sind nun einmal religiös-fundamentalistische Politiker mit imperialistischen Ambitionen und rückwärtsgewandten politischen Vorstellungen.
(Es gibt selbstverständlich auch rückwärtsgewandte linke Parteien und Personen wie in Österreich zu beobachten.)

lädt ...
melden
antworten
LASimon (16.360 Kommentare)
am 19.01.2025 12:11

Auch Linkspopulisten gibt es. Aber populistische Parteien sind nun einmal traditionell auf der rechten Seite des politischen Spektrums angesiedelt.

lädt ...
melden
antworten
transalp (11.737 Kommentare)
am 19.01.2025 14:28

Ja. Und die ganz "Rechten" haben meistens nur Unsinn im Kopf und fallen immer wieder äußerst negativ auf.
Natürlich- Auch die ganz Linken sind keine "Engel".

Und noch was:
Der Anteil der Ungebildeten ist bei den "Rechten" (FPÖ) traditionell am höchsten. Na, wenn das nicht etwas aussagt, was dann?

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen