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Israel: Dritte Wahl in einem Jahr?

Von OÖN, 21. November 2019, 00:04 Uhr
Israel: Dritte Wahl in einem Jahr?
Benny Gantz Bild: APA/AFP/JACK GUEZ

JERUSALEM. Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß gibt das Mandat zur Regierungsbildung in Israel an Präsident Reuven Rivlin zurück. Gantz habe Rivlin informiert, dass er keine Regierung bilden könne, teilte Blau-Weiß mit.

Nun kann jeder Abgeordnete versuchen, eine Mehrheit von 61 der 120 Parlamentarier für eine Regierungskoalition zu suchen. Scheitert dies innerhalb der nächsten 21 Tage, droht Israel die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Das Parlament würde automatisch aufgelöst, innerhalb von 90 Tagen würden Neuwahlen angesetzt. Benjamin Netanyahu war bereits im April nach der vorangegangenen Parlamentswahl bei der Regierungsbildung gescheitert.

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2  Kommentare
2  Kommentare
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jago (57.723 Kommentare)
am 21.11.2019 19:50

In einer Demokratie wäre das Parlament der Vorgesetzte der Regierung, nicht dessen Geisel.

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( Kommentare)
am 21.11.2019 10:28

Der nethanjau gehoert Weg. Denn sollten Sie absetzen.

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