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Israel: Dritte Wahl in einem Jahr?
JERUSALEM. Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß gibt das Mandat zur Regierungsbildung in Israel an Präsident Reuven Rivlin zurück. Gantz habe Rivlin informiert, dass er keine Regierung bilden könne, teilte Blau-Weiß mit.
Nun kann jeder Abgeordnete versuchen, eine Mehrheit von 61 der 120 Parlamentarier für eine Regierungskoalition zu suchen. Scheitert dies innerhalb der nächsten 21 Tage, droht Israel die dritte Parlamentswahl innerhalb eines Jahres. Das Parlament würde automatisch aufgelöst, innerhalb von 90 Tagen würden Neuwahlen angesetzt. Benjamin Netanyahu war bereits im April nach der vorangegangenen Parlamentswahl bei der Regierungsbildung gescheitert.
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In einer Demokratie wäre das Parlament der Vorgesetzte der Regierung, nicht dessen Geisel.
Der nethanjau gehoert Weg. Denn sollten Sie absetzen.