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Außenpolitik

Iran erklärt UN-Waffenembargo für "aufgehoben"

Von nachrichten.at/apa   18. Oktober 2020 07:14 Uhr

TEHERAN. Das iranische Außenministerium hat ein UN-Waffenembargo gegen das Land für beendet erklärt.

"Mit dem heutigen Tag werden alle Beschränkungen des Waffenhandels, der damit verbundenen Aktivitäten sowie der Finanzdienstleistungen aus der und in die Islamische Republik Iran (...) automatisch aufgehoben", teilte das Ministerium am Sonntag mit. Die Aufhebung geschehe in Übereinstimmung mit dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran von 2015.

Das Abkommen über das iranische Atomprogramm sieht vor, dass das Embargo, das unter anderem den Verkauf von Waffen an den Iran verbietet, ab dem 18. Oktober schrittweise ausläuft.

Der Iran könne nun Waffen und Ausrüstung ohne rechtliche Einschränkungen und "auf der Grundlage seiner Verteidigungsbedürfnisse" beziehen, hieß es in der Erklärung des Ministeriums.

Russland hatte im September angekündigt, nach dem Auslaufen des Embargos seine militärische Kooperation mit Teheran ausbauen zu wollen.

Die US-Regierung hatte zuvor vergeblich auf eine Verlängerung gedrängt. Die USA waren 2018 einseitig aus dem internationalen Vertrag ausgetreten und haben seither zahlreiche Sanktionen gegen das Land verhängt, welche die iranische Wirtschaft belasten. Im Gegenzug hatte der Iran nach und nach die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückgefahren. Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland setzen sich für den Erhalt des richtungsweisenden Abkommens ein.

Das iranische Außenministerium sprach in seiner Mitteilung von einem "bedeutsamen Tag für die internationale Gemeinschaft". Die Welt habe "trotz der Bemühungen des US-Regimes" zu Teheran gestanden. Das Ministerium betonte zudem, der Erwerb von Massenvernichtungswaffen oder ein "Kaufrausch" konventioneller Waffen habe in der iranischen Verteidigungsdoktrin keinen Platz.

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