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Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehl gegen Putin

Von nachrichten.at/apa, 17. März 2023, 16:24 Uhr
Wladimir Putin
Russlands Präsident Wladimir Putin Bild: (APA/AFP/SPUTNIK/PAVEL BEDNYAKOV)

MOSKAU/KIEW. Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Russlands Präsident Wladimir Putin erlassen. Er warf ihm am Freitag vor, verantwortlich für Kriegsverbrechen in der Ukraine zu sein.

Gegen Putin sowie die Kinderrechtsbeauftragte des Präsidenten, Maria Alexejewna Lwowa-Belowa, sei ein Haftbefehl ergangen, erklärte das Gericht mit Sitz in Den Haag am Freitag. Hintergrund ist die Verschleppung von ukrainischen Kindern nach Russland.

Es bestünden "vernünftige Gründe" für die Annahme, dass Putin für die als Kriegsverbrechen einzustufende Verschleppung von Kindern auf russisches Territorium "persönlich verantwortlich" sei, erklärte der Strafgerichtshof. Die Verbrechen hätten in den russisch besetzten Gebieten in der Ukraine "mindestens ab dem 24. Februar 2022", dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, eingesetzt. Putin habe seine zivilen oder militärische Untergebenen unzureichend kontrolliert, wird der Verdacht begründet. Der genaue Text der Haftbefehle wird nicht veröffentlicht, um Opfer und Zeugen zu schützen, wie das Gericht mitteilte.

Mehr als 16.000 Kinder verschleppt

Nach Angaben der ukrainischen Regierung wurden bis Februar dieses Jahres mehr als 16.000 Kinder aus der Ukraine nach Russland oder in russisch kontrollierte Gebiete verschleppt. Der IStGH hatte bereits unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ermittlungen aufgenommen.

Russland bekräftigte umgehend, der Strafgerichtshof in Den Haag sei bedeutungslos. "Die Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs haben für unser Land keine Bedeutung, auch nicht in rechtlicher Hinsicht", erklärte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, auf ihrem Telegramm-Kanal.

Obgleich die Ukraine das Römische Statut des Internationalen Gerichtshofs nicht ratifiziert hat, erkennt Kiew die Befugnis der Richter für seit 2014 auf ukrainischem Staatsgebiet verübte Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gegen die Ukraine an. 2015 übergab der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin in Den Haag eine entsprechende Erklärung.

Erster Schritt zu einem Prozess

Der Staatsanwalt am Strafgerichtshof, Karim Khan, hatte vor einem Jahr Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingeleitet. Khan war drei Mal persönlich in der Ukraine, unter anderem in der Region Kiew, wo es in Butscha ein Massaker gegeben haben soll.

Die Haftbefehle sind ein erster Schritt hin zu einem Prozess. Aus früheren Verfahren wird jedoch deutlich, dass es schwierig ist, hochrangige Vertreter zur Rechenschaft zu ziehen. In mehr als 20 Jahren gab es lediglich fünf Verurteilungen wegen sogenannter Kernverbrechen. Bei keinem der Verurteilten handelt es sich um oberste Vertreter eines Machtapparats.

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57  Kommentare
57  Kommentare
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nichtschonwieder (7.784 Kommentare)
am 19.03.2023 10:56

Und wieso nicht gegen Biden, Selensky, baerbock, und Co?

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Joshik (2.913 Kommentare)
am 18.03.2023 18:53

ich bin mir sicher, dass dieser Mann keinen natürlichen Tod sterben wird

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zlachers (7.872 Kommentare)
am 18.03.2023 14:06

Für ein einzigen Tötungsdelikt bekommt ein sadistischer Mörder schon mal lebenslänglich bis manchmal 2 x lebenslänglich.
Für Putin;wenn die Strafe gerecht sein soll, wäre also 1x lebenslänglich pro Ukrainer/in den/die er umbringen ließ, insgesamt bis jetzt also 8.231 (UN-Hochkommissariats für Menschenrechte 8.231 x lebenslänglich plus die Zahl Opfer die noch dazu kommen.
Und falls er sich irgendwann mal inkarnieret, müsste er wenn’s nach mir ginge - auch als Gorilla, als Affe als Mensch egal wer er dann wäre in Gefängnis sitzen, für ein Tötungsdelikt in diesen Leben, ein Leben lang in Gefängnis - da würde er nie wieder rauskommen. Aber der ist schon 70 - und lebenslänglich bedeutet bei dem auch nur ein paar Jährchen hinter Gittern, foltern wie er die Leute foltern ließ ist auch verboten, darf man nicht, also bekommt der eh nie seine gerechte Strafe, außer wenn sich die Russen jetzt mal gegen ihm drehen würden und er diesen Krieg verliert dann wäre der Gesichtsverlust …

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zlachers (7.872 Kommentare)
am 18.03.2023 14:07

Die gerechteste Strafe die er bekommen kann, denn davor fürchtet er sich immer am meisten.

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azways (5.813 Kommentare)
am 18.03.2023 14:02

US-Präsident Joe Biden hat den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin als gerechtfertigt bezeichnet.

Was bildet sich dieser Alte eigentlich ein. Die USA sind ja gar kein Mitglied dieses Gerichtshofs und er redet trotzdem mit.

Unglaubliche Präpotenz !!!!!

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LASimon (11.144 Kommentare)
am 18.03.2023 17:09

Welchen Gerichtshofes Mitglied sind Sie, dass Sie mitreden?

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sagenhaft (2.061 Kommentare)
am 20.03.2023 07:21

ja, in den USA laeuft der Kriegsverbrecher George Bush der den Irak ueberfallen hat frei herum. Das ist ein rechtloses Land von Cowboys und Geschaeftemachern dem sich die dumme EU mehr und mehr ausliefert

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Kajetan (308 Kommentare)
am 18.03.2023 11:04

Es ist jetzt klar warum die USA diesen Gerichtshof nicht anerkennen, da würde ihnen die Personalreserve ausgehen, seit 70 Jahren einen Krieg nach dem anderen.

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linz2050 (6.481 Kommentare)
am 18.03.2023 06:09

Gleich die Karin und in Herbert auch noch drauf

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( Kommentare)
am 18.03.2023 09:23

Der Horizont bestimmt Ihre Gedanken:

Es ist bemerkenswert, daß bei einer Anklage gegen Putin
Ihre Gedanken bei Karin u. Herbert sind !

Nicht etwa bei den Kriegsverbrechen in der Ukraine.

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Klartext2 (1.395 Kommentare)
am 17.03.2023 21:51

Die Länder die diesem Gerichtshof anerkennen stehen für 30% der Weltbevölkerung. China, Indien und die USA um nur einige zu nennen sind nicht dabei.

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LASimon (11.144 Kommentare)
am 18.03.2023 09:49

Warum wohl sind diese Staaten nicht dabei?

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( Kommentare)
am 18.03.2023 12:18

30 % !
Ein guter Hinweis auf die Bedeutung (slosigkeit)
dieses Gremiums.

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LASimon (11.144 Kommentare)
am 18.03.2023 17:08

Keineswegs. Dort wurden die Prozesse gegen die Verantwortlichen für das Gemetzel in den Zerfallskriegen Jugoslawiens geführt (Milosevic, Karaidzic, Mladic uswusf).

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Zensur (1.101 Kommentare)
am 17.03.2023 20:39

dann kann er ja gar nicht....zur Hochzeit von ÖVP/FPÖ ...nach NÖ kommen

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fko (2.286 Kommentare)
am 17.03.2023 20:30

Gut so, aber absolut wirkungslos, weil Kickl schon mit seiner Reiterstaffel aufmarschiert.

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( Kommentare)
am 18.03.2023 09:20

blöd so, wenn das ein Kommentar zum Artikel sein soll !

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 17.03.2023 20:14

Die Medien schreiben nur das was die Leser gerne lesen möchten. Die Wahrheit und die konkrete Tatsachen schauen ganz anders aus. Darum schenke ich eine ganz geringe Glaubwürdigkeit diesen Sektor gegenüber, 😎😎😎

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nichtschweiger (5.717 Kommentare)
am 17.03.2023 20:39

TITUSPULLO

Bevor du glaubst hier den großen Erklärer geben zu können - was irgendwie lächerlich ist weil das, was du erklärst, ohnehin jedem klar ist - solltest du lernen einen klaren deutschen Satz zu formulieren!

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 17.03.2023 20:43

Kasperl ! 🤡

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nichtschweiger (5.717 Kommentare)
am 17.03.2023 20:51

TITUPULLO

Wer hier der Kasperl ist entscheidest auch nicht du sondern die anderen Leser!

Ist immer armselig wenn man argumentativ nichts mehr draufhat und aufs Beleidigen zurück greift.

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 17.03.2023 20:58

Danke ,, Meister ,, - ich werde sofort zum Dalai Lama fliegen um mich beraten zu lassen wie man mit einen ,, Poster ,, mit eine mangelnde Erziehung umgehen soll.
Bin gleich weg, schönes Wochenende, 🙃🎅🥳

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nichtschweiger (5.717 Kommentare)
am 17.03.2023 21:04

TITUSPULLO

Ich wollte dir auch empfehlen dich zu vertschüssen - du fehlst hier überhaupt nicht!

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 17.03.2023 21:10

Ganz schlechte Erziehung ! Wo bist du aufgewachsen ?🤔🤔🤔

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zlachers (7.872 Kommentare)
am 18.03.2023 10:35

Und damit ist er nicht allein, sondern in guter virtueller Gesellschaft, und schämt sich für nichts, weil: immer mehr Menschen sind einem Shitstrom ausgesetzt, werden in den sozialen Medien gemobbt und sind gekränkt. Scham und Schuld stehen nicht mehr im Zentrum der menschlichen Interaktion, sondern zunehmend Kränkungen und Beschämungen. Statt nach der eigenen Schuld zu fragen, führt ein verbreiteter Narzissmus dazu, andere zu kritisieren und zu beschämen. Dabei ist Scham nichts schlechtes, wer sich schämt, geht mit sich selbst ins Gericht. Er wird nicht übergriffig oder attackiert das Gegenüber.

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 17.03.2023 20:06

Schickt die EU eine Delegation nach Moskau um den Putin zu verhaften ? Die EU ist sehr naiv, so war es immer. Russland mit Putin, bleibt nach wie vor ein äußerst starkes Land, mit Unmengen an Gas und Öl. Die Welt besteht nicht nur aus die EU. China und Russland zusammen sind stärker als der Rest der Welt. Das ist Tatsache. Die Sanktionen gegen Russland sind wie Masagen an einen Holzfuss. Es juckt ein bisschen, sonst gar nichts. Aus die gemütliche, feine Ledersessel aus Bruxelles kann ruhig über Gott und die Welt philosophieren, 🤔🤔🤔

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nichtschweiger (5.717 Kommentare)
am 17.03.2023 20:25

TITUSPULLO

Mach dich hier nicht wichtig! Jedem hier ist klar, dass die Wahrscheinlichkeit dass Putin vor das Gericht in Den Haag gestellt wird unwahrscheinlich ist! Nur du glaubst offensichtlich, dass man Maßnahmen setzten wird den Haftbefehl in die Tat umzusetzen weil du nicht kapierst, dass es gar nicht um das geht.

Der nächste Unsinn ist zu meinen, dass China und Russland stärker wären als der Rest der Welt! Meinst du das Russland das seit einem Jahr nicht in der Lage ist die Ukraine zu besiegen von dem jemand einmal treffend bemerkte es wäre wie "Obervolta mit Raketen"? Und China ist immer noch ein Entwicklungsland welches mit Sicherheit einem Konflikt mit den USA aus dem Weg geht!

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nichtschweiger (5.717 Kommentare)
am 17.03.2023 20:47

TITUSPULLO

Du schreibst Russland und China wären stärker als der Rest der Welt - das ist Quatsch!

Jetzt schreibst du von Taiwan - also was jetzt?

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 17.03.2023 21:01

Alles gut ! Nicht aufregen, ansonsten könnten Albträume eintrudeln, 😎😎😎

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nichtschweiger (5.717 Kommentare)
am 17.03.2023 21:12

TITUPULLO

Du müsstest froh sein wenn die Redaktion alle deine Kommentare löschen würde und d nicht nur den einzelnen da oben!

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 17.03.2023 21:14

Hip, hip, hurra, bin ich froh !🥳🤡🥳

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Klartext2 (1.395 Kommentare)
am 17.03.2023 21:56

Der Ukraine fehlt bald das Personal für die hunderten Milliarden Waffengeschenke des Westens. Russland kämpft in erster Linie mit der NATO und EU die Ukraine stellt nur die Soldaten welche dem Westen egal sind.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 17.03.2023 19:23

Hat die FPÖ schon dagegen protestiert?

“Wer zahlt, schafft an” oder: “der arme starke Führer…”

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azways (5.813 Kommentare)
am 17.03.2023 19:21

Da müssten viele Präsidenten der USA und Chian schon lange mit einem Haftbefehl gesucht werden wegen Iran, Irak, Vietnam, Korea, Nepal, Taiwan, ........

Da aber der internationale Geichtshof (mit Sitz in der NATO) ein Instrument des westlichen Kapitalismus zu sein scheint, sind auch die Maßnahmen dementsprechend.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 17.03.2023 19:24

Ab in den nächsten Flieger nach Rußland 🥳

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azways (5.813 Kommentare)
am 17.03.2023 19:30

oder in die USA oder nach China ?

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nichtschweiger (5.717 Kommentare)
am 17.03.2023 19:53

AZWAYS

Wenn man so wenig Ahnung hat von Geschichte wie du und beispielsweise Vietnam, Korea u.a. in den selben Topf wirft wie Russlands Überfall auf die Ukraine dann sollte man sich aus Diskussionen raus halten und keine Kommentare abgeben.

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Klartext2 (1.395 Kommentare)
am 17.03.2023 21:59

Da kann der Krieg in der Ukraine noch viele Jahre dauern bis man auf die durch die USA verursachten Toten in Vietnam zu kommen.

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nichtschweiger (5.717 Kommentare)
am 18.03.2023 09:24

KLARTEXT2

Offenbarst hier wieder einmal deine Ahnungslosigkeit die dich nicht daran hindert Kommentare abzugeben!

Weißt du überhaupt warum die USA in Vietnam waren! Offensichtlich nicht!

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azways (5.813 Kommentare)
am 18.03.2023 11:31

Aus rein machtpolitischen Interessen.

Menschenleben haben die Kriegstreiber, allen voran die USA noch nie interessiert.

Der größte Menschenvernichtungsstaat bleiben die USA - und die EU unterstützt sie tatkräftigst dabei. Solange es die USA und Europa im Schlepptau der Christen gibt, kann und wird es keinen Frieden geben.

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LASimon (11.144 Kommentare)
am 18.03.2023 17:11

Vorsicht! Putin ist ein grosser Freund der Christen.

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nichtschweiger (5.717 Kommentare)
am 18.03.2023 18:14

AZWAYS

Du bist doch völlig verpeilt - wer so einen Unsinn schreibt den nehme ich nicht ernst und der ist auch nicht ernst zu nehmen!

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LASimon (11.144 Kommentare)
am 18.03.2023 09:46

Der IStGH wird ua von China, Russland und den USA nicht anerkannt. Also ist der in Ihrem Kommentar nur mühsam versteckte Anti-Amerikanismus völlig unangebracht.

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zlachers (7.872 Kommentare)
am 17.03.2023 18:11

Weiß man dass genau ob diese verschleppten ukrainischen Kinder überhaupt noch am Leben sind? Oder ob sie (vielleicht) auch schon auf putins Kommando sterben müssten?
Ihm würde man daß eh zutrauen können. Warum soll er das ganze ukrainische aber ihre Kinder selbst groß ziehen, für sie sorgen und sie in seinen Land leben lassen?
Wenn er die 16.000 Kinder von seinen Leuten wirklich nach Russland verschleppen hat lassen. Dann leben die wahrscheinlich nicht mehr.

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LASimon (11.144 Kommentare)
am 17.03.2023 18:32

Er will die Ukrainer nicht umbringen. Er will sie zu ihrer "wahren Identität" als Russen zurückführen, notfalls auch mit Gewalt.

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zlachers (7.872 Kommentare)
am 17.03.2023 18:45

Er hat sie aber schon fast alle umgebracht. Und ist immer noch dabei. Und die die wegen ihm flüchten müssen, an denen hat er auch Seelenmord-
ein großes Verbrechen begangen. Putin ist einfach ein Massenmörder.
Ein Befehl abzugeben Kinder zu töten ist für ihm ganz leicht. Der gibt es ab, und kann sich danach selbst noch im Spiegel anschauen, als ob das nix war.

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tituspullo (1.479 Kommentare)
am 17.03.2023 20:22

Es geht hier um eine sogenannte ,, Rusifizerung ,, , bzw den Kindern eine eigene russische Identität zu verleihen. Die Methode ist nicht neu. Genau etwas ähnliches machen jetzt die Chinesen mit den Uiguren 🤔🤔🤔

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Klartext2 (1.395 Kommentare)
am 17.03.2023 22:00

Besser verschleppt als von ukrainischen Raketen getötet.

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Brido (1.903 Kommentare)
am 17.03.2023 18:06

Wenn nutzt das?

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zlachers (7.872 Kommentare)
am 17.03.2023 18:14

Wenn putin außerhalb Russlands irgendwo einreist wird er sofort verhaftet werden. Das nutzt es. Solange er in Russland bleibt passiert trotz des Haftbefehls nix mit ihm.

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