„Ich denke, es ist weise, sich auf einen langen Krieg vorzubereiten“

Diese Meinung vertrat gestern auch Deutschlands Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Eröffnung der bis morgen, Sonntag, dauernden Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).

„Ich denke, es ist weise, sich auf einen langen Krieg vorzubereiten“, sagte Scholz. Daher sei es auch wichtig, dass die Verbündeten bereit seien, die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen. Scholz sprach sich gegen jegliche Spekulationen über einen Zeitpunkt eines Kriegsendes aus.

Scholz verteidigte die Waffenlieferungen als Beitrag zu einem früheren Ende des Krieges. „Nicht unsere Waffenlieferungen sind es, die den Krieg verlängern. Das Gegenteil ist richtig“, sagte Scholz. „Je früher Präsident Putin einsieht, dass er sein imperialistisches Ziel nicht erreicht, desto größer ist die Chance auf ein baldiges Kriegsende, auf den Rückzug russischer Eroberungstruppen.“

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron machte deutlich, dass Russland den Krieg nicht gewinnen dürfe. „Der Angriff muss scheitern.“ Dazu sei eine dauerhafte Unterstützung der Ukraine erforderlich. Die Lieferung von Waffen müsse intensiviert und die ukrainischen Streitkräfte müssten in die Lage versetzt werden, eine Gegenoffensive zu beginnen.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Rande der Konferenz, er halte einen Sieg der Ukraine für möglich. „Das ist der Grund, warum wir sie unterstützen“, erklärte er. Der Krieg werde möglicherweise am Verhandlungstisch enden, aber man wisse, dass das Geschehen am Verhandlungstisch vollkommen von der Stärke auf dem Schlachtfeld abhängig sei.

• ZIB 1: Andreas Pfeifer (ORF) meldet sich aus München und spricht über die Sicherheitskonferenz, die dort am Freitag eröffnet wurde.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, in München zugeschaltet, eröffnete die Konferenz mit emotionalen Worten und bemühte dabei das biblische Bild vom Kampf Davids gegen Goliath. „Wir müssen den russischen Goliath besiegen“, sagte Selenskyj, „das betrifft uns alle, nicht nur David am Dnipro.“ Selenskyj applaudierte den versammelten Politikern in München und richtete ihnen einen „herzlichen Dank“ für die bisherige Hilfe aus. Aber das sei noch nicht genug.

Brauchen „eine Steinschleuder“

Goliath wird auf jeden Fall in diesem Jahr fallen“, sagte Selenskyj. Doch das gehe nur, wenn die Ukraine „eine Steinschleuder“ erhalte. Mit der Metapher meinte Selenskyj seinen bereits mehrfach vorgetragenen Wunsch nach rascher Lieferung schwerer Waffen.

Am diesjährigen Treffen nehmen mehr als 150 hochrangige Regierungsvertreter teil, darunter US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Chinas oberster Außenpolitiker Wang Yi. Die österreichische Bundesregierung ist durch Außenminister Alexander Schallenberg und Europaministerin Karoline Edtstadler (beide VP) vertreten.

Russische Regierungsvertreter fehlen übrigens bereits das zweite Jahr in Folge. Nachdem der Kreml im vergangenen Jahr, kurz vor Beginn der russischen Invasion der Ukraine, jegliche Einladung zu dem Treffen in Bayern ausgeschlagen hatte, erging diesmal keine Einladung an Moskau.