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Außenpolitik

Iran erlaubt Zugang zu Videokameras in Atomanlagen

Von nachrichten.at/apa   12. September 2021 20:47 Uhr

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Rafael Grossi 

WIEN. In den lange Zeit festgefahrenen Atomstreit mit dem Iran kommt offenbar Bewegung.

Die UN-Atomenergie-Agentur (IAEA) darf künftig ihre Überwachungskameras in iranischen Nuklearanlagen warten und Speichermedien austauschen, hieß es am Sonntag in einer gemeinsamen Stellungnahme der IAEA und der dortigen Atomenergiebehörde.

"Die Art und Weise sowie der Zeitplan werden von beiden Seiten noch vereinbart", hieß es dazu. Irans Behördenchef Mohammad Eslami bestätigte dies. "Wir haben uns über den Austausch der Speicherkarten aus den Kameras der Behörde geeinigt", wurde er von der halbamtlichen Nachrichtenagentur ILNA zitiert.

Eslami hatte zuvor in der Hauptstadt Teheran mit IAEA-Chef Rafael Grossi gesprochen. "Bei diesem Treffen erinnerten die Parteien an den Geist der Zusammenarbeit und des gegenseitigen Vertrauens", hieß es in der gemeinsamen Stellungnahme. Darin wird der Wille zu einer Fortführung des Dialogs bekräftigt. Grossi werde schon bald wieder zu Gesprächen in Teheran erwartet, "um Konsultationen auf hoher Ebene mit der Regierung der Islamischen Republik Iran zu führen". Deren Ziel sei es, die Zusammenarbeit zu verstärken "und aktuelle Fragen von beiderseitigem Interesse zu erörtern".

Grossi äußerte sich nach seiner Rückkehr an den IAEA-Sitz in Wien am Sonntagabend zufrieden. Mit der Vereinbarung sei das dringendste Problem gelöst. Es gebe nun "Raum für Diplomatie", so dass umfassendere Lösungen erreicht werden könnten, sagte Grossi am Flughafen Wien.

Der IAEA-Chef schränkte jedoch ein, Teheran und die IAEA hätten noch keine dauerhafte Lösung zur Überwachung der iranischen Nuklearanlagen erreicht. Inspektoren der Atomenergiebehörde würden auch weiterhin keinen Zugang zu den Daten haben, die von den Geräten gespeichert werden. "Das kann keine dauerhafte Lösung sein", sagte Grossi

Der für die Atomgespräche zuständige EU-Koordinator Enrique Mora bewertete die Vereinbarung über die Videoüberwachung positiv. Sie gebe Raum für Diplomatie, schrieb er auf Twitter.

Seit April wird versucht, das Atom-Abkommen wiederzubeleben, das den Iran vom Bau von Kernwaffen abhalten soll. Die USA waren unter Ex-Präsident Donald Trump einseitig ausgestiegen und hatten Sanktionen gegen den Iran verhängt. Dieser begann daraufhin, gegen die Auflagen der Vereinbarung zu verstoßen. US-Außenminister Antony Blinken hatte zuletzt gewarnt, die Zeit für eine Wiederbelebung des Abkommens werde knapp.

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