Hunderttausende protestierten gegen Corona-Maßnahmen Macrons

Schon das dritte Wochenende in Folge haben in Frankreich Hunderttausende gegen eine Verschärfung der Corona-Regeln demonstriert. Bei gut 180 Protestaktionen taten nach Angaben des Innenministeriums 204.000 Menschen ihren Unmut kund – auch gegen die beschlossene Impfpflicht für Gesundheitspersonal und strengere Nachweispflichten. In Paris und anderen Städten waren Rufe wie "Freiheit, Freiheit" zu hören. Mancherorts war von einer Gesundheitsdiktatur die Rede.

Für Präsident Emmanuel Macron bedeuten die Proteste neue Probleme. Auslöser waren die Mitte Juli angekündigten strengen Hygienevorschriften. Angesichts einer vierten Welle will Macron die Impfzahlen in die Höhe treiben. Menschen im Gesundheitswesen und im Kontakt mit Risikopatienten müssen künftig geimpft sein. Ein Nachweis über einen negativen Test, eine Impfung oder Genesung soll in Restaurants, Cafés und Fernzügen Pflicht werden. Für Museen und Kinos gilt dies bereits.

Kritiker aus allen Lagern

Die Verschärfung löste massive Kritik aus. Bei den Protesten kamen links- und rechtsaußen zusammen, Pflegende demonstrierten neben Familien mit Kindern, Impfgegnern und Verschwörungstheoretikern. Zusammensetzung und Größe der Proteste lösen Mutmaßungen über eine neue "Gelbwesten"-Bewegung aus. Schon jetzt ziehen "Gilets Jaunes" mit. Sie hatten ihre Proteste 2018 gegen höhere Benzinpreise begonnen, aber rasch zu einer Gesamtkritik an Macrons Reformen ausgeweitet.

Dabei kam es auch mehrfach zu Gewalt. Ausschreitungen gab es am Wochenende eher vereinzelt. In Paris setzte die Polizei Wasserwerfer ein. In Montpellier beschimpften Demonstranten einen Apotheker, der Corona-Tests durchführt. Dem Innenministerium zufolge wurden drei Sicherheitskräfte verletzt, 72 Menschen wurden festgenommen.

Auch wenn die Demonstrationen inmitten der Urlaubssaison eine beachtliche Größe erreicht haben, ist ungewiss, ob sie anhalten. Das Parlament hat die Neuerungen bereits gebilligt. Die letzte Hürde müssen sie am Donnerstag nehmen, wenn der von Premierminister Jean Castex ob der Kritik eingeschaltete Verfassungsrat dazu Stellung bezieht. Gelten sollen die Regeln dann ab 9. August. Möglicherweise sind dies aber nicht die letzten landesweiten Verschärfungen. Die Corona-Situation in Frankreich ist weiter angespannt. Die Zahl der Neuansteckungen lag auf 100.000 Menschen innerhalb einer Woche landesweit zuletzt bei gut 218.

"Querdenker"-Demo in Berlin

Proteste gegen die Corona-Maßnahmen gab es gestern auch in Deutschland. Tausende Anhänger der "Querdenker"-Bewegung marschierten dabei in Berlin trotz mehrerer Versammlungsverbote teilweise ungehindert durch die Stadt. Sie ignorierten Absperrungen, überrannten diese teilweise und griffen Polizisten an. Nach Angaben eines Polizeisprechers wurden rund 500 Menschen festgenommen oder vorübergehend festgesetzt, um ihre Personalien aufzunehmen.