Grenze zwischen Österreich und Deutschland soll offen bleiben

Bei einem Besuch von Europaministerin Karoline Edtstadler am Dienstag bei ihrem bayerischen Amtskollegen Florian Herrmann (CSU) bekräftigten beide ihren Willen, die Grenzen in der zweiten Welle der Corona-Pandemie offen zu halten.

Das habe sich Bayern als "Lehre" aus der "unschönen Situation" in Folge der Grenzschließung im vergangenen März als "Selbstverpflichtung" auferlegt, sagte Herrmann. Die Menschen in den Grenzräumen sollten auch in der Pandemie "so normal wie möglich" leben können, betonte Edtstadler. Es gelte jetzt, Vertrauen sowohl in die österreichischen als auch in die deutschen und bayerischen Pandemie-Bekämpfungsmaßnahmen zu schaffen. Der "kleine Grenzverkehr" müsse möglich sein. Es sei möglich, sowohl die Pandemie zu bekämpfen und gleichzeitig Wirtschaft, Grenzverkehr und Tourismus zu ermöglichen.

Kostenlose Tests für Pendler

In Deutschland wird in den nächsten zehn Tagen eine neue Quarantäne-Einreiseverordnung erwartet, die das Überqueren der Grenze bei Rückkehr innerhalb von 24 Stunden etwa zu Einkaufszwecken zulässt. "Im Vorgriff" auf diese erwartete Verordnung werde Bayern den Grenzverkehrs jetzt schon "pragmatisch" handhaben, versprach Herrmann.

Für Berufspendler, Schüler und Studenten soll der regelmäßige Grenzübertritt weiterhin möglich sein. Voraussetzung ist die wöchentliche Vorlage eines negativen Corona-Testergebnisses. Auch österreichische Staatsbürger könnten sich in Bayern kostenlos testen lassen, sagte Herrmann. Die Testbescheinigungen sind bei den Landratsämtern in Bayern abzugeben. Man habe mit dieser Praxis, die im Landkreis Cham an der Grenze zu Tschechien gestartet wurde, gute Erfahrungen gemacht.

Keine Einschränkungen für Deutsche

Für deutsche Staatsbürger, die nach Österreich einreisen, gebe es "keine Einschränkungen", unterstrich Edtstadler. Sie forderte eine Koordinierung der Regelungen zum Grenzübertritt in der EU, um Probleme wie bei den Grenzschließungen im März zu vermeiden. Sie habe selbst erfahren, wie "schwierig" sich diese Folgen des ersten Lockdowns für die Bürger gestaltet hätten.

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