G7 verhängen weitere Strafmaßnahmen gegen Moskau
ELMAU/KIEW/MOSKAU. Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wollen die USA und die anderen G7-Staaten nach Angaben der US-Regierung weitere Strafmaßnahmen gegen Moskau verhängen.
Die Maßnahmen richteten sich etwa gegen militärische Produktions- und Lieferketten, teilte das Weiße Haus am Montag beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau mit. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte von den G7-Staaten, "alles zu tun", um den Krieg mit Russland noch in diesem Jahr zu beenden.
Selenskyj, am zweiten Gipfeltag per Video zugeschaltet, forderte massive Hilfe für das Ende des Ukraine-Krieges. Er habe darauf verwiesen, dass der Krieg noch lange dauern werde, wenn er sich bis in den Winter hinziehe, hieß es aus G7-Kreisen. Zudem habe Selenskyj eine Verschärfung der Sanktionen gegen Russland gefordert.
Einigung auf "gezielte Sanktionen"
Die G7-Staats- und Regierungschefs hätten sich auf "gezielte Sanktionen" geeinigt, um den Zugang Russlands zu westlicher Technologie weiter einzuschränken, erklärte das Weiße Haus. Russlands Zugang zu wichtigen Materialien, Dienstleistungen und Technologien solle weiter eingeschränkt werden. US-Sanktionen gegen den russischen Rüstungssektor würden noch ausgeweitet. Damit solle Russlands Fähigkeit eingeschränkt werden, "militärische Ausrüstung zu ersetzen, die es in seinem brutalen Krieg gegen die Ukraine bereits verloren hat".
Zudem einigte man sich darauf, Einnahmen aus erhöhten Zöllen auf russische Exporte als Finanzhilfe an die Ukraine weiterzuleiten. Neue Zölle auf russische Waren sollten genutzt werden, "der Ukraine zu helfen und sicherzustellen, dass Russland den Preis für seinen Krieg zahlt", erklärte die US-Regierung.
Weltweite Preis-Obergrenze für den Kauf von russischem Öl
Den Angaben zufolge gibt es zudem Fortschritte für das Vorhaben der USA, eine weltweite Preis-Obergrenze für den Kauf von russischem Öl zu verhängen. Die G7-Gruppe befinde sich bei diesem Thema in den "abschließenden Beratungen". Der Vorschlag der USA sieht vor, Russland dazu zu zwingen, Öl künftig für einen deutlich niedrigeren Preis an große Abnehmer wie Indien zu verkaufen.
Weiter hieß es, die USA würden auf mehr als 570 russische Produktgruppen mit einem Volumen von rund 2,3 Milliarden Dollar Strafzölle erheben. US-Präsident Joe Biden und andere G7-Staats- und Regierungschefs würden sich darum bemühen, die Einnahmen aus Strafzöllen auf russische Waren zur Unterstützung der Ukraine zu verwenden. Damit wolle man sicherstellen, "dass Russland für die Kosten seines Krieges aufkommt".
USA: Einreisesperren gegen 500 Regierungsvertreter
Das Weiße Haus kündigte darüber hinaus an, dass die G7 Sanktionen gegen diejenigen beschließen würden, die für Menschenrechtsverletzungen wie Kriegsverbrechen verantwortlich sind. Das US-Außenministerium werde Einreisesperren gegen rund 500 Regierungsvertreter verhängen, "weil sie die Souveränität, territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit der Ukraine bedrohen oder verletzen oder abweichende Meinungen in Russland unterdrücken".
Nach Angaben der US-Regierung werden sich die G7 außerdem dazu verpflichten, der Ukraine bei der Deckung ihrer kurzfristigen Budgetdefizite zu helfen. Die USA würden dafür aus dem vom US-Kongress beschlossenen Hilfspaket 7,5 Milliarden Dollar zusagen. Die Staats- und Regierungschefs der G7 würden zusichern, die Ukraine finanziell, humanitär, militärisch und diplomatisch zu unterstützen, "solange es nötig ist". Diese Zusage beinhalte auch die Bereitstellung moderner Waffensysteme.
Bemühen um Getreideexporte aus der Ukraine
Die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe nahmen am Montag ihre Beratungen am zweiten Gipfeltag auf. Erster Programmpunkt war ein Austausch zum Krieg in der Ukraine. Dazu wurde der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Videoleitung zum Gipfel zugeschaltet. Selenskyj hatte am Sonntagabend in einer Video-Botschaft gesagt, die G7 hätten ausreichend Möglichkeiten, "die russische Aggression zu stoppen". Er forderte die G7-Staaten dabei insbesondere auf, mehr und schneller Waffen an sein Land zu liefern.
Angesichts der drohenden Hungerkrise vor allem in Ostafrika bemühen sich die G7-Staaten darum, Getreideexporte aus der Ukraine zu ermöglichen. "Da sind jetzt gegenwärtig Tag und Nacht die Verhandlungen im Gange", sagte Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz im ZDF-"Morgenmagazin". Das Thema bereite den führenden demokratischen Wirtschaftsmächten größte Sorge und man wolle helfen. Auch mit Geld solle dafür gesorgt werden, dass Hungerkrisen vermieden werden. Konkrete Finanzzusagen der G7-Staaten werden für Montag erwartet.
Zu Mittag geht es auf Schloss Elmau weiter mit Beratungen zur Klima-, Energie- und Gesundheitspolitik. Hier nehmen die Staats- und Regierungschefs aus den fünf Gastländern Argentinien, Indien, Indonesien, Senegal und Südafrika teil. Am Nachmittag folgt eine weitere Arbeitssitzung zur Nahrungsmittelsicherheit und Geschlechtergerechtigkeit, zu der auch UNO-Generalsekretär António Guterres eingeladen ist.
Der Gipfel der sieben wichtigsten demokratischen Industriestaaten hat am Sonntagmittag begonnen und dauert noch bis Dienstag. Zur Gruppe der Sieben gehören neben Deutschland die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan.
Na da haben sich die Richtigen gefunden um sich von den Amis einreden zu lassen, lauter Eigentore zu schießen! Lauter Maßnahmen zu Lasten der Europäer. Möchte nur wissen, was es da noch zu sanktionieren gibt. Und liebe Chinesen und Inder, gell machts eh mit bei unseren Beschlüssen!- Die lachen sich ins Fäustchen. Wenns nicht so jämmerlich wären, diese sich selbst maßlos überschätzenden Politdarsteller.
Um den Lebensstandard in Europa zu erhalten wurde nicht verhandelt. Ganz im Gegenteil!
Ach bitte lasst das mit Euren Sanktionen gegen Russland, der Putin lacht sich doch eins und draufzahlen tun wir Europäer, zweimal schon in´s Knie geschossen und man glaubt immer noch man könnte als schwerverletzter Zwerg, Russland zu Fall bringen!!
Diese EU Erinnert mich an den schwarzen Ritter im Monty Python Film Ritter der Kokosnuss!!
Sanktionen funktionieren bei Diktaturen nicht. Besonders bei Russland, das durch Gas und Ölverkäufte auch weiterhin im Geld schwimmt.
Langfristig wird Russlands Wirtschaft aber durch die Sanktionen leiden. So ist z. B. die Autoproduktion wegen fehlender Teile eingebrochen. Die russische Bevölkerung ist aber sehr leidensfähig und hat auch keine Möglichkeit, ihren Unmut zu artikulieren. Man würde dafür sofort verprügelt und ins Gefängnis kommen.
Schlussendlich sind Sanktionen eines der einzigen Mitteln, um Russland unseren Unmut zu äußern. Gratis soll Putins Aggression nicht sein.
Übrigens: Die EU-Sanktionen sind nicht für die Inflation verantwortlich.
@Leben...:
Dass die westlichen Sanktionen nicht sofort in vollem Ausmaß wirken, muss jedem logisch denkenden Menschen mit ein bisserl volkswirtschaftlichem Grundverständnis klar sein.
Wenn der Westen die Sanktionen über den Winter durchhält, steht Russland im Frühling 2023 wieder dort, wo es in den 1980iger Jahren war. Dafür sorgen allein schon die Finanzprobleme, keine Ersatzteile für Flugzeuge - Großmaschinen und Industrie, weiterer Rubel-Verfall, etc.
Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen dass Russland mittel- bis langfristig am kürzeren Ast sitzt.
Erstens hängt die drohende Hungersnot nicht am Getreide aus der Ukraine - der Drobs ist bereits gelutscht. Zweitens die weltweite Preis-Obergrenze für den Kauf von russischem Öl - betrifft nur die EU-Staaten und Nordamerika. Die restlichen 160 Staaten haben kein Sanktionen gegen Russland - wie wir wissen auch nicht mal alle europäischen Länder. Die verhandeln eigenständig mit Russland. Auch die Sanktionen gehen wieder in die eh schon volle Hose. Aber was uns blüht - wenn nicht bald die Propaganda- Show aufhört - möchte ich mir nicht ausmalen. Die Ukraine soll sich gefälligst das selber mit Russland ausmachen und wieder verhandeln.
Übrigens wird jetzt russisches Öl mit GRIECHISCHEN TANKERN! nach Indien transportiert in teurere Erdölraffinerien.
Dann wird das Öl auch nach Europa aber eben teurer verkauft, denn es ist ja indisches Öl.
Wir kaufen es jetzt ja gerne teurer.
Nebenbei wird wegen der Hin und Rückfahrt umweltschädlich Öl verbrannt.
So etwas soll Sinn machen?
ganz im Sinne der 'neuen Grünen'
Verhandlungen
mit einem, der sich in die Rolle des Zar Peter d. Gr. hineinphantsiert???
Leider haben SPÖ-Energieminister Österreich in mehr Abhängigkeit von Russischem Gas gebracht als andere europäische Länder. Dem zwischen Doris Bures und Stöger installierten OMV General, wurde kürzlich sogar von den Aktionären die Entlastung verweigert.
Nun bezahlen wir diese Vertrauensseligkeit zu den roten Gesinnungsfreunden (mit dem Höhepunkt des Moskauer Bodenkusses) mit der Gefahr, dass uns die Russen das Gas abdrehen.
Wie oft, wollen diese Halbwahrheit eigentlich noch Copy/Pasten.
Die ganze Warhheit ist nämlich, dass die ÖVP-Minister und Kanzler, die ja auch in den Regierungen der letzen 25 Jahre ein wenig was zu sagen haben, da nur liebend gern mitgespielt haben und Putin dann und wann schon mal nach Kitzbühel eingeladen haben !!
Die korrupte ÖVP (siehe Kurz) braucht sich da gar nicht erst wo abwischen versuchen !!
Tim.., Sie rußig-schwarz-türkiser Hass-Multiposter, die Fakten sind:
1)GD Roiss hat Alternativen gesucht um von den damals <60% Russengas über Nabuko, Trollgas, Rumänien ... runterzukommen und
wurde von ÖVP-Finanzminister Schelling (der, welcher durch Ausflaggung von Lutz Ö-Steuern entzog) gefeuert.
2) Noch bevor dieser ÖVP-Finanzminister den Russenfreund Wolf als AR-Chef der ÖIAG bestellt hat, wurde von Ihm:
3) OMV-GD Seele, der unsere Russland-Abhängigkeit weiter erhöht hat eingesetzt
4) Wirre ÖVP-Multinicker unterstellen SPÖ-Kanzlern und Ministern die ÖVP-Schiebereien, war nicht Leitl ein alter Putin-Spezl?
4)Das ist, wie so vieles in der Ö Industrie-Geschichte seit 2000, schwarzes Miss-Management oder Bereicher......
Aber von der Österreichischen Verleumder Partei ist man das gewohnt!
Traurig, dass diese Truppe noch immer Wähler findet!
Was macht Hr. Selenskyj eigentlich für den Frieden in seinem Land? Verhandeln will er ja nicht so gern - fordern umso mehr?! Wie wär's mit einem Kompromiss - keine EU, keine NATO, Neutralität und ggf. auf die Ostukraine + Krim verzichten. Die wollten scheinbar eh liebe zum Russen - Reisende soll man nicht aufhalten.
Für alle die jetzt gleich aufschreien - ein Kompromiss ist m. M. n. besser als Krieg und Sterben am Schlachtfeld. Keine der beiden Kriegsparteien kann die andere in die Knie zwingen - eher noch Russland die Ukraine. Was ja niemand will...Daher denke ich sollte der ungeliebte Verhandlungstisch genutzt werden und den Krieg zu verkürzen sowie Leid zu verringern. Wird nicht anders gehen.
Verhandeln mit einem paktunfähigen Putin???
Mit einem " Putin-Friedensdiktat" hätte Putin sein großrussisches Ziel erreicht!
Verhandlungen sind Putins Propagandaziel !!!
Putin wird sich nicht mit den aktuellen Gebietsgewinnen zufrieden geben. Er wird die Ukraine auch weiterhin am Boden halten und terrorisieren. Der Krieg im Donbass dauert ja immerhin schon 8 Jahre!
Wenn Putin gewinnt, dann hat das weltweit Auswirkungen. Es ist ein Zeichen an Diktatoren, dass sie sich Länder nach Belieben einverleiben können. Heute Ukraine, morgen die baltischen Staaten, Georgien, Moldavien, ....
Auch China beobachtet die "Erfolge" Russlands. Kommt Russland durch, wird es zuerst in Taiwain und dann in andere Länder einmarschieren.
Zugeständnisse an Diktatoren haben zum 2. Weltkrieg geführt. Man hat dort auch Hitler zuerst das Sudentenland, dann Tschechien, ... zugestanden, um einen Krieg zu verhindern. Man hat das Gegenteil erreicht ...
Aber was echt nervt, ist, dass der auf sämtlichen Gruppen- und Verhandlungsfotos zu sehende Herr mit Glatze und Bart weder in einem Artikel noch einer Foto Unterschrift namenlich oder "zugehörig" (Staat?) vorgestellt oder genannt wird.
Ist das die (Informations-) Sorgfalt mit der Online "Monopol-" Medien österreichs arbeiten? Jeder kleine Handwerker, der derart ("handwerklich") arbeitet würde in kurzer Zeit bankrott gehen.
Zu den G7 Staaten gehören . . . . . ja. Die Chefs dieser Staaten kennt man ja ohnehin visuell meist hinreichend. Auch die van der Leyen. Aber der Achte auf den Fotos dieser Konferenz?
Das ist echt nervig. Mehr Sorgfalt bitte!
Charles Michel heißt der, europäischer Ratspräsident.
Aber ja, man könnte es im Artikel ergänzen...
Ich danke Ihnen. Ich finde es einfach UNMÖGLICH, wenn eine Aufnahme veröffentlicht wird, auf der 7 weltbekante und wichtige regierungschefs zu sehen sind und da (Foto) sind insgesamt 8 Personen drauf und bei einer Person ist es unmöglich zu erfahren, um wen es sich handelt. Das sind für mich grobe Fehler.
Sind sich die Redakteure zu gut dafür, bei einer Aufnahme sämtlich Personen in der Bildunterschrift namentlich anzuführen? Wenigstens ein einziges Mal in einem Zeitraum in einem bestimmten Zusammenhang bei einer Aufnahme (G7 Treffen in Elmau . . .)? Auch wenn sieben von den abgebildeten Personen sehr gut visuell bekannt sind?
Ja schön alle auf dem Foto merken - wenns kalt wird im Winter. Nicht vergessen wer uns da in eine Zeitenwende führt.
Wie das gemeint sein könnte, da habe ich keine Ahnung. Aber meine Ansicht ist, dass es bisher keine Personen oder Gruppen von Personen gewesens sind, die "in eine Zeitenwende" geführt haben - in keiner Epoche. Zeitenwenden ""kommen" von selbst". Meine Meinung.
Wissen die überhaupt was sie tun?... Und liest der Biden wie am Foto dargestellt einen Comic?
Die G7 Treffen sind ein Blasentreffen.
Früher gabs Basentreffen mit Kaffee und Kuchen.
Und der Selensky dreht gerade am Verschluß einer Getränkeflasche . . . . . da kommt gerade noch Wirtshausstimmung auf.
Oder es ist eine Geste, was der Selensky am liebsten mit dem Putin machen würde . .
Das grausame Vorgehen der Russen auch gegen die Zivilbevölkerung weckt schlimme Erinnerungen bei älteren Österreichern an Stalins Rote Armee.
Die Welt muss Russland mit allen verfügbaren Mitteln klarmachen, dass eine derartige Gewalt auf europäischer Boden nicht akzeptabel ist. Daher sind Regierungschefs wie Karl Nehammer in Europa unterwegs um die Allianzen zu stärken. Ein einiger Auftritt der G7 gibt auch und mehr Sicherheit.
Kathi, bist Du's?
"Ein einiger Auftritt der G7 gibt auch und mehr Sicherheit"
Wem?`
Dem Hustinettenbär?
Wann kommen die westlichen Politiker endlich darauf, dass die Sanktionen nicht viel bringen. Russland wird dadurch nur stärker und 447,1 Millionen EU-Bürger müssen für die Folgen der Sanktionen herhalten.
Den verantwortlichen Politikern ist das völlig egal, wenn das eigene Volk leidet.
Auch Hr. Selenskij ist das eigene Volk komplett egal.. Er ist doch eine Marionette der USA.
Die G7 - vor allem Scholz und Macron - sollten versuchen eine Verhandlung der beiden Kriegsparteien zu erreichen.
Europa geht sonst vor die Hunde.
Putin hat sich ja bislang soooo verhandlungsbereit gezeigt, gell.
Er meinte ja immer, verhandelt wird erst, wenn er alle Kriegsziele erreicht hat. Also erst, wenn er die halbe Ukraine erobert hat und der Rest ein willfähriger Vasall ist... dann ist er bereit zu verhandeln....
Also gibts da momentan nichts zu holen. Das geht erst, wenn der Druck (wirtschaftlich) so hoch ist, dass die Menschen vor Ort das auch merken und etwas ungehalten werden. Das geht natürlich nicht von heute auf morgen, aber es geht... und es ist im Laufen.
Eine Weisheit lautet: "Aus Schaden wird man klug".
Ein Satz der in der EU offenbar aus einer Mischung von Trotz und als Majestätsbeleidigung verstanden wird.
Das Handeln dort in den letzten beiden Jahrzehnten entspricht jedenfalls diesen Reaktionen.
@TRADIWABERL ,
ihnen dürfte folgendes entgangen sein:
Putin hätte unter folgenden Bedingungen gleich am Anfang alles zurückgezogen:
Neutralität wie Österreich oder Schweden
Keine NATO.
Das hat dann Selenskij abgelehnt. Stattdessen opfert er lieber sinnlos das Leben seiner Soldaten und der Zivilbevölkerung.
Dafür folgen dem Provokateur und Komiker die EU Granden blind wie damals die Kinder dem Rattenfänger von Hameln und setzten dafür ganz Europa auf's Spiel.
Wie können Sie Putin so etwas unterstellen? Seine Ziele sind kurzfristig
- die Entmilitarisierung der Ukraine (Ukraine soll also nicht verteidigungsfähig sein);
- die Entnazifizierung der Ukraine (Abschaffung alles Ukrainischen = Russifizierung).
Dafür sollten in einem "Blitzkrieg" binnen maximal einer Woche alle wesentlichen politischen Kräfte neutralisiert werden. (Also keine Rede von Neutralität à la Österreich, das ja eine bewaffnete Neutralität hat.)
Langfristig strebt Putin für Russland die Teilung der Weltherrschaft mit den USA und China an. Demzufolge würde Europa - zumindest in grossen Teilen - der russischen Einflusssphäre angehören. (Das kann man nachlesen in Aufsätzen eines Universitätslektors, der den Kreml in internationalen Beziehungen berät - wenn Sie das googeln wollen: Sein Name ist Dmitri Suslow.)
Kreative Thesen....
Inwiefern wird Russland durch die Sanktionen stärker? Und wenn dem so sein sollte: Warum verlangt dann Lawrow die Aufhebung ALLER Sanktionen, bevor Putistan zu einem Waffenstillstand bereit ist? Warum schreiben dann einige Trolle hier so eifrig gegen die Sanktionen an?
Selensky "verheizt" seine Jugend und "spuckt "große Töne.
Er braucht ja nicht seinen Kopf hinzuhalten.
(Apropos: Nicht jeder der Selenksky kritisiert ist ein "Putinversteher" oder Schwurbler)
Es genügt nur eine kleine Portion Vernunft - das ist vollkommen ausreichend.
Das war keine Antwort auf die Frage in Hinblick auf die Sanktionen.
US- Biden will jetzt russisches Gold boykottieren.
Hmmm.
Also rein historisch betrachtet hat es zu keiner Zeit an Interessanten für Gold gemangelt.
Und ich glaube nicht, dass diese Feststellung nur das Ergebnis meiner Analyse ist.
korr.
Interessenten
Soeben lese ich, dass Russland eine internationale Anleihe nicht fristgerecht getilgt hat. Das ist eigentlich gleichbedeutend mit einer Insolvenzerklärung.
Wenns daran glauben wollen.....
Putin wird nicht Stopp machen. Er wird langfristig die Ukraine und weitere Länder einnehmen.
Putin kämpft hier nicht gegen die Ukraine, sondern gegen den Westen. Es geht hier um unseren Wohlstand und um unsere Freiheit.