EVP-Spitzenkandidat Weber greift Macron an
BERLIN/BRÜSSEL. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der EU-Wahl vom Mai, Manfred Weber, hat Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron indirekt scharf angegriffen.
"Seit dem Europäischen Rat ist das Spitzenkandidatenprinzip vermeintlich begraben. Bisher haben diejenigen obsiegt, die destruktiv unterwegs sind und etwas verhindern wollen", so Weber in einem Gastbeitrag für die "Welt" (Mittwoch).
"Konstruktive Ansätze, Vorschläge, die auch eine Chance auf Akzeptanz im Europäischen Parlament haben, liegen in weiter Ferne." Weber will EU-Kommissionspräsident werden. Macron - mit seiner Partei La Republique en Marche (LREM) auf EU-Ebene dem Lager der Liberalen zugehörig - hatte sich in der Vergangenheit vehement dagegen gewehrt, dass nur ein Politiker, der zuvor Spitzenkandidat seiner Partei bei den Europawahlen war, zum Präsidenten der Europäischen Kommission gewählt werden soll.
Keine Lösung in Sachen Top-Jobs
Beim EU-Gipfel in der vergangenen Woche hatte es noch keine Lösung gegeben. Für das kommende Wochenende ist ein weiterer Sondergipfel angesetzt. Der EU-Gipfel am vergangenen Donnerstag und Freitag hat in Sachen EU-Topjobs keine Einigung gebracht. Im Rahmen eines Personalpakets geht es nicht nur um die Nachfolge von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, sondern auch um die nächsten Präsidenten des EU-Rats, des EU-Parlaments, der Europäischen Zentralbank (EZB) und um den Außenbeauftragten.
"Teile des Europäischen Rates wollen die Idee des Spitzenkandidatenprinzips, dass nur ein Kandidat, der vor der Wahl Gesicht gezeigt hat, Kommissionspräsident werden kann, einfach vom Tisch wischen. Das Wahlergebnis würde damit irrelevant", schreibt Weber nun. Die massiv gestiegene Wahlbeteiligung spiele plötzlich keine Rolle mehr. "Die EU ist auf bestem Wege zurück zur Entscheidungsfindung im Hinterzimmer. Die Frustration von Wählern ist absehbar."
Im Europaparlament regt sich massiver Widerstand gegen die Vorgangsweise der Staats- und Regierungschefs. Die großen Fraktionen pochen darauf, dass nur einer der europaweiten Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl Kommissionspräsident werden soll. Allerdings hat keiner der drei Kandidaten, der bayerische Christsoziale Manfred Weber, der Sozialdemokrat Frans Timmermans und die Liberale Margrethe Vestager, Aussicht auf eine Mehrheit. Der Kommissionspräsident wird von den Staats- und Regierungschefs nominiert, muss aber von der absoluten Mehrheit aller EU-Abgeordneten (376 von 751) gewählt werden, damit er sein Amt antreten kann. Die EVP ging aus der EU-Wahl trotz Verlusten erneut als stärkste Kraft hervor.
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Frankreich hat als militärische Macht und Atommacht in Afrika und Asien das ständige Ansehens- und Führungsproblem in der EU. Da kann auch der BREXIT gar nicht früh genug kommen.
Der unqualifizierte Bayer, der noch nirgends ein MP gewesen ist, ist deswegen schon für Frongraisch unerträglich als EU-Regierungschef.
Der "Weberknecht" muckt auf! Sein schöner Job, mit dem er schon fix rechnete, geht flöten. Ms. "Marodeur" Macron sagte "No, mesjödam, kein bayrischer Pfarrer! Isch möschte einen eleganten Libertisten! Und elegant kann nur ein Franzose sein."
Unsere BKin, Madame "Petit bierre" = Bierlein, wird sich über das Kasperltheater in Brüssel höchst amüsiert haben, ich hoffe, sie hat Humor. Schon am WE geht die comedy europenne e francaise in den nächsten Akt. Diesmal wird Ms. Marodeur mit einem konkreten Personalpaket antanzen. "Caramba, Mama mia, ekescheketre, Frechheit" wird es zurück hallen. Da kommt die große Stunde unserer Frau BK. Sie schlägt eine Profilerstellung für die EU Top Jobs vor. Mit diesen Anforderungsprofilen wird dann im europäischen Personalpool gesucht.
"Schenial" ruft der EU Chor, "Bravo Mdm. Petit bierre!!!!"
Weber, einer der unsympathischsten, unseriösesten und unglaubwürdigsten Gestalten überhaupt.
Einfach unehrlich, einfach EVP/ÖVP
Statt Weber Macron, und schon passt die Meldung.
Ich liebe diese kommentare. kein argument. nur herabsetzung. dass Ihr Euch dabei auch (mit-)entwürdigt, ist Euch wurscht. hauptsache: denen hineingesagt!