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Außenpolitik

Europaministerin Edtstadler will Grünen Pass auch für Nicht-EU-Staaten

Von nachrichten.at/apa   06. Mai 2021 08:52 Uhr

CORONAVIRUS - PK VERFASSUNGSMINISTERIN EDTSTADLER (?VP)
Europaministerin Karoline Edtstadler (VP)

TIRANA/WIEN. Wenn es nach Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) geht, soll der unter den EU-Staaten geplante "Grüne Pass" auf Drittstaaten, insbesondere die Westbalkan-Staaten, ausgedehnt werden.

"Absolut", antwortete Edtstadler während eines Besuchs in der albanischen Hauptstadt Tirana. Der "Grüne Pass" soll negative Corona-Tests, eine überstandene Covid-Erkrankung oder Impfungen bescheinigen. So sollen Reisen wieder ungehinderter möglich werden.

"Für uns ist der Westbalkan einfach eine Region, die uns nahe liegt, (...) wo wir auch viele Menschen bei uns haben, die regelmäßig hinfahren, und deshalb bin ich (...) dafür, dass wir auch den 'Grünen Pass' auf diese Länder ausdehnen", sagte Edtstadler. Die EU-Erweiterungsländer auf dem Westbalkan sollten sich bei den Zertifikaten und den technischen Gegebenheiten an den EU-Staaten orientieren, damit deren Bürger sicher nach Österreich reisen könnten. "Aber auch umgekehrt: Es steht die Sommersaison vor der Tür. So sehr es auch Spaß macht, in Österreich Urlaub zu machen, kann ich jene verstehen (...), die im Sommer wieder das Meer sehen wollen und da liegt der Westbalkan sehr nahe", führte die Europaministerin aus.

Edtstadler besuchte jüngst auch Spanien und Portugal. Diese beiden Länder hätten wiederum aufgrund enger Verbindungen nach Lateinamerika die Länder dieser Weltregion als mögliche Teilnehmer am "Grünen Pass" im Blick: "Die Spanier und Portugiesen sind dafür, dass man beim Grünen Pass auch diese Länder mitdenkt, wenn dort Impfungen vorgenommen sind, oder die Leute getestet von dort herkommen."

Einer Miteinbeziehung solcher Drittstaaten steht aus Sicht Edtstadlers nichts im Weg. Sie halte das für "absolut möglich". Beim letzten (EU-)Rat Allgemeine Angelegenheiten habe "totale "Einigkeit bestanden hat, dass wir den Grünen Pass brauchen". Viele hätten demnach auch sofort gesagt: "'Wir müssen ihn auch auf Drittstaaten erweitern.'" Da gehört für uns der Westbalkan dazu, für andere - zum Beispiel Spanien und Portugal - die Staaten in Südamerika."

Nach den Vorstellungen der EU-Kommission soll der "Grüne Pass" (Digitales Grünes Zertifikat) zur Bescheinigung eines negativen Tests, einer überstandenen Corona-Erkrankung oder einer Impfung im Juni in Kraft treten. Österreich ist diesbezüglich skeptisch und will mit einer eigenen Lösung vorpreschen. "Wir können nicht auf die EU warten", meinte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag mit Blick auf die angebliche Absicht der Union, den Impfpass tatsächlich "erst im Sommer" umsetzen werde.

In Österreich kommt der "Grüne Pass" laut Ankündigungen in drei Phasen, zunächst als Eintrittskarte beispielsweise zu Gastronomie oder Veranstaltungen, zum Schluss ab Anfang Juli zu Beginn der Ferienzeit für grenzüberschreitendes Reisen. Dabei wird die digitale Lösung dann in der EU und vermutlich auch im EWR-Raum und der Schweiz anerkannt. Dabei kann jedes Land eigene, etwas andere Kriterien festlegen. Das heißt, es könnte beispielsweise durchaus Staaten geben, die den testlosen Zutritt erst nach dem zweiten Stich bei der Impfung ermöglichen, andere bereits nach dem ersten Stich plus einer bestimmten Frist, bis die Schutzwirkung normalerweise einigermaßen einsetzt. Der "Pass" werde am Anfang ein "Fleckerlteppich und Wildwuchs" sein, sagte Kurz.

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