Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

EU: Weniger illegale Übergänge an österreichisch-slowenischer Grenze

Von nachrichten.at/apa, 26. September 2023, 15:33 Uhr
Temporär wurden Kontrollen an der österreichisch-slowenischen Grenze eingeführt. (Symbolbild) Bild: AFP/Christof Stache

BRÜSSEL. Die Situation an der österreichisch-slowenischen Grenze habe sich gebessert, heißt es seitens der EU-Kommission. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte sei zurückgegangen.

Laut EU-Kommission hat sich die Situation an der österreichisch-slowenischen Grenze nach Einführung temporärer Grenzkontrollen "gebessert": Eine Sprecherin der Brüsseler Behörde bestätigte am Dienstag in Brüssel, dass die Zahl der illegalen Grenzübertritte zurückgegangen sei. Die Kommission bleibt jedoch bei ihrer Position, dass Kontrollen an den Binnengrenzen nur ausnahmsweise eingesetzt werden dürften und zeitlich begrenzt sein müssten.

Die Kommission reagierte damit auch auf am Montag bekanntgewordene Pläne Deutschlands: Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser hatte stationäre Grenzkontrollen an der polnischen und tschechischen Grenze zur Abwehr von illegalen Einreisen auf deutsches Staatsgebiet angekündigt. Die Sprecherin betonte, dass die EU-Kommission in engem Austausch mit jenen Mitgliedstaaten stehe, die Kontrollen nach Brüssel gemeldet hatten. Sie betonte auch, dass die slowenischen und österreichischen Behörden enger zusammenarbeiten würden, was die Kommission begrüße.

Zwischen Schengen-Mitgliedern werden die Grenzen an sich nicht kontrolliert. Es besteht aber die Möglichkeit, begründeterweise und zeitlich begrenzt, außerordentliche Kontrollen einzuführen. So kontrolliert beispielsweise Frankreich an der Grenze zu Italien wegen Terrorismusgefahr und illegaler Immigration. Österreich kontrolliert die Grenzen zu Ungarn und Slowenien mit Blick auf den Migrationsdruck auf die EU-Außengrenzen. Die Kontrollen müssen alle sechs Monate verlängert werden.

mehr aus Außenpolitik

Mit Pflaster am Ohr: Trump tritt erstmals nach Attentat öffentlich auf

Metsola als EU-Parlamentspräsidentin wiedergewählt

"Ich bin alt, aber nur drei Jahre älter als Trump."

USA unterstützen Selenskyj-Vorschlag für Friedensgipfel mit Russland

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

Aktuelle Meldungen