EU-Topjobs: Weber gibt sich nicht geschlagen
BRÜSSEL. Trotz der Widerstände gegen seine Bewerbung als EU-Kommissionspräsident gibt sich der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber nicht geschlagen. Es komme jetzt auf das EU-Parlament an, sagte Weber am Freitag der "Bild"-Zeitung
Nach dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel tendieren die Chancen Webers und anderer Spitzenkandidaten auf die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker allerdings gegen Null. Für den 30. Juni ist nun ein Sondergipfel zu der schwierigen Personalfrage geplant.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am Donnerstag auch nach stundenlangen Beratungen nicht auf einen Nachfolger an der Kommissionsspitze einigen können. Es habe "keine Mehrheit für irgendeinen Kandidaten" gegeben, sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk.
Das langsame Aus für Manfred Weber
Der Widerstand gegen den Europawahl-Spitzenkandidaten Manfred Weber ist groß. Dass Weber neuer Kommissionspräsident wird, schließt zumindest Frankreichs Präsident Emmanuel Macron aus.
Monatelang ist Manfred Weber durch Europa gehastet, traf Parteianhänger und Bürger, gab ohne Unterlass Interviews und stellte sich Fernsehduellen. Der CSU-Politiker hat für Europas Konservative einen ambitionierten Wahlkampf geführt, um Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu werden.
Doch die Widerstände sind so groß, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim EU-Gipfel nur mit Mühe das sofortige Aus für den Kandidaten Weber verhindern konnte. Er hat nun eine allerletzte Chance.
Im Europawahlkampf hat Merkel Weber eher pflichtbewusst unterstützt. Vor dem Urnengang im Mai verwies sie auf den komplizierten Prozess zur Kür des Juncker-Nachfolgers. "Und dann werden wir sehen, was passiert." Erst im Nachgang bekannte sie: "Ich unterstütze Manfred Weber, damit das ganz klar ist."
Da wusste Merkel wohl schon, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron von Weber nichts hält und ihn mit allen Mitteln verhindern wollte. Schnell fallen lassen konnte sie den Kandidaten aus der unbequemen bayerischen Schwesterpartei aber auch nach der Wahl nicht.
"Merkel braucht mehr Zeit, um zu zeigen, dass sie ihren Kandidaten verteidigt", sagt ein EU-Vertreter am Freitag, nachdem die Staats- und Regierungschefs die Entscheidung über den Spitzenposten auf einen Sondergipfel am 30. Juni verschieben mussten. Anfangs habe es in Brüssel noch die Hoffnung auf einen Durchbruch am zweiten Gipfeltag gegeben. "Aber sie war sehr fokussiert auf diesen neuen Gipfel am 30. Juni."
Letzte Chance für eine Einigung im Parlament
Weber bekommt damit eine letzte Woche, die Verhandlungen im Europaparlament mit den anderen Fraktionen über ein "Regierungsprogramm" für den künftigen Kommissionspräsidenten zum Erfolg zu führen. Am Ende sollte auch ein gemeinsamer Kandidatenvorschlag stehen. Doch EVP, Sozialdemokraten und Liberale beharren bisher auf ihren eigenen Kandidaten.
Es gibt nach dem Gipfel zwei Szenarien: Wenn das Parlament bis Ende nächster Woche einen gemeinsamen Kandidatenvorschlag präsentiert, kommt der Sondergipfel daran kaum vorbei. Gelingt dies nicht, haben die Staats- und Regierungschefs freie Bahn.
Präsentieren diese dann ein komplettes Personalpaket mit allen fünf EU-Spitzenposten, das bereits nach Parteienproporz, Geschlechterverteilung und regionaler Herkunft ausgewogen ist, wird es für das Parlament schwer, dieses wieder aufzuschnüren. Zu dem Personaltableau würden auch die Posten des Parlamentspräsidenten, des EU-Außenbeauftragten, des EU-Ratspräsidenten und des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB) gehören.
Macron schließt alle drei Spitzenkandidaten aus
Zum Kommissionspräsidenten gab es seit Mittwoch aus Webers Europäischer Volkspartei (EVP) Berichte über einen Plan B für die Juncker-Nachfolge und Alternativkandidaten. Schon lange genannt wird Brexit-Unterhändler Michel Barnier.
Wenn der Deutsche Weber unter tatkräftiger Hilfe Macrons abgeschossen wird, ist aber ein Franzose auf dem Kommissionsposten schwer vorstellbar - es sei denn, die Koalition in Berlin hält das Amt des EZB-Präsidenten für so wichtig, dass sie sich damit zufrieden gibt und Bundesbankpräsident Jens Weidmann ernennen lässt.
Für Macron kamen jedenfalls schon in der Gipfelnacht weder der CSU-Mann, noch die anderen Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten und seiner eigenen Liberalen, Frans Timmermans und Margrethe Vestager, für die Juncker-Nachfolge noch in Frage. "Die Namen der drei Spitzenkandidaten wurden verworfen", sagt er kategorisch. Die Gespräche hätten gezeigt, dass neue Namen vorgeschlagen werden müssten, erklärte Macron am Freitag nach dem Ende des EU-Gipfels in Brüssel.
Tusk: Weber bräuchte ein Wunder
Auch Merkel betont am Freitagmittag, sie nehme die Bewertung von EU-Ratspräsident Donald Tusk ernst, "dass keiner der Spitzenkandidaten eine Mehrheit im Europäischen Rat hat. Und ich sehe im Augenblick nicht, dass sich an dieser Feststellung etwas ändern kann."
"Der Spitzenkandidaten-Prozess ist noch nicht am Ende", sagt der EU-Vertreter. "Es ist zu früh, das zu sagen." Das Parlament müsse aber schnell entscheiden, ob es wie das britische Unterhaus beim Brexit weiter "nur blockieren wolle", sagt der EU-Vertreter. "Sie müssen eine Mehrheit bis zum 30. Juni finden." Manfred Weber bräuchte nun dringend ein Wunder, um als Kandidat am Leben zu bleiben.
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Dieser Manfred Weber ist an Unfähigkeit nicht zu überbieten, er passt bestens zum
Ex-Kanzler Kurz, der ordentlich für diesen unsympathischen Deutschen Werbung
machte.
Weber ist ein Beamtentyp, der die EU nicht weiterbringen kann, aber sicher auch nicht will.
Die EVP von Manfred Weber hat die meisten Wählerstimmen bekommen.
Also muss er zum EU-Kommissionspräsident gemacht werden
ALLES ANDERE IST EINE VERHÖHNUNG UND VERARSCHUNG DER WÄHLER.
Wozu jemanden wählen, wenn dann eh anders entschieden wird ?
Die GELBWESTEN hatten Recht, Hr. MACRON sollte schon lange abgewählt werden.
Zum Schämen dieser Typ
Weber ist zu offensiv von unserem Basti unterstützt worden.
Dadurch würde er den europäischen Staatschef suspekt.
Manfred Weber wird mit den Sozialdemokraten und den Liberalen verhandeln müssen. Anders werden seine Aussichten schrumpfen. Dieses Verhandeln kann aber lange dauern. Weber war als EVP-Vorsitzender schon 5 Jahre lang einer, der versucht hat mit allen anderen, außer den Rechtspopulisten zu reden.
Bei Macron ist halt auch das, was noch immer in der ganzen Welt drinnen steckt, die Angst einer Übermacht durch die Deutschen. Die Geschichte ist zu jung dazu. Die Erzählungen hat diese Generation noch bekommen. "Deutschland darf nie mehr so stark werden!"
Ja, nach zwei Weltkriegen ist diese Angst noch immer in den Völkern, auch wenn wir das nicht glauben. Noch dazu ein Bayer, der redet wie ein Braunauer.
Manfred Weber wird großes Geschick zeigen müssen. Nicht nur bei der EVP, auch den Sozialdemokraten und vor allem den Liberalen.
Gott sei dank würden die christlichen sagen
Wenn Weber durchfällt, wäre das ein Gewinn für die EU.
Weber,
Dobrindt
Seehofer
Scheuer
Aigner
allesamt Bajuwaren, auf die die Welt verzichten kann.
Wobei mir Weber von der Liste noch am besten erscheint...
Bei den Türkisen vielleicht