EU-Parlament: Von der Leyen kann nicht zum 1. November starten
BRÜSSEL. Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan. Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren.
Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein. Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten nominierten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.
Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenskonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.
Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.
Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen Vertreter in das Spitzengremium entsenden. Von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er-Jahre wird diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet.
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Was will man denn von der Flinten Uschi ( so nannte sie einmal Priol ) anderes verlangen.
Ein erbärmliches Schauspiel.
GOTT SEI DANK - die fehlenden Kommissare sind schuld.
Ich dachte schon der Herr Junker will noch eine Fete auf Kosten der Steuerzahler schmeißen.
daß diese Frau unfähig ist zeigten schon all ihre Ämter die sie hatte
eine BLAMAGE sondergleichen wie sich die EU entwickelt ...DESASTER.
WER soll denn den anderen Weltmächten die Stirn bieten bei solchen CHAOTEN , Egoisten und Nationalisten ???