Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

EU-Parlament stimmt für Änderungen des EU-Entwaldungsgesetzes

Von nachrichten.at/apa, 14. November 2024, 11:59 Uhr
EU-Parlament
Bild: (APA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD)

BRÜSSEL. Die Abgeordneten des Europaparlaments haben am Donnerstag in Brüssel in einer chaotischen Abstimmung für eine Abänderungen der EU-Entwaldungsverordnung (EUDR) gestimmt.

Geplant war ursprünglich nur, den Zeitpunkt, ab dem die Regeln des bereits beschlossenen EU-Gesetzes greifen, um zwölf Monate zu verschieben. Die Europäische Volkspartei (EVP) brachte aber ein paar Tage vor der Abstimmung weitere Abänderungsanträge ein, von denen heute einige auch das Parlament passierten.

Demnach soll die EU-Kommission nun auch Länder oder Regionen bestimmten können, in denen es kein Entwaldungsrisiko gebe. Produkte aus diesen Gegenden wären dann von den Regeln der Verordnung weitgehend ausgenommen. Ein Antrag der EVP wurde abgelehnt, weitere hatte die konservative Fraktion kurz vor der Abstimmung selbst zurückgezogen. Diese hätten Händler von den Regeln ausgenommen und die Verschiebung auf 24 Monate verlängert. Dafür, warum die EVP diese Anträge zurückgezogen hat, gab es zunächst offiziell keine Erklärung.

Protestrufe

Die Änderungen wurden vor allem mit den Stimmen der EVP und den weiter rechts stehenden Fraktionen abgenommen - teils unter empörten Protestrufen aus der linken Hälfte des Plenarsaals. Da nicht nur die Anwendungsfristen geändert, sondern auch für inhaltliche Änderungen gestimmt wurde, werden nun Verhandlungen notwendig zwischen EU-Parlament, EU-Kommission und Rat der EU-Mitgliedstaaten.

Der Vorschlag der Kommission - dem die EU-Staaten bereits zugestimmt haben - sah nämlich nur eine Verschiebung vor, ohne dass der Inhalt des Gesetzes (das formal rechtlich bereits in Kraft ist; Anm.) geändert wird. Theoretisch könnte die EU-Kommission ihren Vorschlag auch zurückziehen - dann gäbe es aber auch keine Verschiebung und die Regeln der Verordnung könnten bereits mit Ende des Jahres für die betroffenen Unternehmen schlagend werden.

mehr aus Außenpolitik

Mehr als drei Billionen Euro Schulden: Frankreich in tiefer Krise

Russische Schiffsbesatzung schoss bei Bundeswehr-Einsatz

Erste Vorgeplänkel für Trumps Waffenstillstandsrunde in der Ukraine

Schutz für Wölfe wird aufgeweicht: EU-Kommission verspricht Flexibilität

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

2  Kommentare
2  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Zeitungstudierer (6.334 Kommentare)
am 14.11.2024 15:23

Gute Entscheidung für Österreich Forstwirte und Kleinwaldbesitzer.
Man muss ja die Lebensmittel von der anderen Seite der Weltkugel nicht unbedingt in die EU importieren, den das meiste haben wir selber im Überfluss.

lädt ...
melden
antworten
Gugelbua (33.081 Kommentare)
am 14.11.2024 12:31

da haben sich die Lobbyisten wiedermal durchgesetzt😉

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen