EU-Innenkommissarin: Ende der Grenzkontrollen bis Ende Juni
BRÜSSEL. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hofft auf ein Ende der coronabedingten EU-Grenzkontrollen bis Ende Juni.
Die Beschränkungen an den Binnengrenzen der Staatengemeinschaft sollten sobald wie möglich aufgehoben werden, vorzugsweise bis Ende Juni, schrieb sie am Freitag zum Auftakt einer Videoschaltung der EU-Innenminister auf Twitter. Die Minister wollen sich heute über ihr Vorgehen abstimmen. In den kommenden Wochen wollen mehrere Länder die in der Corona-Krise eingeführten Kontrollen nach und nach zurücknehmen.
Die deutschen Beschränkungen und Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich, Dänemark, der Schweiz und Österreich sollen auf jeden Fall noch bis Mitte des Monats bestehen bleiben. Aus diesen Ländern darf derzeit nur kommen, wer zum Beispiel in Deutschland arbeitet, Verwandte besucht oder nach seiner Zweitwohnung schauen will. Das gilt aktuell auch noch für die Einreise per Flugzeug aus Italien oder Spanien.
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) strebe aber an, die Binnengrenzkontrollen zum 15. Juni aufzuheben, hieß es am Donnerstag aus dem Ministerium. Andere Länder wie Italien und Österreich gehen etwas forscher vor. Österreich öffnete am gestrigen Donnerstag seine Grenzen zu allen Nachbarstaaten bis auf Italien.
Eigentlich gibt es im Schengenraum keine stationären Grenzkontrollen. Bei der Videoschaltung wollen die EU-Innenminister auch darüber beraten, wie es mit Einreisen von außerhalb Europas weitergeht. Auch Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nimmt an der Konferenz teil. Mitte März hatten sich alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Nach zweimaliger Verlängerung läuft diese Regelung noch bis zum 15. Juni.
