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Außenpolitik

EU hebt ab 1. Juli Einreisestopp für 15 Länder auf

Von nachrichten.at/apa   30. Juni 2020 16:26 Uhr

Einreisen aus Thailand sind wieder erlaubt. 

BRÜSSEL. Die EU-Staaten haben sich auf eine Aufhebung der wegen der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote für 15 Drittstaaten vom 1. Juli an verständigt.

Wie der EU-Rat am Dienstag mitteilte, beinhaltet eine entsprechende Empfehlung bei China allerdings als zusätzliche Bedingung, dass das Land seinen Einreisestopp für EU-Bürger beendet.

Bestehen blieben die Einreiseverbote für Staaten mit weiter hohen Infektionszahlen wie die USA, Brasilien und Russland. Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März für nicht unbedingt notwendige Besuche in der EU entschieden, die Einreise zu untersagen. Die Mitgliedstaaten sprachen sich nun in einem schriftlichen Verfahren für eine teilweise Aufhebung aus.

Auf Basis des Beschlusses vom Dienstag können die EU-Staaten nun beginnen, die Beschränkungen für folgende 15 Länder zu beenden: Algerien, Australien, China, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay.

"Nicht rechtlich bindend" 

Allerdings ist die Liste für die Mitgliedstaaten "nicht rechtlich bindend", wie der EU-Rat erklärte. "Die Behörden der Mitgliedsstaaten bleiben für die Umsetzung des Inhalts der Empfehlung verantwortlich." Die Länder-Liste soll nach dem Beschluss zudem alle zwei Wochen aktualisiert werden.

Hauptkriterium für eine Aufhebung der Beschränkungen ist, dass die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den Ländern in den vergangenen 14 Tagen mindestens so niedrig wie im EU-Durchschnitt ist. Zudem muss es bei den Infektionen einen "stabilen oder sich verringernden Trend" geben und die Antwort der jeweiligen Regierungen auf die Corona-Pandemie gewissen Standards entsprechen.

Anschober verlängerte Landeverbote

Kurz vor der erwarteten Veröffentlichung der allgemeinen Reisebeschränkungsempfehlungen der EU hatte Österreichs Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montagabend eine nationale Maßnahme zur Bekämpfung von Coronavirus-Infektionen verlängert: Flugzeuge aus acht Staaten sowie einer italienischen Region dürfen bis zum 15. Juli nicht in Österreich landen.

Betroffen vom österreichischen Landeverbot sind somit weiterhin Flüge aus Belarus, China, Großbritannien, dem Iran, Portugal, Russland, Schweden, der Ukraine sowie der italienischen Region Lombardei.

Ausnahmen "im Interesse der Republik"

Ausnahmebewilligungen sind seit einer Novelle der Landeverbotsverordnung am 18. Juni auch für den Fall möglich, dass ein Flug nach Österreich "im Interesse der Republik" steht. Dies sei im Zuge von Lockerungen gerechtfertigt gewesen, begründete eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums.

"Insbesondere wirtschaftliche, politische oder andere gesellschaftspolitische Ereignisse, die von Relevanz für die Republik sind, fallen in diese Kategorie", betonte sie und verwies auf erforderliche Einzelfallüberprüfungen durch das zuständige Ministerium.

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