Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

EU-Gipfel gibt Staaten zwei Wochen für Finanzhilfen in Corona-Krise

Von nachrichten.at/apa, 27. März 2020, 06:31 Uhr
EU beginnt Verfahren wegen Familienbeihilfe
Bild: REUTERS

BRÜSSEL. Die Europäischen Staats- und Regierungschef haben eine Entscheidung über Art der Finanzhilfen in der Corona-Krise vertagt.

Wie am Donnerstagabend aus Ratskreisen nach dem EU-Videogipfel verlautete, sollen die Länder der Eurozone in zwei Wochen Vorschläge zur Geldpolitik angesichts den Auswirkungen der Verbreitung des neuartigen Virus vorlegen.
Der Beschluss der Gipfelerklärung hatte sich verzögert, da Uneinigkeit über die Einführung von sogenannten "Corona-Bonds" und dem Einsatz des Euro-Rettungsschirms ESM bestand. Eine Entscheidung dazu wurde damit vertagt. Zuvor hatte Italiens Regierungschef Guiseppe Conte die vorher ausgehandelte Gipfelerklärung als unzureichend abgelehnt. Er fordere "wirklich innovative und angemessene Finanzinstrumente" binnen zehn Tagen, um die Wirtschaftsfolgen der Corona-Krise zu bewältigen.

Kurz: "Richtige Ergänzung"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hält die "existierenden Instrumente" des Euro-Rettungsschirm ESM für die "richtige Ergänzung" zu den Maßnahmen der Europäischen Zentralbank zur Stabilisierung von Wirtschaft und Märkten infolge der Corona-Krise. "Was wir weiterhin klar ablehnen ist eine Vergemeinschaftung von Schulden in der EU, wie etwa durch Coronabonds", teilte Kurz nach dem EU-Gipfel mit.

Neun EU-Länder, allen voran Italien setzten sich für die Einführung von sogenannten "Corona-Bonds" ein, auch über die Konditionalitäten bei einem Einsatz des Euro-Rettungsschirms ESM wurde diskutiert.

Nun sollen in zwei Wochen die Länder der Eurozone neue Vorschläge für gemeinsame Unterstützungsmaßnahmen vorlegen. Bundeskanzler Kurz ist der Ansicht, dass mit den existierenden Instrumenten des ESM "allen Mitgliedsstaaten geholfen werden, die Hilfe brauchen".

Merkel sieht Spielraum, ohne Grundprinzipien aufzugeben

Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte laut Reuters, für Deutschland sei der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) das Hauptinstrument, um anderen europäischen Ländern in der Coronavirus-Krise zu helfen. Auf die Frage nach Euro-Bonds sagt Merkel, der ESM gebe genügend Spielraum, um zu reagieren, ohne die Grundprinzipien aufzugeben.

Dass "die meisten EU-Staaten, zuletzt Deutschland, Dänemark und Polen, ähnlich harte Maßnahmen wie Österreich gesetzt" haben, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, bezeichnete Kurz als "sehr wichtig, denn wir dürfen das Virus nicht unterschätzen". Auch unterstrich der Kanzler in Hinblick auf medizinisches Gerät die Bedeutung des Abbaus von "Hürden an den Binnengrenzen für die Zulieferung" und die Berücksichtigung des "Westbalkan im gemeinsamen Beschaffungsprozess der EU".

Italien mit geringstem finanziellen Spielraum

Italien ist mit mehr als 8.000 Corona-Toten nicht nur das am schwersten von der Epidemie getroffene EU-Land. Es hat nach Griechenland mit einem Schuldenberg von über 130 Prozent der Wirtschaftsleistung auch den geringsten finanziellen Spielraum, um auf den Konjunktureinbruch infolge der Corona-Krise zu reagieren.

mehr aus Außenpolitik

Cannabisgesetz in Deutschland unterzeichnet

Kein Durchbruch bei Verhandlungen über weltweites Pandemie-Abkommen

Das Ende der Zeitumstellung hängt weiter in der Warteschleife

Frankreich: Keine Diskriminierung wegen der Frisur

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

0  Kommentare
0  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Zu diesem Thema wurden noch keine Kommentare geschrieben.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Aktuelle Meldungen