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Präsidentenwahl in Polen: Duda laut Prognosen vor Trzaskowski

Von nachrichten.at/apa   13.Juli 2020

Bei der Präsidentschaftswahl in Polen liegt der konservative Amtsinhaber Andrzej Duda laut offiziellen Teilergebnissen vor seinem liberalkonservativen Herausforderer Rafal Trzaskowski. Wie die Wahlkommission am Montag mitteilte, kam Duda nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen bei der Stichwahl am Sonntag auf 51,2 Prozent, auf Trzaskowski entfielen demnach 48,8 Prozent. 

Ein Wahlsieg Dudas dürfte die Vormachtstellung der nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) weiter festigen.

Video: Polen wählen neuen Präsidenten in Stichwahl

Duda hält Siegesrede trotz ungewissen Ausgangs

Bereits vor seinem Triumph hatte sich Duda in einer ersten Reaktion als Sieger bezeichnet. "Lang lebe Polen! Die Wahl bei einer Beteiligung von 70 Prozent zu gewinnen, ist eine außergewöhnliche Nachricht. Ich bin berührt. Danke an meine Landsleute", sagte der nationalkonservative Politiker am Wahlabend in Pultusk, etwa 60 Kilometer nördlich von Warschau. Später sprach er von einem "Sieg, momentan noch nach Prognosen".

Die Wahlbeteiligung war trotz der Corona-Pandemie hoch. Laut Prognosen lag sie bei 67,9 Prozent. Wie die Wahlkommission in Warschau mitteilte, hatten bis um 17 Uhr am Sonntagnachmittag 52,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. In Polen amtiert der Präsident fünf Jahre lang. Das Staatsoberhaupt repräsentiert das Land nicht nur nach außen. Der Präsident hat auch Einfluss auf die Außenpolitik, er ernennt den Ministerpräsidenten sowie das Kabinett und ist im Kriegsfall Oberkommandierender der polnischen Streitkräfte. Außerdem kann er mit seinem Veto-Recht Gesetzentwürfe stoppen. Im Parlament ist dann eine Drei-Fünftel-Mehrheit nötig, um das Veto des Präsidenten zu überstimmen.

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