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Außenpolitik

Iran nimmt Zugeständnisse aus Atom-Deal offenbar zurück

Von nachrichten.at/apa   03. Dezember 2021 21:50 Uhr

AUSTRIA-IRAN-EU-NUCLEAR-DIPLOMACY-JCPOA
Die Wiener Atomverhandlungen mit dem Iran.

WIEN. Sämtlicher Fortschritte, die in den Wiener Atomgesprächen erzielt wurden, scheinen gefährdet.

Das sagte ein hoher Beamter des US-Außenministeriums, der anonym bleiben wollte, am Samstag. Die jüngsten Atomgespräche in Wien waren am Freitag mit angespannter Stimmung pausiert worden. Der US-Beamte sagte Reportern, er wisse nicht, wann die nächste Gesprächsrunde wieder aufgenommen werde.

Das Verhalten des Iran lasse darauf schließen, dass Teheran nicht wirklich an einer Einigung interessiert sei. Der Iran habe Forderungen gestellt, die weit über den Gegenstand der Verhandlungen hinausgingen und keine "ernsthaften" Bemühungen erkennen lassen, sich wieder an die Auflagen des Atomabkommens zu halten, so der Beamte weiter.

Die USA würden keine Situation akzeptieren, in der Teheran sein Atomprogramm weiter ausbaue und die Verhandlungen nur nutze, um Zeit zu gewinnen, warnte der US-Diplomat. Der Iran müsse "Ernsthaftigkeit zeigen", an den Verhandlungstisch zurückkehren und sich in Kürze wieder an die Auflagen des Atomabkommens halten, forderte er. Die USA seien weiterhin bereit, zu ihren Verpflichtungen zurückzukehren und Sanktionen aufzuheben, die dem Abkommen widersprächen.

Auch europäische Diplomaten hatten sich am Freitag nach fünftägigen Gesprächen enttäuscht gezeigt und Teheran eine destruktive Haltung vorgeworfen. "Iran bricht mit fast allen schwierigen Kompromissen, die in mehreren Monaten harter Verhandlungen vereinbart worden waren", hieß es aus Kreisen der deutschen, französischen und britischen Verhandler. Das Zeitfenster für eine diplomatische Lösung werde deshalb immer kleiner.

Bei den Verhandlungen geht es darum, das iranische Atomprogramm wieder einzuschränken und US-Sanktionen gegen die Islamische Republik aufzuheben. Damit soll das Atomabkommen von 2015 gerettet werden, das die Entwicklung von Nuklearwaffen im Iran verhindern soll. Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen 2018 einseitig aufgekündigt. Als die Gespräche im Juni für fünf Monate auf Eis gelegt wurden, waren schon einige Elemente einer möglichen Einigung ausgearbeitet worden. Bei den Wiener Gesprächen vermitteln die drei EU-Staaten mit Russland und China zwischen dem Iran und den USA.

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