"Er ist der, der Kanzler kann", SPD trommelt für Scholz
Am 26. September wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt, mit ihrem virtuellen Bundesparteitag sind die Sozialdemokraten gestern in den Wahlkampf gegangen. Zugleich wurde Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, der bereits im August 2020 als SPD-Kanzlerkandidat nominiert wurde, offiziell gekürt – mit 96,2 Prozent der Delegiertenstimmen.
In seiner Rede bekräftigte der 62-Jährige seinen Anspruch auf die Regierungsführung: "Ich bewerbe mich für das Amt des Kanzlers, weil ich überzeugt bin: Ich kann das", sagte er. Regieren wolle er an der Spitze einer "breiten Allianz für neuen Fortschritt", fügte er hinzu, ohne Koalitionsoptionen zu nennen.
Scholz warb für eine Gesellschaft des gegenseitigen Respekts. Es gehe gerade nach der Pandemie um "Perspektiven für die junge Generation", aber auch um "die Anerkennung von Lebensleistung durch eine sichere Rente". Steuerlich wolle er eine Politik, die kleine und mittlere Einkommen entlaste "und die Millionäre und Milliardäre stärker für die Finanzierung öffentlicher Aufgaben heranzieht".
Scharf attackierte der Vizekanzler die politischen Gegner. Die Unionsparteien CDU/CSU seien "verantwortlich für den Fortschritts-Stau". Eine weitere von der Union geführte Regierung wäre "ein Risiko für Wohlstand und Jobs" und "ein Standortrisiko für unser Land".
"Zaudern und Klein-Klein"
Umgekehrt warf er den Grünen vor, sie setzten darauf, dass "große Ziele allein genügen würden, um die Zukunft zu gewinnen". Beim Klimaschutz müsse Schluss sein "mit Zaudern und Klein-Klein", betonte Scholz. Um das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen, müsse schneller als bisher gehandelt werden. "Wir wollen Klimaneutralität bis spätestens 2045 erreichen", versicherte er.
Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben für Scholz als Kanzler geworben. "Er ist der, der Kanzler kann", sagte Walter-Borjans. Gerade in der derzeit bewegten Zeit sei Scholz mit "seiner Entscheidungskraft, seiner Führungskraft und seiner Erfahrung" der Richtige für die Führung des Landes. Die 2020er Jahre seien von entscheidender Bedeutung für Deutschland, betonte Esken.
"Tag eins der Aufholjagd"
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte sich zuvor zuversichtlich gezeigt, dass seine in Umfragen weit hinter Grünen und Union liegende Partei bis zur Bundestagswahl Boden gutmachen kann. "Heute ist Tag eins unserer Aufholjagd für die Bundestagswahl", sagte Klingbeil.
"Wir wollen gestalten, was vor uns liegt, ohne Angst", sagte Klingbeil, der sich vom derzeitigen Koalitionspartner scharf abgrenzte. "Die Union ist kaputt, und sie ist inhaltlich leer."