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"Er ist der, der Kanzler kann", SPD trommelt für Scholz

10. Mai 2021, 00:04 Uhr
"Er ist der, der Kanzler kann" SPD trommelt für Scholz
Vizekanzler Olaf Scholz wurde beim SPD-Parteitag mit 96 Prozent als Kanzlerkandidat bestätigt. Bild: APA/AFP

BERLIN. Die deutschen Sozialdemokraten demonstrierten beim Parteitag Geschlossenheit und attackierten die politischen Mitbewerber.

Am 26. September wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt, mit ihrem virtuellen Bundesparteitag sind die Sozialdemokraten gestern in den Wahlkampf gegangen. Zugleich wurde Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz, der bereits im August 2020 als SPD-Kanzlerkandidat nominiert wurde, offiziell gekürt – mit 96,2 Prozent der Delegiertenstimmen.

In seiner Rede bekräftigte der 62-Jährige seinen Anspruch auf die Regierungsführung: "Ich bewerbe mich für das Amt des Kanzlers, weil ich überzeugt bin: Ich kann das", sagte er. Regieren wolle er an der Spitze einer "breiten Allianz für neuen Fortschritt", fügte er hinzu, ohne Koalitionsoptionen zu nennen.

Scholz warb für eine Gesellschaft des gegenseitigen Respekts. Es gehe gerade nach der Pandemie um "Perspektiven für die junge Generation", aber auch um "die Anerkennung von Lebensleistung durch eine sichere Rente". Steuerlich wolle er eine Politik, die kleine und mittlere Einkommen entlaste "und die Millionäre und Milliardäre stärker für die Finanzierung öffentlicher Aufgaben heranzieht".

Scharf attackierte der Vizekanzler die politischen Gegner. Die Unionsparteien CDU/CSU seien "verantwortlich für den Fortschritts-Stau". Eine weitere von der Union geführte Regierung wäre "ein Risiko für Wohlstand und Jobs" und "ein Standortrisiko für unser Land".

"Zaudern und Klein-Klein"

Umgekehrt warf er den Grünen vor, sie setzten darauf, dass "große Ziele allein genügen würden, um die Zukunft zu gewinnen". Beim Klimaschutz müsse Schluss sein "mit Zaudern und Klein-Klein", betonte Scholz. Um das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen, müsse schneller als bisher gehandelt werden. "Wir wollen Klimaneutralität bis spätestens 2045 erreichen", versicherte er.

Die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben für Scholz als Kanzler geworben. "Er ist der, der Kanzler kann", sagte Walter-Borjans. Gerade in der derzeit bewegten Zeit sei Scholz mit "seiner Entscheidungskraft, seiner Führungskraft und seiner Erfahrung" der Richtige für die Führung des Landes. Die 2020er Jahre seien von entscheidender Bedeutung für Deutschland, betonte Esken.

"Tag eins der Aufholjagd"

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte sich zuvor zuversichtlich gezeigt, dass seine in Umfragen weit hinter Grünen und Union liegende Partei bis zur Bundestagswahl Boden gutmachen kann. "Heute ist Tag eins unserer Aufholjagd für die Bundestagswahl", sagte Klingbeil.

"Wir wollen gestalten, was vor uns liegt, ohne Angst", sagte Klingbeil, der sich vom derzeitigen Koalitionspartner scharf abgrenzte. "Die Union ist kaputt, und sie ist inhaltlich leer."

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12  Kommentare
12  Kommentare
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Flachmann (7.546 Kommentare)
am 10.05.2021 13:01

Die sozis haben abgewirtschaftet, jetzt sind die grünen dran.

Man kann nun erste Reihe fussfrei beobachten wie das Land an die Wand gefahren wird.

Wenn sich alle Laienschauspieler die Nase angerannt haben geht`s wieder bergauf, und alle werden froh sein die AFD zu haben!

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LASimon (13.673 Kommentare)
am 10.05.2021 19:16

Keine Partei hat soviele Laiendarsteller wie die AfD - von politischer Professionalität weit und breit keine Spur. Mit dieser Partei ist - auch abseits ihres völkisch-restaurativen Gestus - kein Staat zu machen.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 10.05.2021 23:44

Soviel Schmarren auf einen Haufen !!

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 10.05.2021 09:57

Gestern bei Anne Will waren sich alle einig, das grüne Hauptthema "Klimaschutz" als Priorität zu sehen und mit der AfD nicht reden zu wollen. Beste Voraussetzungen für die AfD, wieder größte Oppositionspartei zu werden! Die Merkel Nachfolgerin Armin Laschet stand einem grünen Klima-HysterikerInnenmädchen Rede und Antwort. Erbärmlich!

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gamwol (1.284 Kommentare)
am 10.05.2021 11:35

da schaut sich doch wirklich jemand Anne Will an?
Mir wird schon bei der Vorankündigung an die Sendung schlecht.

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Nacharbeiter (7.603 Kommentare)
am 10.05.2021 12:01

Ich versteh Sie gut Gamwol! Habe gerade in achgut.com einen Kommentator gelesen, der meint, SZ und FAZ und das Regierungsfernsehen interessieren keinen mehr. Ausgerechnet Anne Will hat aber noch hohe Einschaltsziffern. Der Kommentator meinte, viele schauen das halt wie einen Horrorfilm.

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LASimon (13.673 Kommentare)
am 10.05.2021 19:15

Sie lesen schon Kommentatoren - was sagen die dazu?
Im Ernst: Ich habe gestern - seit längerer Zeit wieder- Anne Will gesehen und fand das sehr interessant. Auch dass sich Frau Neubauer in ihrer Ablehnung von Herrn Maaßen - die ich übrigens grundsätzlich teile - ordentlich vergaloppierte.
Dass die "Systemparteien" nicht mit der AfD über eine Duldung oder gar eine Zusammenarbiet reden wollen, versteht sich wohl von selbst: das gebietet der demokratische Anstand. Ähnliches gilt übrigens auch für die Linke - zumindest in bestimmten Regionen.

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 10.05.2021 23:54

Demokratischen Anstand haben diese Altparteien plus grünen Chaoten schon längst verloren - GELINDE gesagt !

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u25 (5.335 Kommentare)
am 10.05.2021 14:36

👍👍

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Adler55 (17.204 Kommentare)
am 10.05.2021 23:47

Da kann man nur kurz vorbeistreifen , sonst wird einem echt übel !!

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LASimon (13.673 Kommentare)
am 10.05.2021 19:19

Der Schutz der Menschen vor der - zumindest teilweise selbstverschuldeten - Erderwärmung ist das Schicksalsthema. Dabei geht es nämlich um nicht mehr als um das Überleben der Menschheit in den gewohnten Lebensräumen in annähernd gewohnten Lebensformen. Das können Sie selbstverstänlich ebenso negieren wie eine rote Ampel zur Hauptverkehrszeit - jede/r ist seines/ihres Glückes Schmied, Herr Doktor!

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u25 (5.335 Kommentare)
am 10.05.2021 08:56

Aussichtslos

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