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Außenpolitik

EU verabschiedet Empfehlung für Corona-Ampel

Von nachrichten.at/apa   13. Oktober 2020 11:35 Uhr

EU-Staaten vor einer Einigung über Corona-Ampel für Reisewarnungen
Bei der Corona-Ampel handelt es sich um eine von der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellte Landkarte, die sich auf Daten der Mitgliedstaaten stützt.

BRÜSSEL. Die EU-Europaminister haben am Dienstag eine Empfehlung für eine europaweite Corona-Ampel beschlossen, mit der Reiseeinschränkungen koordiniert werden sollen, Kritik kommt aus Österreich.

"Es ist unsere gemeinsame Pflicht, Koordination zu allen Maßnahmen sicherzustellen, welche die Bewegungsfreiheit einschränken, und unseren Bürgern alle Informationen zu geben, die sie brauchen, um über ihre Reisen zu entscheiden", sagte der deutsche Europa-Staatsminister Michael Roth Dienstagmittag.

Bei der Corona-Ampel handelt es sich um eine von der Europäischen Gesundheitsagentur ECDC erstellte Landkarte, die sich auf Daten der Mitgliedstaaten stützt. Entscheidend ist die kumulative Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner der letzten 14 Tage, die Rate der positiven Tests sowie die Testrate. Österreich habe sich wie am Freitag enthalten, hieß es in EU-Kreisen.

Video: ORF-Korrespondent Peter Fritz aus Luxemburg erklärt, warum die EU-Kommission jetzt eine europaweite Corona-Ampel einführen will und was diese bringen soll.

Quarantäne oder Tests bei "orange" und "rot"

Bei "grün" müssen die Neuinfektionen unter einem Wert von 25 liegen, die positiven Tests unter vier Prozent. Hier sollten keine Restriktionen der Mitgliedstaaten gelten. Bei "orange" müssen die Neuinfektionen unter 50 und die Rate positiver Tests unter vier Prozent liegen. Wenn die Notifikationen zwischen 25 und 150 liegen, muss die Rate positiver Test unter vier Prozent liegen, damit eine Region noch "orange" eingestuft wird. Auf "rot" schaltet die Ampel, wenn die Neuinfektionen höher als 50 bzw. die Rate der positiven Tests vier Prozent oder höher liegen, oder wenn die Neuinfektionsrate mehr als 150 beträgt.

Bei "orange" und "rot" können die EU-Staaten Quarantäne und Tests bei der Einreise vorschreiben. "Grau" werden Gebiete markiert mit unzureichender Information oder einer Testrate unter 300 Tests pro 100.000 Einwohnern.

"Die meisten Regionen wären rot"

Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) hätte lieber noch über die Corona-Ampel weiterverhandelt. Der Ministerin zufolge wären die meisten Regionen in Europa rot eingefärbt, und eine Steigerung von rot sei nicht mehr möglich, kritisierte sie im Vorfeld des Rates die mangelnde Differenzierung.

"Wir wollen treffsichere Kriterien, wir wollen Vorhersehbarkeit, was Reisewarnungen betrifft, was die Einschätzung aus anderen Ländern betrifft", so die Ministerin in Luxemburg und sprach sich für einheitliche Quarantänezeiten und die Möglichkeit, sich frei zu testen, aus.

Es müsse möglich sein, Monate nach Ausbruch der Pandemie die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig die Freizügigkeiten in der EU zu nützen, wie die Waren- und Reisefreiheit, und auch den Tourismus zu ermöglichen, antwortete die Ministerin auf die Frage, wie Österreich sich verhalten würde, wenn es Probleme während der Wintersaison geben würde.

Österreich hat derzeit eine eigene Corona-Ampel. "Es zeigt sich, dass die Regionen eine ganz große Rolle spielen in dieser Krise", so Edtstadler dazu. Auch hier müsse das Vertrauen geschaffen werden. Es sei daher notwendig, entsprechende Maßnahmen in Österreich zu treffen, aber auch in der EU koordiniert vorzugehen.

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