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Außenpolitik

Ein russischer Agent im Oval Office?

Von Thomas Spang aus Washington   14. Januar 2019 00:05 Uhr

Ein russischer Agent im Oval Office?
US-Präsident Donald Trump

Donald Trump ist außer sich über einen Artikel, der FBI-Ermittlungen gegen ihn offenlegt.

Während draußen Schneeflocken die US-Hauptstadt in eine friedliche Winterlandschaft verwandelten, griff im Weißen Haus der vor Wut kochende Präsident zum Telefon. 20 Minuten lang ließ Donald Trump auf seinem Haussender FOX live Dampf über einen "New York Times"-Artikel ab, der vielen Lesern den Mund vor Schock offen stehen ließ. Das Blatt hatte berichtet, die Bundespolizei habe Trump 2017 persönlich ins Visier genommen, weil er in Verdacht stand, ein Agent Russlands zu sein. Unter Berufung auf geschützte Quellen schreibt die "Times", das Spionageabwehrverfahren sei offiziell nach der Entlassung von FBI-Direktor James Comey eingeleitet worden.

Comey für Trump "Lügner"

Gegenüber FOX nennt Trump die NYT-Enthüllung, "den beleidigendsten Artikel, der jemals geschrieben wurde". Die Zeitung habe "absolut nichts" herausgefunden. Comey sei ein "Lügner" und die ganzen Ermittlungen in der Russland-Affäre ein "fürchterlicher Betrug".

Nach der New York Times haben nun auch andere US-Medien die FBI-Ermittlungen gegen Trump unabhängig bestätigt. Ungewiss bleibt, ob Sonderermittler Robert Mueller die Ermittlungen gegen Trump als möglicher Agent einer gegnerischen Macht fortgeführt hat. Experten sagen, die Aufgabe wäre definitiv in seinen neu geschaffenen Zuständigkeitsbereich gefallen. Die ehemalige FBI-Agentin Asha Rangappa schreibt in der Washington Post, die Bundespolizei "musste starke Beweise haben, dass Trump eine Bedrohung der nationalen Sicherheit darstellt, um die Hürde für ein solches Ermittlungsverfahren zu nehmen". Das Problem bestehe darin, in einem solchen Verfahren gegen einen US-Präsidenten nicht viel Handhabe zu besitzen.

Amtsenthebungsverfahren?

Die einzige Option zur Neutralisierung der Gefahr für die nationale Sicherheit sei deren Offenlegung. Deshalb komme dem erwarteten Bericht Muellers an den Kongress große Bedeutung zu. Es liege dann an den Repräsentanten und Senatoren, durch "ein Amtsenthebungsverfahren und die Entfernung aus dem Amt" zu handeln.

Während Trump gegen die "Hexenjagd" auf ihn polterte, goss die "Washington Post" mit der Vorabveröffentlichung einer ihrer Titelgeschichten für die Sonntagsausgabe weiteres Öl ins Feuer.

Das Blatt berichtet, Trump habe bei seinen fünf persönlichen Begegnungen mit Wladimir Putin während der ersten Amtsjahre ein beispielloses Maß an Geheimniskrämerei betrieben. Der Präsident schloss seine Russland-Experten von der Teilnahme an den Gesprächen ebenso aus wie seinen Nationalen Sicherheitsberater.

In Hamburg nahm er 2017 den damaligen Außenminister Rex Tillerson mit, dem ein gutes Verhältnis zu Putin nachgesagt wird. Dem einzigen anderen US-Zeugen, seinem Übersetzer, nahm Trump persönlich die Notizen ab. Später, im Sommer in Helsinki, traf er Präsident Putin für zwei Stunden ganz ohne Begleitung.

"Ratlos am Kopf kratzen"

Der neue Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Repräsentantenhaus, der Demokrat Eliot Engel, kündigte an, die Treffen Trumps mit Putin in einer Untersuchung unter die Lupe zu nehmen. Das merkwürdige Verhalten des Präsidenten lasse einen "ratlos am Kopf kratzen".

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