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Außenpolitik

Ein Jahr "GroKo": Merkel ist zufrieden

15. März 2019

Ein Jahr "GroKo": Merkel ist zufrieden
Merkel bei der Vereidigung 2018

BERLIN. Die deutsche Koalition aus CDU, CSU und SPD wurde vor einem Jahr vereidigt.

Die aktuelle Große Koalition ("GroKo") in Deutschland wurde gestern vor einem Jahr vereidigt. Das Regierungsbündnis aus den Unionsparteien CDU/CSU und der SPD ist gleichzeitig das vierte und letzte Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel. Sie tritt ja bei der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2021 nicht mehr an.

Nach dem ersten Jahr, das wegen zahlreicher interner Konflikte holprig verlaufen ist, hat Kanzlerin Merkel eine positive Zwischenbilanz gezogen. "Dieses Jahr Arbeit in der Regierung hat sich wirklich gelohnt. Und zwar nicht für uns jetzt vordergründig, sondern für die Menschen im Lande. Und wir haben viel Gutes bewegt", sagte die CDU-Politikerin.

Nun gehe es angesichts der eingetrübten wirtschaftlichen Aussichten um die Frage: "Was tun wir in Richtung Zukunft?" Die Koalition müsse jetzt deutlich machen, "dass wir alles auf Wachstum setzen, damit sich auch die Arbeitsmarktlage nicht verschlechtert".

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD war am 12. März 2018 unterzeichnet worden. Merkel und ihr viertes Kabinett waren am 14. März in Berlin vereidigt worden. Die Koalition habe eine Menge geschafft, "trotz aller Diskussionen, die wir auch hatten", sagte Merkel. Die deutsche Kanzlerin nannte etwa die Schaffung einer klaren digitale Agenda, zudem seien Infrastrukturvorhaben beschleunigt worden. Im sozialen Bereich habe die Koalition vieles auf den Weg gebracht, etwa im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit oder bei der Pflege.

Deutsche halten an Merkel fest

In einer aktuellen "RTL/n-tv"-Umfrage sprachen sich unterdessen 67 Prozent der deutschen Wahlberechtigten dafür aus, dass die 64 Jahre alte Kanzlerin bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 regiert. Damit ist der Wunsch, sie als Regierungschefin zu behalten, seit Februar 2018 um zwölf Prozentpunkte gestiegen.

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