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Donald Trump lässt die Machtübergabe blockieren

11. November 2020, 00:05 Uhr
Donald Trump
Donald Trump Bild: afp

WASHINGTON.Kein Geld, keine Büros und keine Infos für Bidens Team: "Ein versuchter Staatsstreich", twittert Trumps Nichte.

Nach seiner Abwahl als US-Präsident weigert sich Donald Trump weiterhin, an seine Niederlage zu glauben. Mit Tricks und Klagen versucht er nun die Machtübergabe an Joe Biden zu blockieren. "Bleibt wachsam", warnte sogar Trumps Nichte Mary Trump per Twitter: "Dies ist ein versuchter Staatsstreich."

Trump weiß zwar, dass er bis spätestens 20. Jänner, der offiziellen Vereidigung Bidens, das Weiße Haus geräumt haben muss, doch bis dahin bleibt ihm noch viel Zeit, möglichst viel verbrannte Erde zu hinterlassen. Nach dem Einreichen von Klagen gegen die Auszählung von bereits abgegebenen Stimmen und der Organisation von Massenveranstaltungen zur Aufwiegelung seiner Anhänger gegen angebliche Wahlfälschungen zieht er nun das nächste Register: Laut einem Bericht der "Washington Post" hat Trump gestern hochrangige Regierungsmitarbeiter angewiesen, die Zusammenarbeit mit dem Übergangsteam des designierten Präsidenten Joe Biden bewusst zu blockieren. Demnach wurden die zentralen Beamten in allen Behörden darüber informiert, dass die Trump-Regierung die Wahl erst dann anerkennen werde, wenn die sogenannte General Services Administration (GSA) sie offiziell bestätigt. Dabei hatten die Beamten – wie normalerweise üblich – bereits Übergabe-Briefings für Bidens Leute vorbereitet und ihnen sogar eigene Büros eingerichtet.

  • Video: Yascha Mounk, Politikwissenschafter an der Havard University, über die aktuelle Strategie von Donald Trump nach den Präsidentschaftswahlen in den USA:

Auch die für den Übergang nötigen Gelder ließ Trump vorläufig sperren. Einsicht in die internen Briefings der Geheimdienste werden Biden ebenfalls verweigert. Trump simuliert unterdessen business as usual. Am Montag feuerte er US-Verteidigungsminister Mark Esper per Tweet. Zwar war Espers Abgang kein Schock, hatte er sich doch den schlimmsten Impulsen Trumps offen widersetzt.

Doch ein Kabinettswechsel wenige Wochen vor dem Regierungswechsel ist selten und potenziell destabilisierend. Adam Smith, der demokratische Vorsitzende des Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus, warnte, dass dies die "einzigartigen Bedrohungen" der USA verschärfe. Der Generalstab trat prompt zu einer Krisensitzung zusammen, um den Alliierten zu demonstrieren, dass das US-Militär "seine Stabilität" bewahre. Zuvor hatte Trump auch die Chefs von drei Atomwaffenbehörden gefeuert. Weitere hochkarätige Entlassungen werden erwartet, darunter die von CIA-Chefin Gina Haspel und FBI-Chef Christopher Wray.

Beobachter sind sich einig: Trump kann zwar seine Niederlage nicht mehr verhindern, doch Biden immerhin den Neustart vergällen. Er könnte noch Dekrete erlassen, die Bidens erste Initiativen ausbremsen, und Trumps Freunde vor drohenden Ermittlungen bewahren. Angeblich liebäugelt Trump sogar mit seiner eigenen Begnadigung oder gar mit dem neuerlichen Antreten bei der Wahl 2024. Dann wäre sein starker Abgang bereits der Beginn eines vier Jahre dauernden Wahlkampfes – eine Horrorvorstellung für die US-Politik.

 

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35  Kommentare
35  Kommentare
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Herzer (244 Kommentare)
am 11.11.2020 16:16

Wann wird der endlich in der Zwangsjacke aus dem Weißen Haus getragen?

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( Kommentare)
am 11.11.2020 11:55

Warum lacht ihr über Amerika?
Könnt euch noch erinnern, vor ein paar Jahren hat ein Kickl auch gesagt: "Wenn ich vom Bundespräsidenten meines Amtes enthoben werde, dann tritt die gesamte FPÖ-Regierung zurück!"
Dann gab es zum Abschluss noch einen von SPÖ und FPÖ gemeinsam getragenen Misstrauensantrag gegen die Regierung ÖVP mit parteilosen Fachbeamten, anstelle der FPÖ-Minister.

Ja, lacht nicht über die USA, schaut lieber auf die parteipolitischen Dummheiten in unserer jüngsten Vergangenheit, was hier eine SPÖ gemeinsam mit der FPÖ veranstaltet haben.

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glingo (4.974 Kommentare)
am 11.11.2020 12:03

Dumm ?

wer will schon eine Diktatur der OVP die dann alle Posten Schwarz besetzt hätte ohne das eine andere Partei gefragt worden ist.

das nenne ich Trump like der hätte seine helle Freude dabei gehabt!

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glingo (4.974 Kommentare)
am 11.11.2020 12:05

parteilosen Fachbeamten

die haben wir dann eh gehabt nur ohne ohne den SCHWARZEN -Ministern

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voecklamalus (1.503 Kommentare)
am 11.11.2020 12:43

Nach der Wienwahl war Kickl im ORF. Ich glaube er erkennt die Situation und den Blödsinn einen Misstrauensantrag gestellt zu haben. Der Spruch wer nicht hören will muss fühlen kommt halt sehr schlecht an. Die Anbiederungsversuche an die SPÖ schon überhaupt nicht. BY BY KICKL UND NIMM DEN hOFER AUCH MIT

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KritischerGeist01 (4.927 Kommentare)
am 11.11.2020 12:43

@ Forti…:
Aber dir ist schon bewusst, dass die ÖVP/FPÖ-Regierung von der türkisen ÖVP aufgekündigt wurde? Weil Kurz sich davon parteipolitisches Kleingeld erwartet hat und seine Umfragewerte gut waren.

Warum erwähnst du das nicht? Oder die jahrelange umfärberei in Richtung Türkis/Schwarz beim BVT, der Krankenkasse, der BIG, ÖBB, etc.???

Kann es sein, dass du am Türkisen Auge blind bist?

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( Kommentare)
am 11.11.2020 11:28

Mir kommt das so vor:
Ich erkläre mich zum Sieger der nächsten Lottoziehung.
Ich lasse mir den Gewinn nicht stehlen, von niemandem!
Es kann doch nicht sein, dass die Zahlen gezogen werden, nachdem ich sie bereits richtig getippt habe.

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bedasen (286 Kommentare)
am 11.11.2020 10:58

Politiker zu entfernen ist eben immer schwierig. In den USA wie auch in Austria.

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adhoc (4.106 Kommentare)
am 11.11.2020 10:21

so nebenbei ist es doch ein Wahnsinn, dass 1 Woche nach de Wahl noch nicht fix ausgezählt ist

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LASimon (11.273 Kommentare)
am 11.11.2020 10:26

Das war auch noch ganz selten so.

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KritischerGeist01 (4.927 Kommentare)
am 11.11.2020 12:44

Das ist richtig. Dazu müsste man aber die unzähligen US-Wahlgesetze kennen. Aber mit dem Finger auf Andere zeigen ist ja viel einfacher ...

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loewenfan (5.471 Kommentare)
am 11.11.2020 10:09

I glaub dem geht des Kotringerl vor dem was danach alles noch rauskommt,
und ja die Hübsche an seiner Seite wird wohl auch den Vertrag nicht verlängern das wird er auch blockieren

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.294 Kommentare)
am 11.11.2020 10:15

Die Vertragsverlängerung käme wohl zu teuer.

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Rapid09 (2.610 Kommentare)
am 11.11.2020 14:45

Die Melania hat ihren alten Ehevertrag bereits vor ein paarJahren erheblich verbessert. Haette der Trumpel nicht zugestimmt, waere sie gar nicht mehr im WH sondern bereits getrennt von ihm. Sie hat wohl sein Buch, "the art of the deal" auch gelesen und ihn erfolgreich erpresst.

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wertz (922 Kommentare)
am 11.11.2020 09:53

Ein Beispiel, wozu narzisstische Populisten fähig sind.

Sollte uns allen eine Lehre sein.

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vinzenz2015 (46.241 Kommentare)
am 11.11.2020 09:28

SDDA!!

= Ein multivalenter code!

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wasmas (310 Kommentare)
am 11.11.2020 09:07

Als Mensch sicher ein Kotzbrocken den man nicht in seiner Nähe haben will. Als Präsident der erste seit jimmy Carter der keinen Angriffskrieg begonnen hat.

Als Mensch mitunter unerträglich in seinen Posen und Sagern. Als Präsident der erste überhaupt, der es geschafft hat Länder wie Saudi Arabien etc. an den Verhandlungstisch zu bringen und Verträge mit Israel zu unterschreiben.

Als Mensch keiner den man auf eine Feier einladen würde. Als Präsident der erste der die massiv staatlich subventionierten Güter aus China mit dermaßen hohen Strafzöllen belegte, dass die heimische Wirtschaft wieder konkurrezfähig wurde.

Und wenn man die heimischen Qualitätsmedien mit ihrem permanenten Bashing mal weg lässt, und die Nachrichten in den USA direkt verfolgt, hört man das es offensichtlich massive Unregelmässigkeiten gegeben hat.

Wenn Biden nach der Überprüfung noch immer vorne liegt - Hey O.K. aber wenn nicht .......

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LASimon (11.273 Kommentare)
am 11.11.2020 10:25

Welche Angriffskriege hat Obama begonnen? Welche Clinton?
Saudiarabien kooperiert mit Israel schon seit längerem. Hier geht es auch nicht um Frieden, sondern um Krieg - gegen den Iran.
Trump hat richtigerweise unfaire Handeslpraktiken Chinas adressiert. Nur hat er sich bzw seiner Landwirtschaft dabei ins Knie geschossen: Die Chinesen haben US-Agrarprodukte de facto unerschwinglich gemacht. Und die Zölle haben Konsumentenpreise hochgetrieben.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 11.11.2020 08:40

Donald geh in Häf'n!

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Orlando2312 (22.318 Kommentare)
am 11.11.2020 08:29

Der Secret Service wird ihn rausschmeissen müssen. Hoffentlich nicht allzu zartfühlend.

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glingo (4.974 Kommentare)
am 11.11.2020 09:00

Wäre schön

nur die armen Schweine des Secret Service müssen ihn noch Lebenslang beschützen

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weinberg93 (16.327 Kommentare)
am 11.11.2020 08:09

Man könnte ja den ersten bemannten Flug zum Mars bereits in den nächsten Wochen starten,
Jetzt muss man nur noch klären wem die Ehre des ersten Passagiers zuteil wird.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 11.11.2020 07:03

Blow him away

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metschertom (8.061 Kommentare)
am 11.11.2020 06:51

Ich verstehe die Leute in seinem Umfeld nicht. Entweder haben die den selben Dachschaden wie er oder es sind potentielle Arschkriecher.
Ich könnte mir nie vorstellen mit so einem Stück Mist zusammen zu arbeiten!

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vinzenz2015 (46.241 Kommentare)
am 11.11.2020 09:34

Die "Vertrauten" von Diktatoren sind ein eigenes psychosozialpatologisches Kapitel!!
Siehe die Dokus rund um die Cliquen rund um Hitler, um Ceaucescu, Stalin, Mao, oder afrikan. Quäler!!

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BamBam1987 (4.118 Kommentare)
am 11.11.2020 06:37

Der schlechteste VERLIERER aller Zeiten! Ekelhaft!!! Bin ich froh, wenm er und sein Pack - allen voran seine Tussi - von der Bildfläche verschwinden 🤩🤩🤩

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Allegra (445 Kommentare)
am 11.11.2020 06:31

Man sollte Trump eine Auswanderung nach Afrika empfehlen.

Da funktioniert so ein Staatsstreich üblicherweise!

Außerdem verliert kaum ein Amtsinhaber je Wahlen,
auch die Verfassung wird nach Ablauf von 2 Amtsperioden üblicherweise veressert wie bei Putin - oder zumindest lässt sich der erste Turnus wieder wegrechnen, falls die Begrenzung erst damals eingeführt wurde...

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penunce (9.674 Kommentare)
am 11.11.2020 03:18

Sein gutes Recht ist nunmal die Wahlen überprüfen zu lassen, bis klar ersichtlich ist, dass er die Wahl verloren hat!

Denn ich traue den amis nicht bei so wichtigen Wahlen übern weg, die Vergangenheit ist Zeuge von ihren Handlungen aller Art!

Ausgerechnet eine Tag später, als Biden bereits als Sieger feststand, wird die erfolgreiche Impfung von Pfizer bekannt, man hat Trump die Veröffentlichung nicht gegönnt, hieß es laut NTV!

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LASimon (11.273 Kommentare)
am 11.11.2020 10:17

Russlandkenner und Putin-Aficionados wissen über Wahlmanipulationen und -fälschungen bestens Bescheid.

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kpader (11.506 Kommentare)
am 11.11.2020 01:14

Trump, hau einfach ab!

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 11.11.2020 01:01

Er ist einfach ein narzisstischer Psychopath, ein absoluter ICH-Mensch ohne Hirn und ohne Verantwortungsgefühl.

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Tinto (1.323 Kommentare)
am 11.11.2020 00:56

Erbärmlich dieser deutschstämmige Soziophath, auf Niveau eines Dreijährigen, dem sein Lieblingsspielzeug entzogen wurde. Kein Wunder, wenn in Bälde die von Schwarzafrikanern abstammenden - Sklaven - die Mehrheit der Bevölkerung des Einwandererstaates USA stellen werden, die "Weissen" werden Minderheit sein. Auch die Ureinwohner - Indianer - wurden durch die Einwanderer aus allen Herren Länder beinahe ausgerottet!

Offenbar sitzt Melania mit Sohn Baron auf gepackten Koffern, um Egomanen Trump zu verlassen & endlich Scheidung einzureichen.

Baron schaut ohnehin immer verkniffen aus. Ich kann ihn verstehen. Der mittlerweile 14-jährige wird sich seit Jahren mehrmals stündlich fragen: "Das soll mein Vater sein, das muss ein Gerücht sein! Mich muss der Storch gebracht haben! Ev fand man mich irgendwo!"

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 11.11.2020 01:03

Soviel zur "Abstammung":

https://www.stern.de/politik/ausland/kallstadt--das-trump-dorf-hat-die-nase-voll-vom-us-praesidenten-9465104.html

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 11.11.2020 01:04

https://www.welt.de/vermischtes/article159424589/Trumps-deutsches-Dorf-schaemt-sich-fuer-ihn.html

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (26.294 Kommentare)
am 11.11.2020 00:14

Trump - das heimische Agent Orange der 2020er-Jahre.

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