Diskussion um Aus für Touristenvisa für Russen
KIEW/MOSKAU. Die von dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr angestoßene Diskussion über einen Reisebann für Russen, hat zu heftigen Reaktionen in Moskau geführt.
Die Aussagen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj seien "äußerst negativ" aufgenommen worden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag der Agentur Interfax zufolge. "Die Irrationalität des Gedankengangs übersteigt jedes Maß", kritisierte er. Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedew beschimpfte Selenskyj auf Twitter als "größten ukrainischen Clown" - und verglich ihn sogar mit NS-Diktator Adolf Hitler.
Mit Blick auf russische Besatzungsverwaltungen in eroberten ukrainischen Gebieten hatte Selenskyj der US-Zeitung "Washington Post" am Montag in einem Interview gesagt: "Die wichtigsten Sanktionen sind es, die Grenzen zu schließen, denn die Russen nehmen anderen ihr Land weg." In der EU wird ein Erschweren oder eine völlige Einstellung der Vergabe von Touristenvisa an Russen diskutiert. Die baltischen Staaten etwa vergeben bereits jetzt nur noch in Ausnahmen Visa an russische Staatsbürger. Finnland erwägt ebenfalls eine Verschärfung der Regelungen, fordert aber eine Lösung für den ganzen Schengen-Raum.
Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte am Dienstag, dass die EU-Staaten in ihrem nationalen Recht großen Spielraum hätten, die Vergabe von Langzeitvisa einzuschränken oder auszusetzen. Der Visakodex für den Schengen-Raum sehe jedoch nicht die Möglichkeit vor, die Vergaben von Kurzzeitvisa komplett einzustellen. Es werde immer Kategorien von Menschen geben, denen ein Visum gewährt werden müsse, etwa in humanitären Fällen oder wenn die Antragsteller Journalisten, Familienmitglieder oder Dissidenten seien.
