Die EU-Staaten suchen den Weg zurück zu einem geeinten Europa

Schlag 16 Uhr setzten sich gestern die 27 mächtigsten Männer und Frauen der EU vor einen Bildschirm und hielten ihren dritten Videogipfel seit Ausbruch der Corona-Pandemie ab. Sie hat dazu geführt, dass es in den vergangenen Wochen wenig Gemeinsamkeit unter den EU-Staaten gab.

"Als Europa wirklich füreinander da sein musste, haben zu viele zunächst nur an sich selbst gedacht." So beschrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Rede im EU-Parlament die Lage. Nun suchten die Staaten den Weg zurück zu einem gemeinsamen Europa. In der vorbereiteten Gipfelerklärung wurde daher alles Trennende ausgespart. Keine Rede war von den zuletzt diskutierten "Corona-Bonds". Doch dann legte sich Italiens Regierungschef Giuseppe Conte quer gegen die zuvor vereinbarte Harmonie. Und forderte "wirklich innovative und angemessene Finanzinstrumente", um die Wirtschaftsfolgen der Coronakrise zu bewältigen – und das binnen zehn Tagen.

Einfacher ist es, den bereits vorhandenen ESM-Rettungsschirm wieder aufzuspannen. Auch darüber diskutierten die EU-Staats- und Regierungschefs. Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) lobte den ESM als "sehr gutes Instrument". Das Kürzel steht für "Europäischer Stabilitätsmechanismus", er wurde 2012 von den Euro-Staaten eingerichtet, um besonders hoch verschuldeten Staaten rasch zu helfen. 410 Milliarden Euro sind derzeit sofort abrufbar. Freilich müssten sich Staaten wie Italien und Spanien unter diesen Schirm begeben – so wie vor Jahren Griechenland. Die Frage ist, ob und wann sie dazu bereit sind. Denn ESM-Kredite sind mit Auflagen verbunden.

Einig waren sich die Staats- und Regierungschefs aber darin, dass die Ausbreitung des Virus eingedämmt und die Talfahrt der Wirtschaft gebremst werden müsse. Die Außengrenzen bleiben jedoch bis auf wenige Ausnahmen für Nicht-EU-Bürger zu. Wenig überraschend werden Initiativen zur Beschaffung von Schutzausrüstung und zur Entwicklung von Arzneien und eines Impfstoffs unterstützt.