Die EU-Staaten suchen den Weg zurück zu einem geeinten Europa
BRÜSSEL. Auch EU-Gipfel per Video können hitzig sein – Italien legte sich gegen die zunächst vereinbarte Harmonie angesichts der Krise quer
Schlag 16 Uhr setzten sich gestern die 27 mächtigsten Männer und Frauen der EU vor einen Bildschirm und hielten ihren dritten Videogipfel seit Ausbruch der Corona-Pandemie ab. Sie hat dazu geführt, dass es in den vergangenen Wochen wenig Gemeinsamkeit unter den EU-Staaten gab.
"Als Europa wirklich füreinander da sein musste, haben zu viele zunächst nur an sich selbst gedacht." So beschrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Rede im EU-Parlament die Lage. Nun suchten die Staaten den Weg zurück zu einem gemeinsamen Europa. In der vorbereiteten Gipfelerklärung wurde daher alles Trennende ausgespart. Keine Rede war von den zuletzt diskutierten "Corona-Bonds". Doch dann legte sich Italiens Regierungschef Giuseppe Conte quer gegen die zuvor vereinbarte Harmonie. Und forderte "wirklich innovative und angemessene Finanzinstrumente", um die Wirtschaftsfolgen der Coronakrise zu bewältigen – und das binnen zehn Tagen.
Einfacher ist es, den bereits vorhandenen ESM-Rettungsschirm wieder aufzuspannen. Auch darüber diskutierten die EU-Staats- und Regierungschefs. Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) lobte den ESM als "sehr gutes Instrument". Das Kürzel steht für "Europäischer Stabilitätsmechanismus", er wurde 2012 von den Euro-Staaten eingerichtet, um besonders hoch verschuldeten Staaten rasch zu helfen. 410 Milliarden Euro sind derzeit sofort abrufbar. Freilich müssten sich Staaten wie Italien und Spanien unter diesen Schirm begeben – so wie vor Jahren Griechenland. Die Frage ist, ob und wann sie dazu bereit sind. Denn ESM-Kredite sind mit Auflagen verbunden.
Einig waren sich die Staats- und Regierungschefs aber darin, dass die Ausbreitung des Virus eingedämmt und die Talfahrt der Wirtschaft gebremst werden müsse. Die Außengrenzen bleiben jedoch bis auf wenige Ausnahmen für Nicht-EU-Bürger zu. Wenig überraschend werden Initiativen zur Beschaffung von Schutzausrüstung und zur Entwicklung von Arzneien und eines Impfstoffs unterstützt.
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So geht Selbstzerstörung.
Mit der Flinten-Uschi, kannst du nichts gewinnen, außer einer Frauenquote!
Die Ursula ist die Letzte die es schaffen wird eine Einigkeit zu erzielen. Sie war schon als Verteidigungsministerin eine Loserin. Für mich unverständlich welche Personen man nach Brüssel sickt in der Hoffnung dass sie sich dort "entwickeln". Ungefähr so als würde man ein Mopedauto in die F1 stecken und hoffen dass sich daraus ein Rennbolide entwickelt!
Was die Corona Krise betrifft - da hätte die EU sofort reagieren müssen und nicht wie bis Dato die Krise auszusitzen unter dem Mott - gut ist es gegangen, nichts ist geschehen.
jetzt wird es kritisch mit dieser EU-Gemeinschaft!
Zu viele Dummheiten wurden seit der Gründung der Gemeinschaft gemacht - das EU-Parlament besteht zwar aber OHNE jede Durchsetzung seiner Beschlüsse. Diese treffen NUR die einzelnen Staatschefs in EINSTIMMIGKEIT.
Da darf man sich nicht wundern, dass Egoismus über Solidarität die Oberhand behält - sieht man derzeit bei den Virus-Beschlüssen der einzelnen Staaten bzw. sogar Bundesländerbeschlüssen.
Italien möchte jetzt die Übernahme der Neuverschuldung durch die EZB - man wusste schon bei der Aufnahme dass diese niemals schuldenfrei sein werden, denn nicht umsonst musste auch zuvor die Lira immer weiter abgewertet werden.
defakto besteht diese EU-Gemeinschaft nur mehr am Papier OHNE jede Solidarität innerhalb der Länder. Deutschland selbst ist keine Einheit mehr, denn Bayern und andere Bundesländer machen Extrawürste.
Schafft zuvor mal den Föderalismus ab, dann wertet das EU-Parlament auf und beendet die Einstimmigkeit im EU-Rat!!
@gegenstrom - kein Land der Welt wird, wenn es Sparprogramme für die Bevölkerung eingeführt hat und dadurch seine Finanzen ins Positive bringt, Länder wie Italien mit Staatsgeldern weiter zu helfen. Zumal solche Staaten resistent gegen jegliche Änderungen sind. Daher wird es auch nie die "Gemeinschaft" geben von der die Komiker in Brüssel fantasieren!
ja wenn man auf dem Standpunkt steht - Egoismus ist wichtiger als Solidarität - dann hast Recht.
Für mich sind aber immer noch auch Nichtösterreicher "Menschen" und wir nichts dafür können hier geboren zu sein und da zu leben, daher sind mir auch andere Menschen nicht Wurscht.
@Gegenstrom - da bin ganz deiner Meinung. Aber nur als Beispiel weil ich das aus sicherer Quelle weiß. Deutschland hatte Bestellungen die von Österreich aus im deutschen Zentrallager geordert wurden zurückbehalten! Obwohl diese in der Schweiz gefertigt wurden und zum Zentralverteilerlager nach Deutschland gebracht wurden. Dort wurden dann in aller Eile erst die Vorräte bei unseren Nachbarn aufgefüllt und die Auslieferung ins Ausland gesperrt! So viel zum Thema vereintes Europa....
Sollte die "Einstimmigkeit" fallen sind wir den Dilettanten in Brüssel ohne jegliche Abwehrmöglichkeit ausgeliefert.
Wollen sie sich im Ernst solchen Versagern anvertrauen?