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Scholz will Impfpflicht für Deutschland

Von nachrichten.at, 30. November 2021, 18:42 Uhr
Deutschland steuert auf einen Lockdown zu
Olaf Scholz und Angela Merkel Bild: APA/AFP/TOBIAS SCHWARZ

BERLIN. Der designierte deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht angekündigt, das noch in diesem Jahr eingeleitet werden könnte. Unterdessen steuert Deutschland auf einen neuerlichen Lockdown zu.

Über die geplante Vorschrift sollten die Abgeordneten dann frei nach ihrem Gewissen abstimmen können, sagte Scholz am Dienstag im Sender Bild TV. Er begründete das Vorhaben mit dem notwendigen Schutz der Bevölkerung.

"Wir werden ein Gesetzgebungsverfahren auf den Weg bringen, wo jeder Abgeordnete nach seinem Gewissen abstimmen kann über eine allgemeine Impfpflicht", so Scholz. Dabei sehe er allerdings nicht die künftige Bundesregierung als Akteur, vielmehr sei dies Sache des Parlaments. Bereits zuvor solle es eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Alten- und Pflegeheime geben.

Umsetzung im Frühjahr

Weiters sagte Scholz, sein Vorschlag für die allgemeine Impfpflicht ziele auf "Ende Februar oder Anfang März". Dies dürfte dann bei Verstößen auch mit einer Strafandrohung verbunden sein. Konkrete Festlegungen gebe es hierzu aber noch nicht.

Der SPD-Politiker begründete das Vorgehen mit der angespannten Situation. "Hätten wir eine höhere Impfquote, dann hätten wir eine andere Lage", erklärte Scholz. Man könne "nicht herzlos zugucken, wie die jetzige Situation ist". Daher müsse es mehr Impfungen geben.

Scholz kündigte auch an, dass bei vollständig Geimpften dies nicht mehr wie bisher ein Jahr lang als Nachweis für den Schutzstatus anerkannt werden solle. In der Diskussion ist hier eine Verkürzung auf sechs Monate. Grund sei, dass sich herausgestellt habe, dass der Impfschutz nicht so lange anhalte wie zunächst angenommen.

Neuerlicher Lockdown?

Angesichts der neuen Omikron-Variante und der Wucht der vierten Corona-Welle wird in Deutschland auch der Ruf nach härteren Gegenmaßnahmen lauter. Seit 13 Uhr beraten die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder telefonisch über die Krise.

Eine Entscheidung über einen möglichen Lockdown könnte bereits heute fallen. Deutsche Forscher betonten am Montag, ein bundesweiter Lockdown lasse sich noch abwenden, wenn ab sofort zügig geimpft werde. Konkret müssten zwei Prozent der Bevölkerung (1,6 Millionen Menschen) pro Tag geimpft werden. So viele wie nie zuvor in Deutschland.

Fix ist bereits, dass die neue Ampel-Koalition einen Corona-Krisenstab einrichten will, der von einem Bundeswehr-General geleitet werden soll. Nach dem Vorbild Italiens soll in diesem Gremium mit militärischer Präzision die Impfkampagne beschleunigt werden.

Urteil zu Lockdown-Maßnahmen 

Am Vormittag hatte das deutsche Verfassungsgericht die durch die Corona-Notbremse verhängten Beschränkungen für verfassungsmäßig befunden. So wurden mehrere Klagen abgewiesen, die sich gegen die im Frühjahr angeordneten Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen sowie Schulschließungen richteten.

Die Grundrechtseingriffe seien durch "überragend wichtige Gemeinwohlbelange" gerechtfertigt gewesen, teilte das Karlsruher Gericht mit. Die Beschlüsse waren die ersten grundsätzlichen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Freiheitsbeschränkungen in der Corona-Pandemie. Bisher war über die Verfassungsmäßigkeit der verschiedenen Maßnahmen viel gestritten worden.

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43  Kommentare
43  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
deroberoesterreicher (1.277 Kommentare)
am 30.11.2021 23:50

Nicht nur dem eigenen Volk.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 30.11.2021 21:26

Die EU ist krank.

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Alchimist108 (1.519 Kommentare)
am 30.11.2021 20:41

Richtig so!!!

Impfpflicht ist leider der letzte Ausweg! Noch zu viele Menschen lassen sich von Fake-News beeinflussen.
Die Impfung hilft und schützt. Wer Tatsachen verweigert, dermuss halt leider dazu verpflichtet werden.

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bbt2033 (63 Kommentare)
am 30.11.2021 20:25

ja gut so…

das ist der einzige Weg

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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 30.11.2021 19:57

Die Impfflicht würde bedeuten, dass wir ALLE, Geimpfte UND Ungeimpfte, für drei o. mehr Jahre eine von oben diktierte weitere Impfung an unserem Körper zulassen müssten, auch wenn dies jedes Vierteljahr aufs Neue angeordnet wird und wir längst beobachtet haben, dass die Impfungen nicht oder kaum helfen oder sogar arge Nebenwirkungen verursachen.

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HugoBoss12 (1.672 Kommentare)
am 30.11.2021 20:05

So wie Sie das beschreiben klingt das wie Vergewaltigung!

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laultima (240 Kommentare)
am 30.11.2021 20:23

..ist es auch.

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2181973 (152 Kommentare)
am 30.11.2021 22:27

und haben Sie eine bessere Lösung? Sich nicht zu impfen, ist nämlich sicher auch keine.
und wer redet bitte von den nächsten 3 Jahren? Jetzt geht es darum, die aktuelle Situation in den Griff zu bekommen und nur das zählt.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 30.11.2021 19:48

Die Pharmakonzerne lassen die EU-Puppen tanzen.

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bergfex3 (2.484 Kommentare)
am 30.11.2021 19:41

Die MFG hat für die Bevölkerung bereits ein juristisches Konzept erarbeitet, welches sie mit weiteren Juristen vertiefen wird.
Wenn also tatsächlich eine Impfpflicht (verfassungswidrig) eingeführt werden sollte, werden sie spätestens zu diesem Zeitpunkt dagegen bestens rechtlich gerüstet sein.

Dementsprechend werden sie dann die Bevölkerung umfassend rechtlich informieren, anleiten und ihr sämtliche notwendigen Rechtsinformationen sowie Rechtsbehelfe und Rechtsmittel als jeweilige Muster zum Download zur Verfügung stellen.

DANKE. Wir werden es nutzen. Wir werden uns noch JAHRE NICHT zwangsimpfung lassen.

Wer will darf gerne, dann aber nicht mehr freiwillig sondern gezwungen, den 4. 5. 6. 7. Stich und alle 6 oder 5, 4, 3, 2 Monate, wie es der Regierung gefällt!
Ansonsten ist wen nämlich wieder ein UNGEIMPFTER. Ha!

Aber ihr stimmt dafür, dann meinetwegen kriegt es so.
Ihr werdet in einem System aufwachen, das Euch nicht gefällt, das niemandem gefällt, aber ihr GEIMPFTEN wollt es so

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superplus (268 Kommentare)
am 30.11.2021 20:32

Die umgekehrte Klage ist wohl erfolgversprechende, also den Staat verklagen wenn er keine Impfpflicht einführt und damit seinen Pflichten nicht nachkommt.

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2181973 (152 Kommentare)
am 30.11.2021 22:20

Mal sehen, ob ihr es durchhält und wer es überlebt. Ihr überseht dabei, dass der Virus nicht euer Freund ist, sondern der Feind und das kann schon zum Verhängnis werden, wenn man sich nicht auf den Feind konzentriert, sondern sich in einer andere Sache verrennt.

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Zukunft140 (206 Kommentare)
am 30.11.2021 18:55

Was haben sich denn da heute wieder für FPÖ und MFG Trolle versammelt. Kollegen Trimmel, einen ausgewiesenen Corona "Experten" zu zitieren, ist nur bezeichnend für das Bildungsniveau mancher Poster. Da wird ja jedes Geschwafel wie ein Strohhalm ergriffen. um sich vor der eigenen gesellschaftlichen Verantwortung zu drücken. Hoffe all die Schwafler haben schon eine Patientenverfügung verfasst, dass sie dann die MitarbeiterInnen auf den Intensivstationen nicht quälen, da Covid ja, ihrer Meinung nach, ohnehin nur eine Erfindung der Pharmaindustrie ist. Besonders der Poster DGSF sollte sich mit seinen wiederholten Vergleichen mit den Naziverbrechern eigentlich wegen Wiederbetätigung verantworten müssen !

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goldfinger1707 (5.658 Kommentare)
am 30.11.2021 19:02

Ja klar, denken lassende wie du können sich nicht vorstellen, dass es intelligentere Wesen gibt als des Stadthallengesalbten Vasallen und der Familie...

Durch die Verarsche kommen immer mehr drauf. dass das ganze Impftheater nur noch zum Kotzen ist...

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Wolf1 (1.137 Kommentare)
am 30.11.2021 22:10

Sie haben ja so recht. Aber Impfgegner und Verschwörungsschwafler lassen sich nicht bekehren. Zur Einsicht würde gesunder Menschenverstand gebraucht, und der fehlt diesen Leuten.

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 30.11.2021 18:30

Hat er das VOR der Wahl auch schon gesagt, kann mich nicht erinnern.

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Tralala (714 Kommentare)
am 30.11.2021 17:46

Was war es doch dem ORF für eine Freude noch vor 14 Tage Österreich mal wieder als das Allerletzte darzustellen. Wie stehen wir bloß wieder da in der Welt. Nur der Vatikan und ein paar Inselstaaten haben bisher eine Impfpflicht. Und dann wurde die obligat Süddeutsche Zeitung zitiert, die das genauso berichtete wie aus Österreich vorgegeben ...
Österreicher und ihre Regierung die Trotteln der Welt.
Das rote Sprachrohr der OÖN in Wien, Herr Kotanko hat da ja auch fleißig mitgesudert und lamentiert.

Und jetzt ?
Immer mehr Länder können sich eine Impfpflicht nicht nur vorstellen sondern werden eine solche über kurz oder lang einführen.
Nach der Kopiervorlage aus Österreich - von den Trotteln der Welt also.

Bin gespannt wie der ORF und Kotanko das wieder so auslegen werden, daß wir ja trotzdem die Trotteln der Welt sind.

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goldfinger1707 (5.658 Kommentare)
am 30.11.2021 18:59

Der Scholz wurde auch nicht Bundeskanzler wegen seiner Intelligenz, sondern weil die Union in D noch depperter sind als in Ö die türkisen...

Und da liegt die Latte ziemlich tief...

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SoziBursche (236 Kommentare)
am 30.11.2021 16:13

Deutschland & Österreich. Immer wieder ein Traumpaar, egal wieviele Jahre dazwischen liegen.

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gutmensch (16.485 Kommentare)
am 30.11.2021 18:53

Österreich fängt an und verursacht gleichzeitig einen Dominoeffekt. Ganz Europa wird folgen, weil diese Seuche sonst nicht in den Griff zu bekommen ist.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 30.11.2021 15:59

Geht ja ..... weltweit nur eine Frage der Zeit! Für die nicht Geimpften ist nächstes Jahr das freie Leben vorbei!

Sekt für alle 🥂🥂🥂🥂🍷

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Flavius (464 Kommentare)
am 30.11.2021 16:12

Du armseliger …

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bergfex3 (2.484 Kommentare)
am 30.11.2021 17:33

Armer Istehwurst.
Ein Schmarrn ist für Euch Geimpfte vorbei, Ihr müsst wieder und immer wieder rennen, sonst seit ihr schneller bei den Ungimpften als Ihr schauen könnt

Aber um das zu begreifen braucht es Hirn, das fehlt vielen der Impfbegeisterten.

Sie bemerken nicht, wohin sie sich hin manövrieren. In Zukunft hat die Regierung die Macht sie so lang und so oft und in Abständen wie es ihnen gerade einfällt, zum neuen Impfen antreten zu lassen.
Jede neue Mutation wird neu gespritzt, ein Traum für die Pharma.

Ob es was hilft oder nicht oder wie lange, stellt sich erst hintennach heraus, wenn sie genügend Zwangskandidaten an der Nadel hatten, ob das jemand will oder irgendwann nicht mehr ist wurscht. IHR habt Euch als Laborratten verkauft.
AUCH ihr werdet eines Tages genug davon haben.
Ihr kriegt gespritzt, so oft jemand es anschafft, mit Impstoff der gerade verspritzt werden soll, der Tag wird kommen, wo Ihr verflucht, dass Ihr Euch so hineinhetzen habt lassen. Ihr GEIMPFTEN.

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franck (6.819 Kommentare)
am 30.11.2021 16:00

Link!

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 30.11.2021 15:53

Auch in Deutschland funktioniert das Pharmamarketing mehr als perfekt.

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diegedankensindfrei (1.700 Kommentare)
am 30.11.2021 15:41

Das wundert m ich nicht. Wenn Österreich im Stechschritt Richtung Diktatur marschiert, da kann doch Deutschland nicht hintanstehen.
Totale Unterdrückung, totale Kontrolle, totale Impfpflicht.
Bald wird Weißrussland ein Hort der Freiheit sein im Vergleich zu Österreich und Deutschland. Vielleicht bekommen Impfflüchtlinge dort Asyl?

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Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 30.11.2021 15:33

Im Halbstundentakt muss die Gehirnwäsche intensiviert werden!

Spannendes aus dem Brief des Facharztes Dr. Lukas Trimmel an den rauchenden (!) Gesundheitsminister:

Hören Sie auf, auf die „Empfehlungen“ der Medizinindustrie und all ihrer Netzwerke zu vertrauen. Diese Firmen haben sich nachweislich des Betrugs, der Korruption und der Lüge schuldig gemacht und sind nur auf Gewinnoptimierung aus (43,47,49). Sie sind nicht am Wohl der Bevölkerung interessiert. Das sollten Sie als Arzt eigentlich wissen.
Die oben genannten Fakten sprechen ganz klar gegen eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen bzw. die ganze Bevölkerung!
Hören und vertrauen Sie im Gegensatz dazu nur auf absolut unabhängige Forscher und Ärzte (Die Krakenarme der Medizinindustrie haben sich längst in den Universitäten und Wissenschaften ausgebreitet, da sie diese finanzieren 47).
Lassen Sie andere Meinungen zu!
Das, was Sie machen, hat mit Medizin und Gesundheit nichts zu tun! (Dr. Lukas Trimmel - auf meinbezirk.at)

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Orlando2312 (22.212 Kommentare)
am 30.11.2021 20:19

LEIDER ist noch niemandem klar, wie das bei Ihnen gewaschen werden könnte.

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Almroserl (7.529 Kommentare)
am 30.11.2021 14:47

Nach dem Vorbild Portugal wäre noch effektiver .

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( Kommentare)
am 30.11.2021 12:54

Und Österreich steht Kurz vor dem Abgrund........

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camouflage (1.259 Kommentare)
am 30.11.2021 15:42

😢😢😢

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meisteral (11.563 Kommentare)
am 30.11.2021 10:36

Das Phänomen Haberstelzer scheint auch doet drüben zu existieren. Lamentieren, zuschauen, reden, aber nichts tun. Und auf die Erhöhung der Impfquote bauen.

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her (4.471 Kommentare)
am 30.11.2021 10:24

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/konjunktur/sinkender-ifo-index-risiko-einer-rezession-im-winter-steigt-17649798.html

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HumpDump (4.680 Kommentare)
am 30.11.2021 08:11

Auch in DE ändern die meisten erst das Verhalten, wenn es per Lockdown verordnet wird.

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 30.11.2021 07:03

Die sind ja noch Intelligenter als wir 😱

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CedricEroll (10.758 Kommentare)
am 30.11.2021 08:59

Wozu werdens denn umerzogen? Zu sozialem Handeln mit Rücksicht auf Ihre Mitmenschen? Das funktioniert doch bei asozialen Blauen nicht.

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camouflage (1.259 Kommentare)
am 30.11.2021 12:20

Der Aussage schließe ich mich an

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 01.12.2021 00:00

Na Hauptsachen wir haben wieder einen Sündenbock - die Jagdgesellschaft wie sie leibt und lebt!

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 30.11.2021 06:41

Lauterbach wirds richten

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 30.11.2021 23:59

Lauterbach ist nur das Symptom dieser neuen Regierung - mehr ist nicht drinnen.

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kpader (11.506 Kommentare)
am 30.11.2021 06:13

Oh, hat Deutschland geschlafen? Der Lockdown wird kommen.

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ECHOLOT (8.775 Kommentare)
am 30.11.2021 05:37

eu agenda, u jedesmal darf halt wer anderer anfangen zum verschärfen!
nix mehr neues!

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kratzfrei (19.103 Kommentare)
am 30.11.2021 23:57

Das geht ja fast rasant in Deutschland - zuerst ein NJET zur Impfpflicht und jetzt sin auf einmal alle dafür. Echt jetzt?
Erst erklärt die Ampelregierung, die noch nicht im Amt ist und auch noch nicht sagt wer den neuen Buhmann (Gesundheitsminister) geben soll, die Pandemische Lage per Gesetz für beendet und jetzt solls die Impflicht richten? Im Ernst?
Das alles um nur das böse Unwort "Lockdown" nicht in den Mund zu nehmen, kommt das "böse" Wort Impfpflicht?
Egal ob und wie diese Impfpflicht kommt oder nicht, sie wird so oder so ZU SPÄT KOMMEN.
Und also ob es die Impfpflicht richten würde - was ist, wenn das in der Praxis nicht funktioniert?

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