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Deutsche beschließen bundesweit automatische Ausgangssperren

Von nachrichten.at/apa, 13. April 2021, 11:41 Uhr
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Die bundesweite Regelung soll eine einheitliche Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen sicherstellen und sollen am Dienstag vom Kabinett beschlossen werden. Bild: TOBIAS SCHWARZ (AFP)

BERLIN. In Deutschland sollen regional automatisch schärfere Corona-Schutzmaßnahmen wie eine nächtliche Ausgangssperre greifen, wenn die Zahl der neuen Corona-Fälle den Schwellenwert von 100 pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche überschreitet.

Die deutsche Bundesregierung brachte am Dienstag eine Gesetzesänderung für eine bundesweit verbindliche "Notbremse" auf den Weg. Der Entwurf sieht auch vor, dass Schulen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200 Fällen ihren Präsenzunterricht einstellen müssen. Per Verordnung aus dem Arbeitsministerium werden zudem Arbeitgeber verpflichtet, ihren Präsenzbeschäftigten mindestens einmal pro Woche einen Corona-Test anzubieten. Die bezahlten Kinderkrankentage werden nochmals erhöht auf nun 30 Tage.

Die bundesweite Regelung der Notbremse soll eine einheitliche Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen sicherstellen. Bisher werden sie per Verordnung von jedem Bundesland zum Teil unterschiedlich umgesetzt. Ab einer 100er-Inzidenz gilt regional nach einer bestimmten Frist automatisch eine Ausgangssperre von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr am Morgen. Private Zusammenkünfte werden auf einen Haushalt plus eine weitere Person begrenzt. Geschäfte, die nicht dem täglichen Bedarf dienen, müssen wieder schließen. Die Öffnung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen wie Theatern, Museen oder Zoos wird untersagt.

Die Gesetzesvorlage muss noch den Bundestag und den Bundesrat passieren. Allerdings ist die ausdrückliche Zustimmung der Länderkammer nicht erforderlich. Der Bundesrat könnte allenfalls Einspruch erheben. Mit der Verabschiedung im Bundestag wird in der Koalition erst nächste Woche gerechnet, da nicht erkennbar sei, dass die Opposition einer Verkürzung der Beratungsfrist zustimme.

Die Bundesregierung wird zudem mit der Gesetzesänderung ermächtigt, eigene Rechtsverordnungen für Gebote und Verbote ab einem Inzidenzschwellenwert von 100 zu erlassen - aber nur mit Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates. "Solche Rechtsverordnungen können insbesondere weitergehende Vorschriften und Maßnahmen des Infektionsschutzes, Präzisierungen, Erleichterungen oder Ausnahmen vorsehen sowie besondere Regelungen für Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 auszugehen ist oder die ein negatives Ergebnis eines Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 vorlegen können", heißt es in dem Entwurf. Die Gesetzesänderung insgesamt gilt nur für die Dauer der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Bundestag. Das ist derzeit der 30. Juni.

Ein Test pro Beschäftigten verpflichtend

Deutschlands Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Betriebe in Deutschland verpflichten, ihren Präsenzbeschäftigten mindestens einmal pro Woche einen Corona-Test anzubieten. Das Kabinett nahm nach Angaben eines Regierungsvertreters die entsprechende Verordnung zur Kenntnis. Für Beschäftigte, bei denen tätigkeitsbedingt ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht, sollen zwei Tests wöchentlich angeboten werden, wie Reuters bereits am Montag berichtet hatte. Die Verordnung soll fünf Tage nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Das wäre voraussichtlich kommende Woche. Zudem werden die bestehenden Corona-Schutzregeln im Arbeitsschutz bis zum 30. Juni verlängert. Dazu gehört auch, dass Arbeitgeber wo immer möglich das Arbeiten von zu Hause aus anbieten müssen.

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5  Kommentare
5  Kommentare
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spektator (2.077 Kommentare)
am 13.04.2021 17:37

spannend wenn man sich die Karte ansieht
etwa hier
https://www.sueddeutsche.de/

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meisteral (11.619 Kommentare)
am 13.04.2021 11:57

Und auch in diesem Land werden die Leute vermehrt auf die Barrikaden steigen, weil es ohne Sanktionen sinnlos ist.
Beim Testen haben sie allerdings noch Nachholbedarf.

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Zaungast_17 (26.399 Kommentare)
am 13.04.2021 11:10

die Erkenntnis, dass Ausgangssperren kontraproduktiv sind, hat jedenfalls nicht gefrucht ...

unsere staatlichen Saubermänner werden wahrscheinlich binnen 2 Wochen mitziehen ...

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kritikerix (4.497 Kommentare)
am 13.04.2021 11:02

... wer sich zu viel im Freien aufhält, lebt nicht lange!

das hat eine Toxford-Studie an 10.000 deutschen Würmern ergeben! ☺☺

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max1 (11.582 Kommentare)
am 13.04.2021 11:58

Das ist stark Jahreszeitabhängig. Wenn die Fischersaison beginnt haben die Würmer ein kurzes Leben dafür werden sie vor dem Verschlingen durch einen Fisch gebadet.

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