Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Deutsche Ampel-Koalition gescheitert: Scholz stellt Weichen für Neuwahlen

Von nachrichten.at/apa, 06. November 2024, 20:49 Uhr
Olaf Scholz 
Olaf Scholz will am 15. Jänner die Vertrauensfrage zu stellen. Bild: (APA/AFP/ODD ANDERSEN)

BERLIN. Die deutsche Ampel-Koalition ist gescheitert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Weichen für Neuwahlen.

Der Artikel wurde zuletzt um 21:55 Uhr aktualisiert. 

Scholz kündigte an, am 15. Jänner im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Neuwahlen könnten bis spätestens Ende März stattfinden. Scholz begründete die Entlassung von Lindner mit einer fehlenden Vertrauensbasis für die weitere Zusammenarbeit. "Zu oft hat Bundesminister Lindner Gesetze sachfremd blockiert", sagte der SPD-Politiker im Kanzleramt. "Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen." Es gebe keine Vertrauensbasis für die weitere Zusammenarbeit. "So ist ernsthafte Regierungsarbeit nicht möglich", sagte Scholz. Ein solches Verhalten wolle der dem Land nicht weiter zumuten.

Christian Lindner 
Christian Lindner  Bild: (APA/AFP/ODD ANDERSEN)

Er sei sich mit Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) einig, dass Deutschland schnell Klarheit über den weiteren politischen Kurs brauche, sagte Scholz am Abend in Berlin. In den Sitzungswochen des Bundestags bis Weihnachten wolle er alle Gesetze zur Abstimmung stellen, die keinen Aufschub duldeten. Dazu gehören nach seinen Worten die Stabilisierung der Rente sowie Sofortmaßnahmen für die Industrie.

"Keine ausreichende Gemeinsamkeit"

Die Gespräche hätten gezeigt, dass keine ausreichende Gemeinsamkeit in der Wirtschafts- und Finanzpolitik herzustellen sei, zitieren Teilnehmer Lindner. Es sei im Interesse des Landes, schnell Stabilität und Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen.

Krisensitzung im Kanzleramt  Bild: (APA/AFP/ODD ANDERSEN)

Lindner schlug den Angaben zufolge vor, dass die Ampel-Parteien, wie 2005 gemeinschaftlich schnellstmöglich Neuwahlen für Anfang 2025 anstreben sollten, um "geordnet und in Würde" eine neue Regierung für Deutschland zu ermöglichen. Die FDP wäre bereit, noch den Nachtragshaushalt 2024 gemeinsam zu beschließen und einer geschäftsführenden Bundesregierung anzugehören.

Milliardenloch im Staatshaushalt

Zuvor hatten die Spitzen von SPD, Grünen und FDP zweieinhalb Stunden beraten, um Wege aus der Ampel-Krise zu finden. Im Kern ging es darum, wie das Milliardenloch im Haushalt 2025 gestopft und die schwer angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder auf Trab gebracht werden kann.

Lindner hat schon vor einiger Zeit den "Herbst der Entscheidungen" für die Koalition ausgerufen. Er meinte damit vor allem den Haushalt für das nächste Jahr, der am 29. November im Bundestag verabschiedet werden sollte. Daneben ging es ihm um eine Strategie, wie Deutschland aus der Wirtschaftskrise geführt werden soll. Dazu hat er Vorschläge gemacht, die den Streit in der Koalition eskalieren ließen. In seinem Konzept für eine Wirtschaftswende fordert Lindner unter anderem die endgültige Abschaffung des Solidaritätszuschlags auch für Vielverdiener und einen Kurswechsel in der Klimapolitik.

Gegen solche Ideen gab es erheblichen Widerstand bei SPD und Grünen. Habeck war Lindner aber auch einen Schritt entgegengekommen. Er hat sich am Montag bereit erklärt, die nach der Verschiebung des Baus eines Intel-Werks in Magdeburg frei werdenden Fördermilliarden zum Stopfen von Haushaltslöchern zu verwenden.

mehr aus Außenpolitik

Trump droht erneut mit US-Austritt aus der NATO

Syriens Präsident Assad ist gestürzt

Reaktionen zum Sturz des Assad-Regimes

Treffen mit Selenskyj in Paris: Nehammer bot Österreich für Friedensgespräche an

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

107  Kommentare
107  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
nodemo (2.521 Kommentare)
am 07.11.2024 18:50

Geheimer Kanzlerbrief: Das Besatzungsland Dtl. hat zulassen müssen ,die eigene Pipeline zu sprengen und als Impf-und Kriegsregierung zusätzlich Kriegsausgaben von ca.500 Milliarden zu tätigen , die mit Lieferungen von Stahlhelmen und Schutzwesten begonnen haben und mit Kriegsbeteiligung endeten, die vom atlantischen Kriegsbruder gefordert wurden.

lädt ...
melden
antworten
Philantrop (1.057 Kommentare)
am 07.11.2024 16:42

Während in Deutschland die Ampel seit gestern Geschichte ist, bastelt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) unbeirrt weiter an einer Austro-Ampel. Das enorme Budgetdefizit und die drohende Koalition mit der SPÖ lassen nun auch beim Österreichische Haus- und Grundbesitzerbund (ÖHGB) die Alarmglocken schrillen. Dort befürchtet man eine Reform der Grundsteuer – und bezeichnet das Szenario bereits jetzt als schweren Wortbruch der ÖVP und NEOS.

lädt ...
melden
antworten
her (7.983 Kommentare)
am 07.11.2024 17:07

Warum, die Steuer zahlen die Mieterinnen doch sowieso (für die Eigentümer) über die Betriebskosten

lädt ...
melden
antworten
Tebasa1781 (797 Kommentare)
am 07.11.2024 18:37

Wer wäre bei uns leicht die gelbe Partei? #Austro-Ampel

lädt ...
melden
antworten
her (7.983 Kommentare)
am 07.11.2024 15:44

<Weichen stellt er>
also
nachdem er die Ampel 🚥 Weichen zum Wirtschaftswunder gestellt hat?

lädt ...
melden
antworten
soistes (3.508 Kommentare)
am 07.11.2024 15:20

Die Vertrauensfrage kann er gleich stellen, da muss er nicht warten.
Aber der Sesselkleber meint ja immer noch, er ist der Wichtigste in der EU.

lädt ...
melden
antworten
vinzenz2015 (49.168 Kommentare)
am 07.11.2024 14:26

Wer aus den Reaktionen der Trump- Jubler eine Parallelle zu Ö. und der fp zieht, ist hier unwünscht.

lädt ...
melden
antworten
her (7.983 Kommentare)
am 07.11.2024 15:51

Ging’s nicht um alles?
Ist der Anführer der freien Welt kein Faschist?

🐘

lädt ...
melden
antworten
Grizzly999 (457 Kommentare)
am 07.11.2024 19:02

Nein, Linksschreiber mit Realitätsverlust sind hier nicht mehr gern gesehen, glaube ich. Ihr habt die Diskurshoheit schon lange verloren. Eure Nazikeule ist ein lächerlicher Zahnstocher, eure eingebildete moralische Überhöhung ist zerplatzt wie ein rosaroter Luftballon.

lädt ...
melden
antworten
docholliday (9.406 Kommentare)
am 07.11.2024 13:50

...um Wege aus der Ampel-Krise zu finden. Im Kern ging es darum, wie das Milliardenloch im Haushalt 2025 gestopft und die schwer angeschlagene deutsche Wirtschaft wieder auf Trab gebracht werden kann.

Ein Schuldenberg angehäuft, dessen Last nicht mehr zu tragen ist,
die Bürgern um ihr Steuergeld gebracht,
den Krieg finanziert,
die Wirtschaft ruiniert etc. etc. etc.

Und jetzt laufen sie davon!
Da zeigt die linke woke Gesellschaft ihr wahres Ich.

Den Bürgern bleiben geringere Einkommen, hohe Wohn- und Haushaltskosten, Ängste um Existenz und Sicherheit, ein marodes Gesundheitssystem und ein schwindender Wohlstand.

Nur für sich selbst regiert. Nicht für die Bürger!
Diese Regierung hat nur in die eigene Tasche gewirtschaftet und die Bürger durch Gendern und Selbstbestimmungsgesetzt an der Nase herumgeführt!

Und so kommts jetzt bei uns!

lädt ...
melden
antworten
docholliday (9.406 Kommentare)
am 07.11.2024 13:51

Korrigiere:
den Krieg finanziert => den Krieg mitfinanziert!
Aber das machts auch nicht mehr besser!

lädt ...
melden
antworten
soistes (3.508 Kommentare)
am 07.11.2024 15:21

Ist schon richtig. D ist der Hauptsponsor für den Krieg.

lädt ...
melden
antworten
her (7.983 Kommentare)
am 07.11.2024 15:53

Haben Sie dazu einen Verweis (link)?

Ich dachte es waren die Biden US und die vDL EU?

lädt ...
melden
antworten
kmal (1.921 Kommentare)
am 07.11.2024 13:18

Macht nichts. Sollte Scholz früher abtreten, dann wird wenigstens der Weg für die Lieferungen von Taurus MFK für die Ukraine frei. Die CDU wird’s richten.

lädt ...
melden
antworten
soistes (3.508 Kommentare)
am 07.11.2024 15:22

Oder eben auch nicht.

lädt ...
melden
antworten
NeuPaschinger (1.158 Kommentare)
am 07.11.2024 11:40

Die Koaliton war von Anfangan zum Scheitern verurteilt, das kommt nicht überraschend.
Deutschland hat einen nochgrößeren Reform bzw Modernisierungsstau, diese Fehler zu korrigieren der Merkelära kostet Geld, trotzdem hat man vereinbart gleichzeitig total eisern zu sparen.
.
Wie soll das funktionieren, richtig garnicht. Bei uns wird die Frage sein findet sich eine Regierung mit einem klaren Reformplan oder nicht, das was Menschen seit vielen Jahern vermissen,
Ewig weiter so ist zum scheitern verurteilt,
endlich mal Reformen machen ist nötig auch wenn Reformen nicht unbedingt lustig sind, bei Reformen muss man auch schmerzhaft schneiden.

lädt ...
melden
antworten
jack_candy (8.937 Kommentare)
am 07.11.2024 12:28

Das "eisern sparen" ist Lindners fetischhafter Verherrlichung der Schuldenbremse zu verdanken.

Aber wann, wenn nicht in einer Zeit mit einer weltweiten Pandemie, einem krieg in der Nachbarschaft und einer stagnierenden und teilweise schrumpfenden Wirtschaft, soll ein Staat denn Geld ausgeben?

Erst ruiniert und verhindert dieser Typ sinnvolle und nötige Maßnahmen, und dann versucht er, sich als Retter aufzuspielen.

Gut, dass Scholz ihn gefeuert hat, und gut, dass Scholz in seinem Statement gestern Abend so klare und wahre Worte gefunden hat.

lädt ...
melden
antworten
her (7.983 Kommentare)
am 07.11.2024 16:02

<Vereinbart eisern zu sparen>
Wo?
Sind Sie der Brunner?

Leute, dass Problem ist die Bevölkerung steigt, die Wirtschaft schrumpft

Folglich: Fragens bei der Bundesregierung nach

lädt ...
melden
antworten
laskpedro (3.998 Kommentare)
am 07.11.2024 10:09

nach dieser katastrophalen bilanz der schlechtesten deutschen regierung der geschichte sind neuwahlen wohl der richtige schritt

lädt ...
melden
antworten
LASimon (15.078 Kommentare)
am 07.11.2024 10:22

Und dann? Gibt es eine 4er-Koalition CDU/CSU/SPD/B'Grüne? Wo die CSU strikt gegen eine Koalition mit den Grünen ist, die CDU aber keine Alternativen dazu haben wird?

lädt ...
melden
antworten
NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.329 Kommentare)
am 07.11.2024 09:32

Baba, Lindner...

lädt ...
melden
antworten
docholliday (9.406 Kommentare)
am 07.11.2024 13:42

Baba ganze Regierung!

lädt ...
melden
antworten
harie (430 Kommentare)
am 07.11.2024 08:46

Gott sei dank, noch ein Jahr Ampel würde Deutschland in den totalen Ruin treiben! Wahrscheinlich ist es schon zu spät das Ruder herumzureissen. So wurden viele AKWs von den grünen zusätzlich zerstört. Natürlich macht ein Trump das alles nicht leichter zumal man sich mit Russland verfeindet hat und nun auch noch mehr für die Finanzierung des Ukraine-Kriegs aufwenden muss, der komischerweise nur den Amis nützt, Europa aber schwer schadet.

lädt ...
melden
antworten
soistes (3.508 Kommentare)
am 07.11.2024 09:09

Die sinnlosen Milliarden für die UKR einstellen, und schon gäbe es Lichtblicke.

lädt ...
melden
antworten
NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.329 Kommentare)
am 07.11.2024 09:33

Damit's Putin billiger kriegt?

lädt ...
melden
antworten
her (7.983 Kommentare)
am 07.11.2024 15:59

Warum muss der US president elect mehr für den Krieg aufwenden?

Die USA haben scheinbar die Lust an diesem für Sie vergleichsweise unbedeutsamen Stellvertreterkrieg verloren

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 07:38

Die Deutschen werden sich merken wer diese verursacht hat und den Minister für Reiche und Bessergestellte mit solche einen Karacho in die Wüste schicken. Die FPD steht derzeit bei 3 % und das Verhalten von Lindner wird ihr nochmals ein paar % kosten. (%Punkte geht eh nimmer, da kummans ins Minus) D.h. die FPD marginalisiert sich auf höhe der MFG in Ö. Gut so!

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 07:41

FDP natürlich, war irgendwie vom Kickl abgelenkt. Da kummt Österreich nämlich immer zum Schluss.

lädt ...
melden
antworten
( Kommentare)
am 07.11.2024 17:51

Willilein, wenn man Ihre Posts hier so liest, dann kommt man vom Kopfschütteln nicht mehr weg. So viel Durcheinander und Vermischung von Birnen und Äpfeln muss man auch erst mal schaffen. Inhaltlich liegen Sie wie immer komplett daneben. Aber Sie haben ein großes Talent, aus Nichts etwas zu schaffen, das den Müll im Internet noch mehr werden lässt.

lädt ...
melden
antworten
Automobil (3.323 Kommentare)
am 07.11.2024 06:46

Die ÖVP und Van der Bellen wollen bei uns scheinbar ein Deutschland 2.0.

Die künftige 3er-Koalition bei uns ist zum Scheitern verurteilt. Denn 3 Parteien, die in absehbarer Zeit um die Ecke kommen und uns vorgaukeln werdem, sich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt zu haben, sich in ihren Standpunkten vor der Wahl aber 180 gegenüberstanden, können so etwas nicht ehrlich meinen!

Ein gemeinsames Regierungsprogramm würde somit bedeuten, auf die eigenen Standpunkte zu verzichten und gegen den eigenen Willen bei Themen regieren zu müssen!
Maximal unehrlich, maximal verlogen und maximal instabil!

Und all das, nur damit die abgewählte und Machtgeile ÖVP weiterhin den Kanzler stellen kann. Auf Kosten der Bevölkerung...

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 07:35

Auch in einer Zweierkoalition muss es Kompromisse geben. Jedoch: Die Schnittmenge der ÖVP zu Parteien wie NEOS, Grün oder SPÖ ist größer als zu Rechtsextremen Parteien.

lädt ...
melden
antworten
Automobil (3.323 Kommentare)
am 07.11.2024 07:48

willie_macmoran

Wenn du sagst, dass die Schnittmengen der ÖVP zu SPÖ, NEOS und Grüne größer sind als zu rechtsextremen Parteien, womit du vermutlich die FPÖ meinst, leidest du unter extremen Realitätsverlust.

Hast du irgend ein TV-Duell vor der Wahl gesehen? Ich denke nicht. Du kennst die Wahlprogramme der Parteien scheinbar 0,0.

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 07:51

Wir müssen das jetzt nicht punkt für punkt durchgehen.

Aber die ÖVP bleibt gerne innnerhalb der Europäischen Menschenrechtskonvention, die VP bekennt sich grundsätzlich, unmissverständlich und vollumfänglich zur EU, die VP hat keine Freundschaftspapierl mit dem Zaren......

Nur ein paar Beispiele, gerne mehr.

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 07:52

PS.: I glaub i hab schon lang nimmer soviele nette Sachen über die ÖVP gschrieben. Normalerweise liegt mir nämlich nix ferner als die VP zu verteidigen.

lädt ...
melden
antworten
Automobil (3.323 Kommentare)
am 07.11.2024 07:54

willie_macmoran

Wie siehts Wirtschaftspolitisch und bezüglich Standortsicherheit und Migration aus?

Ich bitte dich, mir hier die Gemeinsamkeiten zwischen ÖVP-NEOS-SPÖ und Grüne zu nennen.

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 07:57

Welche Wirtschaftspolitik der FPÖ?

hahahaha, wirtschaftspolitik der FPÖ.

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 07:59

Des muss so was tolles sein wie die Gesundheitspolitik unter Fr. Hartinger-Klein. die man damals wohl versehentlich zur Gesundheitsministerin machte. Gott bewahre.

lädt ...
melden
antworten
Automobil (3.323 Kommentare)
am 07.11.2024 08:01

willie_macmoran

Ich lese in deinem Kommentar keine Aufzählung der Gemeinsamkeiten ;-)

Also nochmals: zähl mir die Gemeinsamkeiten bei diesen Themen zwischen ÖVP-SPÖ-NEOS und Grüne auf.

Alles andere ist gezielte Ablenkung deinerseits aufgrund von Ahnungs- und Argumentationslosigkeit, so wie wir es von den Linken seit eh und je kennen ;-)

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 08:05

Schau halt nach, ich bin ja nicht dein Erklärbär. Und ich hab da jetzt wirklich nicht alle details im Kopf.

ABer Fakt ist: mit einer Gemeinsamen Anstrengung wird man bei 32 Stundenwoche (wer will das überhaupt) Erbschaftssteuer ( find ich pers. nicht schlecht, wird aber eh net kumma) und ähnlichen einen Kompromiss finden.

Keine Kompromisse gibts aber bei Ausländerhetze, beim Wacheln mit einen EU-Austritt, beim Leugnen der Klimakrise oder der Beziehung zu Diktaturen.

lädt ...
melden
antworten
Automobil (3.323 Kommentare)
am 07.11.2024 08:16

willie

ich helf dir natürlich geren weiter und fasse mich kurz:

SPÖ: 32 Stunden Woche bei vollem Lohn, Erbschaftssteuer, Millionärssteuer, Unternehemenssteuer
ÖVP: 40 Stunden Woche, keien neue Steueren.

Sie stehen sich 180 Grad gegenüber.

SPÖ: Weiterhin Migranten in unsere Land holen und monatilich 6000€ für eine Asylantenfamilie
ÖVP: Migrantenzulauf stark reduzieren und Mindestsicherung für Asylanten kürzen.

Sie stehen sich 180 Grad gegenüber.

SPÖ: will einen Ausstieg aus fossiler Energie, welche uns billigen Strom ermöglichte und ein Klimaschutzgesetz
ÖVP: will weiterhin fossile Energie und kein Klimaschutzgesetz

SPÖ sorgt mit ihrer Politik für weitere Deindustrialisierung samt Schwächung der Wirtschaft und Erhöhung der Arbeitslosigkeit, die ÖVP will das hingegen ganz und gar nicht.

Und so ziet sich das ganze von Thema zu Thema durch. Und nun kommt eine 3. Partei ins Spiel, die die Dinge wieder anders sieht und alles verkompliziert.

Man kann nur noch den Kopf schütteln...

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 09:29

Normal:

Das sind Details

Faschismus & Rechtsextremität sind keine Details.
Rechtstaatlichkeit und Demokratie auch nicht.

lädt ...
melden
antworten
Automobil (3.323 Kommentare)
am 07.11.2024 09:33

willie_macmoran

Bei einem gemeinsamen Regierungsprogramm und einer Zusammenarbeit geht es aber um Details und um Standpunkte (die durch das eigene Denken und die eigene Meinung entstehen).

Sind keine Gemeinsamkeiten zu finden, handeln die Parteien unehrlich, schauspielhaft und verkrampft gegen ihre eigene Meinung.

lädt ...
melden
antworten
honkey (14.114 Kommentare)
am 07.11.2024 10:51

Vergiss es Automobil

Der einäugige Willie bleibt einäugig!

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 08:01

Ja, bei Migration gibt es eine SChnittmenge. Aus popolisitischen Gründen. Aber der traditionelle ÖVP Wähler der Lehrer, Beamte oder Bauer ist nicht per se Ausländerfeindlich. Des hat man gmacht um bei euch zu fischen. Ist aber nicht Kernprogramm.

lädt ...
melden
antworten
docholliday (9.406 Kommentare)
am 07.11.2024 13:52

Auch in einer Zweierkoalition muss es Kompromisse geben?
Ach ja?
Ohne Mehrheit?
Wie denn?

lädt ...
melden
antworten
woiknail (1.051 Kommentare)
am 07.11.2024 07:44

Was ist die Alternative? Willst du etwa einen FPÖ Kanzler in Kombination mit der ÖVP? Das wirst noch weniger wollen.

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 07:48

nee, der automobilheini möchte gerne Rechtsextreme in der Regierung. Taugt ihm. Hat wahrscheinlich in der Schule net Geschichte ghabt oder war immer krank.

lädt ...
melden
antworten
Automobil (3.323 Kommentare)
am 07.11.2024 07:51

willie_macmoran

welche rechtsextreme?

lädt ...
melden
antworten
willie_macmoran (3.635 Kommentare)
am 07.11.2024 07:55

FPÖ, Sorry steht so auf Wikipedia.

lädt ...
melden
antworten
Automobil (3.323 Kommentare)
am 07.11.2024 07:59

willie_macmoran

stimmt :-D

Somit haben wir lt. aktuellen Umfragen zufolge schon 33 % rechtsextreme in unserem Land, so was aber auch.
Na wenn das so ist, dann bin ich gern rechtsextrem :-D

Linksextrem zu sein ist deiner Meinung nach in Ordnung?

lädt ...
melden
antworten
Weitere Kommentare ansehen
Aktuelle Meldungen