Das Regime in Teheran setzt Europa ein Ultimatum

Es war eine passende Kulisse für eine möglicherweise denkwürdige Veranstaltung: Mehr als 100 Journalisten hatte die iranische Atomenergiebehörde (AEOI) zum Schwerwasserreaktor von Arak gebracht, um den Beginn des Ausstiegs aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen zu verkünden: "Heute hat der Countdown begonnen." Bereits in zehn Tagen werde man mehr leicht angereichertes Uran auf Lager haben, als es das Abkommen zulasse, erklärte Behrouz Kamalvandi, der Sprecher der AEOI.

300 Kilogramm beträgt die erlaubte Bestandsobergrenze für niedrig angereichertes Uran. Weil in den letzten Wochen viermal so viel Uran angereichert worden sei wie zuvor, werde "in zehn Tagen das Limit überschritten", sagte er.

Doch damit nicht genug. In einem zweiten Schritt "könnte man" Uran auf über die im Atomabkommen festgelegte Höchstgrenze von 3,67 Prozent anreichern. "Ein Szenario", so der AEOI-Sprecher, "ist eine Anreicherung auf fünf Prozent für eine Verwendung im Atomreaktor von Bushehr." Ebenfalls möglich wäre eine Anreicherung bis auf 20 Prozent. Der Iran wäre in diesem Fall nur noch einen technischen Schritt von der Herstellung von waffenfähigem Uran mit 90 Prozent entfernt. Doch Kamalvandi räumte ein: Es bestünde noch immer genügend Zeit, das Abkommen zu retten.

Ausgelöst worden war der sich nun zuspitzende Streit um das Atomabkommen mit dem Iran von Donald Trump. Der US-Präsident stieg vor mehr als einem Jahr einseitig aus dem Vertragswerk aus. Um die Europäer und den Rest der Welt daran zu hindern, mit dem Iran wieder Handel zu treiben, verhängte die Trump-Administration sogenannte Sekundär-Sanktionen gegen alle nicht-amerikanischen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen. Verstoßen sie gegen die Zwangsmaßnahmen, dürfen sie auf unabsehbare Zeit keine Geschäfte mehr mit den USA machen.

Für den Iran haben die Sanktionen verheerende Folgen. Eine De-facto-Kapitulation kommt für Teheran jedoch nicht in Frage. Da die USA aus dem Abkommen ausgestiegen seien und die Europäer ihren Pflichten nicht nachkommen wollten, sei es nur logisch, dass man auch selbst über einen Ausstieg nachdenke, argumentiert das iranische Regime. Mit dem inzwischen begonnenen schrittweisen Ausstieg aus dem Vertragswerk soll der Druck auf die Europäer sukzessive erhöht werden; dies in der Hoffnung auf Maßnahmen, die es dem Iran erlauben, den überlebenswichtigen Export von Rohöl wieder zu steigern. (wrase)