Das ist die "Ausstiegsstrategie" der EU-Kommission
BRÜSSEL. Die EU-Kommission schlägt laut einem Medienbericht einen stufenweisen Ausstieg aus den Notfallmaßnahmen gegen die Coronavirus-Pandemie mit langen Zeitabständen vor.
Die EU-Staaten sollten die bestehenden freiheitsbeschränkenden Maßnahmen erst auf lokaler Ebene aufheben und dann die Öffnung nach und nach ausweiten, heißt es in der bisher unveröffentlichten "Ausstiegsstrategie", die der Zeitung "Die Welt" (Donnerstagsausgabe) vorliegt.
Nach diesem Plan könnten die Restriktionen im Bedarfsfall lokal schnell wieder eingeführt werden. Außerdem sollten die Maßnahmen schrittweise aufgehoben werden, sodass zwischen den einzelnen Schritten ausreichend Zeit bleibe. Als Orientierungswert geben die Verfasser einen Monat zwischen den einzelnen Lockerungen an.
Grundsätzlich müssten die Maßnahmen weniger breit und dafür stärker fokussiert sein als bisher. Demnach müssen die "verletzlichsten Gruppen, zum Beispiel die Älteren" länger geschützt werden, wie die "Welt" aus dem Papier zitiert.
Ideen für Geschäfte und Schulen
Auch Ansammlungen von Menschengruppen sollen nur schrittweise wieder erlaubt werden. In Geschäften sollte die Anzahl der gleichzeitig zugelassenen Kunden zunächst beschränkt werden. In Schulen sollten Kinder ausreichend Abstand zueinander halten können; Klassen sollten dafür verkleinert werden.
Bars, Restaurants und Kultureinrichtungen wie Kinos sollten nur allmählich wieder öffnen. "Die Aufhebung von Verboten von Massenansammlungen wie Festivals muss zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden", heißt es laut "Welt" in dem Papier.
Die Brüsseler Behörde fordert vor allem eine koordinierte Vorgehensweise der Mitgliedstaaten. "Der Zeitpunkt und die spezifischen Modalitäten für eine Ausstiegsstrategie mögen sich zwischen einzelnen Mitgliedstaaten unterscheiden, trotzdem ist es unabdingbar, dass es dafür eine gemeinsame Herangehensweise und einen gemeinsamen Rahmen gibt", heißt es in dem Entwurf.
Arbeiten sollen priorisiert werden
"Nicht die gesamte Bevölkerung sollte zur gleichen Zeit wieder an den Arbeitsplatz gehen", schreiben die Experten der EU-Kommission laut "Welt". Stattdessen solle danach priorisiert werden, wie volkswirtschaftlich bedeutend die jeweiligen Tätigkeiten seien und wie sehr sie sich für Arbeit von Zuhause eigneten.
Die Kommissare sollten den Plan ursprünglich am Mittwoch beschließen; Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wollte ihn anschließend der Öffentlichkeit vorstellen. Auf Drängen einiger Mitgliedsländer soll er jetzt allerdings erst nach Ostern präsentiert werden. Die nationalen Regierungen hatten die EU-Kommission gebeten, einen Fahrplan für die Lockerungsmaßnahmen in Europa zu entwickeln.
EU-Kommissar Johannes Hahn fordert ebenfalls ein abgestimmtes Vorgehen der Mitgliedsstaaten bei der Lockerung der Coronavirus-Beschränkungen. Europa sei "untereinander eng verbunden", sagte Hahn dem "Kurier" (Donnerstagsausgabe). "Daher sollte der wirtschaftliche Neustart möglichst in einem vernünftigen Gleichklang ablaufen."
"Rechtlich haben wir keine Handhabe, wir können nur an die Regierungen appellieren, auch das größere Ganze zu sehen", sagte Hahn mit Blick auf die Empfehlungen zur Exit-Strategie, die von der EU-Kommission ausgearbeitet worden sind und nach Ostern präsentiert werden sollen.
Kein Hinweis auf viele Terrorunterstützer in UN-Hilfswerk
Kim Jong Un überwachte Übung für "nuklearen Gegenangriff"
Ukraine hofft mit US-Hilfe auf Sieg: Was die Milliarden Kiew bringen
Spionageverdacht: Mitarbeiter von AfD-EU-Abgeordnetem festgenommen
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
EU... und Strategie... DER Widerspruch in sich...
Oder der Joke des Tages
"Rechtlich haben wir keine Handhabe, wir können nur an die Regierungen appellieren, auch das größere Ganze zu sehen", sagte Hahn
steht im Artikel
DAS IST JA DAS GROSSE PROBLEM DER EU !!!
daher habe ich schon mehrmals geschrieben dass der Lissabonvertrag erneuert werden MUSS , um die Problematik zu beseitigen .
Die EU braucht eine Regierung , nicht NUR eine Kommission.
Dieser lächerliche Bürokratenhaufen versucht sich jetzt wichtig zu machen und uns Maßnahmen zu erklären die wir schon lange wissen. Zuerst ignoriert die Beamtenburg den Virus. Dann werden Länder die die Grenze schlossen gemasregelt, dann erklärt und entschuldigt sich diese Ursel van der Leiden diese Situation untetschätzt zu haben. Dieser Verein ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Am besten der Öxit wie der Brexit. Denn die undemokratischen Handlungen werden weitergeführt.
Obwohl die billionenverschlingende u.wohlstandsvernichtende EU von den Virus seit Dezember wusste (auch die UN u.WHO)wollte die EU Grenzschließungen verhindern! Diese Konzernelobby EU schadet den Europäern dramatisch u.nachhaltig für Generationen. JUNCKERS Aussage für die Banker-u.Konzernelobby EU sagt alles aus. „Wir beschließen etwas,stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt u.KEINE AUFSTÄNDE,weil die meisten Leute gar nicht mehr begreifen, was da beschlossen wurde,dann machen wir weiter-Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Die EU u.die UN/WHO wussten vom VIRUS seit Dezember 19! Man ließ noch monatelang viele tausende Flieger aus China in die ganze Welt fliegen. So wurde die weltweite Verbreitung des Virus sichergestellt u. erst danach wurden die vielen tausenden Flieger aus China gestoppt u.die Bürger in ihren Ländern defacto eingesperrt. Die WHO/UN u.EU Politiker haben diese Krise nur beschleunigt.
Haben die jetzt auf Grund der Coronakrise keine Zeit sich um so wichtige Dinge wie Traktorsitze,Gurkenkrummung und die Umbenennung der Marmelade zu kümmern ?
Bereits seit 1967 regelte in Österreich
ein Qualitätsklassengesetz und ab 1968 diverse Qualitätsklassenverordnungen[5] die Einteilung bestimmter landwirtschaftlicher Erzeugnisse nach Klassen und Qualitätsnormen von Früchten rigoros[6] („Der Unterschied im Querdurchmesser darf bei Früchten [Äpfel und Birnen] der Klasse I, die lose verpackt sind, 10 mm betragen.“). Der für Gurken erlassene Paragraph in der Verordnung regelte ebenso bereits, dass für Gurken der Klasse „Extra“ die „maximale Krümmung 10 mm auf 10 cm Länge der Gurke“ zu betragen habe.[7] Ebenso wie in der EU-Qualitätsnorm vermerkt durften auch krumme Gurken („Krümmung von über 20 mm auf 10 cm Länge der Gurke“), aber „nur getrennt von geraden oder leicht gebogenen Gurken“ im Handel angeboten werden.
Nur zur info
Obwohl die billionenverschlingende u.wohlstandsvernichtende EU von den Virus seit Dezember wusste (auch die UN u.WHO)wollte die EU Grenzschließungen verhindern! Diese Konzernelobby EU schadet den Europäern dramatisch u.nachhaltig für Generationen. JUNCKERS Aussage für die Banker-u.Konzernelobby EU sagt alles aus. „Wir beschließen etwas,stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt u.KEINE AUFSTÄNDE,weil die meisten Leute gar nicht mehr begreifen, was da beschlossen wurde,dann machen wir weiter-Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ Die EU u.die UN/WHO wussten vom VIRUS seit Dezember 19! Man ließ noch monatelang viele tausende Flieger aus China in die ganze Welt fliegen. So wurde die weltweite Verbreitung des Virus sichergestellt u. erst danach wurden die vielen tausenden Flieger aus China gestoppt u.die Bürger in ihren Ländern defacto eingesperrt. Die WHO/UN u.EU Politiker haben diese Krise nur beschleunigt.
Ö1-Europa-Journal am Fr. 03.04.:
EU-Ministerin Edtstadler muss zugeben, dass die EU bereits im Februar eine gemeinsame Beschaffung von Ausrüstung und Schutzmaterial gegen die Cornonakrise vorgeschlagen hat.
Die EU-Staaten ( auch Österreich) haben dies abgelehnt.
Titelbild sagt schon alles, die nicht Gewählte will Entscheidungen für andere treffen.
Eigentlich geht es ihnen wieder einmal um die Wirtschaft, die Globalisierung soll wieder in Schwung kommen.
Weiter wie bisher, der Mensch, der EU Bürger ist bei denen nur eine Nebensächlichkeit.
Ich halte nichts mehr von dieser EU, die soll sich auflösen und das ganz schnell.
Coronakrise - einmal mehr hat die EU versagt.
Mehr ist über diesen Verein nicht zu sagen.
Die EU wird abwechselnd als Diktator und als ohnmächtig gesehen. Beides falsch.
Mehr als ein Wirtschaftsbündnis ist die EU nicht. Selbst wenn sie mehr wäre, hätte sie Coronaviren nicht von Europa fernhalten können.
Dann sollen sie sich auch um diese Sache kümmern und sich nicht in Innerstaatlichen Belangen einmischen.
Wirf mal den Brenner in den Raum, grenzenlosen Warenverkehr sollen wir zulassen ! Die CO² Strafe dürfen wir Österreicher bezahlen und den Abgasdreck sollen die Tiroler aufschnüffeln !
Denn im Regierungsprogramm sind jetzt schon explizit jene Sektoren von einer möglichen CO2-Steuer ausgeschlossen, die Teil des europäischen Emissionshandels Systems (ETS) sind. Durch diese Formulierung ist fix: Konzerne wie die OMV, die VOEST oder die BMW Werke in Steyr müssen auf keinen Fall CO2-Steuer zahlen.
Zur info
Ich will die Prügelstrafe für schwachsinnige, untaugliche und bösartige Beamte und Beamtinnen, die "Waffen-USCHI" sollen geteert und gefedert werden!
Das ist ein schwachsinniger, untauglicher und bösartiger Kommentar. Im Mittelalter hätte man Menschen wie dich verbrannt. Solche Strafen wünscht du dir wieder?
Die EU,-wobei sich die Frage stellt ,; WER IST DIE EU" ? Wer von den Kapazundern meint er/ sie wäre die EU? Er/Sie /Es plant den Ausstieg aus den Notfallmaßnahmen ,-- die haben doch bis jetzt gar nicht gecheckt das es eine Krise gibt ! Weil, bis die Ihre Formulierungen wer welche Zulagen wann und in welcher Höhe erhält und wer das bezahlen soll, ist diese ungute Sache Schnee von gestern.
Die EU ist ein Wirtschaftsbund und hat aus Sicht der neoliberalen Wirtschaftswachstumsanhänger ziemlich gut funktioniert. Der Wohlstand ist teuer erkauft. Alle Krisen, die der Wirtschaft, der Banken, der Umwelt, des Klimas und der kaputt gesparten Sozialsysteme etc sind allen nicht Dementen weltweit bewusst.
Während der Krise:
EU beschwert sich, dass Ö. den Reiseverkehr einschränkt!
EU beschwert sich, dass sich Ö. darüber aufregt, dass die von Ö gekauften und bezahlten Masken wochenlang beschlagnahmt in D liegen!
EU hat einen Plan? 😂😂😂
Und ihr Plan - oder eher ihr Lebenszweck - besteht aus sinnentleertem dummen Herumgeschimpfe, stimmt's SUMSI?
und ich dachte aufgrund der Artikelüberschrift schon, sie meint eine Ausstiegsstrategie aus der EU
schade, einmal hätte sie - die eu - vorne weg gehen können mit etwas sinnvollem, und dann wird wieder der zeitpunkt dafür verpasst, und über sinnlos maßnahmen sinnlos strategiepapiere erstellt
Bitte vortreten, wenn es bessere Vorschläge gibt. Bin beileibe kein Fan der Dame, das beschriebene Vorgehen ist das Einfachste und Naheliegendste, in Ermangelung einer großartigen Idee pragmatisch auf Versuch und Irrtum setzen.
In Brüssel hätte man vor WOCHEN aufwachen müssen um einen einheitlichen Plan zur Eindämmung des Virus vorzugeben - dies ist nicht passiert. Im Gegenteil, man hat die einzelnen Mitgliedsstaaten sich selbst überlassen. (der selbe Verein bestimmt aber die Krümmung von Gurken bzw. den Farbton von Frittiertem)
Jetzt, wo einige Länder stark betroffen sind und gleichzeitig die Maßnahmen (wie bei uns) langsam zu wirken beginnen brauchen wir keine Oberlehrer aus Brüssel mehr - sorry.
Bei den Coronabonds hingegen wird man produktiver sein - auch wenn es bestritten wird - diese werden kommen (blöderweise haben es aktuell zu viele Leute mitbekommen, man wird abwarten und es später durchboxen).
@PETER1983: NICHT Brüssel hat versagt, sondern die mediengeilen Staats und Regierungschefs der 27 EU-Staaten.
Diese wollten selber jeder ein eigenes Süppchen kochen um das vor der Kamera bei stündlichen Pressekonferenzen medienwirksam zu vermarkten.
https://www.derstandard.at/story/2000116447687/eu-sitzungsprotokolle-regierungschefs-lehnten-eu-hilfe-ab
Sitzungsprotokolle: Regierungen lehnten EU-Hilfe ab
Geheime Dokumente zeigen: Die EU-Mitgliedsstaaten haben die Corona-Gefahr völlig unterschätzt und mit nationalen Alleingängen die Lage noch verschlechtert
Wann immer es in Europa schlechte Nachrichten gibt, finden manche Regierungschefs rasch einen Schuldigen: die EU-Institutionen in Brüssel, die versagt haben sollen. Auch in der Corona-Krise wird dieses politische Spiel gerne angewendet.
@Europa04
NICHT Brüssel hat versagt, sondern die mediengeilen Staats und Regierungschefs der 27 EU-Staaten?
Nein falsch!
Ihre mediengeilen Staats und Regierungschefs der 27 EU-Staaten haben gehandelt!
Nicht die EU! Die EU ist in Ohnmachtstellung gegangen!
Du hast wohl vergessen, wer die EU ist.
PETERLE, schauen sie sich doch bitte einmal an, wie das beim deutschen Nachbarn so läuf! Jedes Bundesland hat andere Regelungen, das nennt sich dann "Föderalismus". Und sie wollen, dass - in weiser Vorausschau - "die EU" das für alle Staaten bestimmt?
Nachdenken und noch besser, Hirn einschalten bevor sie wieder ihre Erkenntnisse posten!
Wir müssen uns langsam eine Ausstiegs-Strategie aus dem zankenden, unsolidarischen EU-Sauhaufen überlegen. Wie sie Italien in der Not hängen lassen haben spricht Bände.
Dieser supranationale Wasserkopf in Brüssel kostet einen Haufen Geld und hat noch bei jeder Krise grandios versagt.
Allerdings!
Wenn man sich überlegt, was jeder einzelne Staat da hineinpumpen darf, um dann so dazustehen wie Italien!
"Wir müssen uns langsam eine Ausstiegs-Strategie aus dem zankenden, unsolidarischen EU-Sauhaufen überlegen."
Tja, nur wer ist "wir"?
Wenn du dich und deine Familie meinst, überleg ruhig mal. Bringt nur nichts.
Wenn du unsere "politische Führung" meinst, vergiss es, da haben "andere" zuviel Einfluss, und die wollen das nicht und unsere "politische Führung" hat nicht die Eier, sich durchzusetzen.
@Vox
unsere "politische Führung" hat nicht die Eier, sich durchzusetzen?
Tja, wie Sie sehen, hat sie genau das jetzt gemacht!
Nur ist es Ihnen halt nicht aufgefallen, weil Sie mit dem Jammern beschäftigt sind!
Punkt1 - ich jammere nicht.
Punkt2 - habe ich vom EU-Austritt, wie schon der Vorposter Flikflak geschrieben und mir wäre nichts bekannt, dass sich unsere Regierung IN DIESEM PUNKT durchgesetzt hätte.
Wenn du andere Informationen hast, bitte gerne.
Corona ist gekommen um zu bleiben.
Je eher man das begreift, sich darauf ei stellt umso besser kommt man aus der momentanen Krise.
Wir werden uns an diese Krankheit anpassen müssen, unser Abläufe ändern und anders zusammenleben, über lange Zeit.
lange Zeit ist relativ - im Wesentlichen bis zum Grippeimpfstoff, also 1-2 Jahre.
Nein, für immer
Bis sie ganz Österreich durchgeimpft haben und das vermutlich in Abständen von 2 bis 3 Jahren wiederholen, vergeht schnell eine Dekade
Sagen das auch Mediziner?
Eigentlich reicht es, zuerst Risikogruppen zu impfen (also Alte und die mit Vorerkrankungen.) Das sind dann wahrs. auch wieder 1 Mio. oder mehr.
Aber für den Rest ist das Risiko ja eher grippeähnlich...
... oder bis es wirksame Medikamente zur Heilung gibt!
Diese EU ist leider eine Missgeburt !!!
Hätte bei der Überschrift lieber "Auflösungsstrategie" gelesen, dass wär ein
Lichtblick am Horizont.
Ja! Da bin ich ganz bei Ihnen!
Ich würde es anders formulieren: Sie hat sich zur Missgeburt entwickelt.
@JU-HU: Die EU sind aber wir ALLE, nicht nur die Politiker!!!!!!!
Die EU hat jetzt gar nichts zu melden. Jetzt, wo die Krisenmanagement der einzelnen Staaten zu greifen beginnt, kommt die EU daher und glaubt mitreden zu müssen.
Dieser Verein hat noch keine einzige Krise in den Griff bekommen.
Von mir aus brauchen wir kein Brüssel, um zu handeln. Da können wir selber besser!
so ist es, DocHolliday.
Da irren sie ganz gewaltig, die EU ist zuständig für die Wirtschaft und die Währung. Für die Gesundheitssysteme sind die einzelnen Staaten selbst verantwortlich so steht es in den Verträgen.
Dass die Staaten der EU ihre Verantwortung nicht wahrnehmen ist ja offensichtlich geworden. Jetzt gegen die EU-Kommission zu schimpfen ist der falsche Weg es sind die einzelnen Landesregierungen für die Misere zuständig die sich wieder einmal an der EU-Administration abputzen wollen.
Die Minsterräte sind es die etwas ermöglichen oder verhindern also die die jetzt auf die EU schimpfen und ihr Versäumnisse zuordnen, wie z.B.: Herr Kurz, sind selbst daran beteiligt!
Es gibt nur eine Möglichkeit das zu ändern, die wäre aus der EU auszutreten, eine Änderung der Verträge ist nicht möglich da eine Einstimmigkeit nicht erreicht würde.
@Max1
Da irren sie ganz gewaltig, die EU ist zuständig für die Wirtschaft und die Währung. Für die Gesundheitssysteme sind die einzelnen Staaten selbst verantwortlich so steht es in den Verträgen?
Ja eben, und die haben sich zum Knebel entwickelt.
Wie Sie selbst sehen, bedient sich die EU an den Rosinen. Mit Krisen will sie weniger zu tun haben. Egal, wie hoch Sie diesen Verein loben.
Erklären Sie das mal bei Ihrem nächsten Italienurlaub einem Italiener!
Da können Sie gleich in Deckung gehen.
Die Leute geben einen feuchten Furz auf die EU, wenn Sie eh nichts zusammen bringt.
Wie sehr predigt sie immer wieder von Zusammenhalt und Sicherheit in Europa?
Na? Was ist nun? Wo ist sie, Ihre angebetete EU?
Wie Sie es selber sagen: Die EU hat nur das Ziel Wirtschaft. Und darum war das Erste, was von Von der Leyen eingefallen ist, dass der Warenverkehr durch die geschlossenen Grenzen behindert wird. Und? Hat von der EU auch wer nach den Menschen und der Befinden gefragt? Nein! Also was wollens?
und KURZ WIRD SICH WOHL BRAV DRAN HALTEN was brüssel vorgibt!?
Wenn Kurz sich an das gehalten hätte, was Brüssel vorgibt, dann hätten würden wir die Lage nicht in den Griff bekommen. Sie Pessimist!
Haben wir die Lage denn schon im Griff?
Wie es aussieht, wirds was. Denken sie nicht?
Kurzfristig ja - aber mittelfristig sieht es anders aus und längerfristig gibt es hoffentlich einen Impfstoff.