"Brüsseler Blase": Orban reagiert mit Seitenhieb auf EU-Kritik
BUDAPEST. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die Kritik der Europäischen Union an seinem autoritären Kurs in der Corona-Krise als das Werk einer sogenannten "Brüsseler Blase" abgetan.
"Womit beschäftigt sich Brüssel? Mit uns", sagte er am Freitag im staatlichen Radio. "Dabei könnte man mit Zusammenarbeit Menschenleben retten. Das täte jetzt not."
"Ich weiß nicht, was für Menschen in der 'Brüsseler Blase' sitzen", fügte Orban hinzu. Der rechtskonservative Regierungschef hatte sich am Montag vom Parlament mit umfassenden Sondervollmachten zur Bewältigung der Corona-Pandemie ausstatten lassen. Sie ermöglichen es ihm, ohne zeitliche Befristung und gegebenenfalls ohne parlamentarische Kontrolle auf dem Verordnungsweg zu regieren. Das Notstandsgesetz hatte im In- und Ausland Kritik und Besorgnis ausgelöst, zumal Orban schon in den bisherigen zehn Jahren seiner Amtszeit zu einem autoritären Durchregieren neigte.
Am Donnerstag hatte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erstmals direkt zu den heftig umstrittenen Corona-Notmaßnahmen in Ungarn geäußert und ihre Sorge ausgedrückt. Falls nötig, werde die EU-Kommission handeln, sagte die deutsche Politikerin in Brüssel.
Orban kündigte großes Konjunkturpaket an
Wie Orban am Freitag weiter ankündigte wird es in Ungarn ab Samstag einen neuen Fonds zur Bekämpfung der Pandemie-Folgen geben. Bis Dienstag werde auch das bisher größte Konjunkturpaket des Landes ausgearbeitet, so der Ministerpräsident weiter. Das Paket Ziele vor allem auf den Bereich Beschäftigung ab. Bedienstete im Gesundheitsbereich bekommen laut den Ankündigungen heuer einen Bonus von 500.000 Forint (1.375 Euro) - zur Kompensation wegen der erhöhten Arbeitsbelastung und des erhöhten Risikos.
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Orban for EU President
Die EU sitzt auf dem längeren Ast. Ein ungarischer Antrag auf EU-Austritt ist nicht in Sicht. Also wird die EU den Schwitzkasten immer enger schnallen. Dann wird sich herausstellen, wie flexibel Orbán ist - oder weg vom Fenster.
Die EU ist mittlerweile auf Thunbergniveau.
die EU hat die ehemaligen unter Diktatur stehenden EX Ostländer aufgenommen damit sie Demokratie einführen .
Orban kündigte großes Konjunkturpaket an
ja ,mit GELD aus Brüssel .
Mit voller Kassen lässt sich leicht schimpfen ,Herr Orban .
Die EU hat es verpasst Orban aus der EVP zu schmeißen , und ER nützt es nun aus
Es ist an der Zeit das EU Wahlsystem von 100 % Zustimmung zu ändern und für Gesetzesänderungen eine 2/3 Mehrheit einzuführen , dann können anderen EU Mitglieder diese Typen NICHT mehr unterstützen .
Somit könnte sich die Ex Ostländer NICHT MEHR untereinander stützen.
das meinte ich auch bei Änderungen im Lissabonvertrag .
Weber wollte es einführen .
somit wäre es auch möglich die HOHEN EU Finanzsubventionen zu KÜRZEN , und das würde Orban das Knack brechen .
Orban nennt die Brüsseler eine Blase.
Welchen Grund hatte er,
diese Leute zu loben ?
Orban regiert mit der Absoluten, und unser Kogler hat gerade mal 13,7 % gehabt.
Mal sehen wie es bei den nächsten Wahlen ausschaut,ich tippe auf 3%.
Bei uns wollen sie gerade ein Sammelgesetz mit unterschiedlichsten Punkten mit Gewalt durchziehen, wo man nur über das Gesamtpaket abstimmen kann. Da braucht sich niemand über den Orban aufregen.
Wurde ja scho praktiziert.
Ein Sammelpaket was unter anderem das Kurzarbeitergeld und das Pandemiegesetz beeinhaltet hat.
Stimmte man für das beibehalten des Pandemiegesetzes ist gleichzeitig auch das Kurzarbeitergesetz abglehnt und umgekehrt.
Als die damaligen Politiker den Nettozahler Österreich mit allerlei Geschwätz und Unwahrheiten, z.B. " der Schilling bleibt,- "zum EU Stadel bugsierten mussten die Verkäufer devot in einer Schleimspur nach Brüssel kriechen. ...und noch heute ist niemand so mutig diesen Egoisten und schamlosen Personen in diesem Verein zu widersprechen. Wie man lesen kann geht's aber doch.
sehr victor orban - scheiß auf diese brüsseler sesselpolierer. das sind die wahren diktatoren in europa!
Man wünscht ihm eine ungarische Revolution. Frankreich geht für alles auf die Straße. Im zivilen soll Ungarn zahlen. Jahrelang wurde dieser Regierung die Förderung reingeschoben von uns, für nichts.
Dieser egomanische Diktator soll mal im eigenen Haus schauen,
wie es um das ungarische Bildungswesen steht! Sehr schlecht!
Wie es um die Volkswirtschaft steht? Sehr schlecht!
Wie es um das Gesundheitswesen steht? Sehr schlecht!
Wie es um die Kultur,
die Meinungs- und Pressefreiheit,
um die Bürgerrechte,
um die soziale Situation
in Ungarn steht?
Orban hat fertig!
So was führt schnurgrad in den Abgrund!
Fragt sich nur: Wann?
Auch in Ungarn wächst das Geld nicht auf den Bäumen und der Orban lebt auch selbst angemessen bescheiden. Nicht wie der Erdowahn in einem sicher von der EU mitfinanzierten prächtigen Palast mit 1000 Luxuszimmern (Einrichtung brachte Arbeitsplätze in Deutschland?), während das Volk darbt.
Keine Sorge. Die Taschen stopfen sich seine Familie und seine Freunde (wie der ehemalige Landinstallateur Mészáros, jetzt schwerreicher Unternehmer) voll. Es ist halt immer so: Wo autoritär regiet wird, regiert auch die Korruption.
Vielleicht erhält der "schwerreiche Unternehmer" etliche Arbeitsplätze? Bei uns geifern die Linken ja auch pausenlos gegen den so reichen Pierer, der es sich aber spielend leisten könnte, die Produktion nach Tschechien zu verschieben und dem Staat die dann Arbeitslosen des Innviertels zu belassen! Alleine die Hasstiraden wegen der Förderung der MotoHall, welche nur einen geringen Bruchteil der investierten Summe beträgt, nur als kleines Beispiel. Für das Geld hätte man ja nachhaltig und langfristig ein paar Klangschalentänzer am Linzer Hauptplatz finanzieren können...
Die Förderung der Motorhall war Rechtsbruch. Das Beispiel mit den Klangschalentänzern kann nur als lächerlich bezeichnet werden. Bei der Motohall geht es um ca. 4,5Millionen Euro!
Der Gesamtaufwand von KTM war rund 40 Mio, wo sicher schon bei der Errichtung mehr an Steuern und Lohnnebenkosten an den Staat zurück kam als dieser "kleine" Rabatt. Man soll die Kirche im Dorf lassen, da kommt nun laufend Steuergeld an den Staat durch die Fangemeinde. Die Ferrari-Museen haben sich auch erst etablieren müssen für eine kleine Zielgruppe.
Klangschalen und Straßentänzer sind da weniger nachhaltig.
HINTERGRUNDLESER
dafür werden seine Schulfreude mit EU Geld zum MILLIARDÄR, Leute die vorher kurz vor der PLEITE standen . und du glaubst Orban lebt bescheiden ???
noch Fragen ?
Volkswirtschaftlich steht Ungarn so da:
https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/die-ungarische-wirtschaft.html
Klingen jetzt nicht so schlecht die Wachstumsraten. Alles was Sie schreiben wird also nicht stimmen
Ich gebe dem Orban recht, mit dem was er über die "Brüssler Blase" sagt, sie wird ohnehin nicht mehr lange bestehen, nach einem oder zwei Jahren ist alles vorbei! 📉
Gendern und CO2 sind viel wichtiger. Wenn das Volk kein Brot hat, dann soll es doch Kuchen essen.
Ich bin auch nicht unbedingt ein Freund von Orban, aber so schlecht wie ihn die EU und Kogler darzustellen versuchen, scheint er auch nicht zu sein..
Jedenfalls ist er "kein Freund" eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaats. Das ist aber eine Grundvoraussetzung für die Mitgliedschaft in der EU.