Brexit: EU-Staaten für Verschiebung - Zeitraum allerdings offen
BRÜSSEL. In der Frage des britischen EU-Austritts haben sich die anderen EU-Staaten für eine Verschiebung des Brexit ausgesprochen.
Wie aus EU-Kreisen am Mittwochabend verlautete, waren die anderen 27 Staaten für eine Verlängerung der Frist, um einen chaotischen Austritt am 31. Oktober zu verhindern.
"Die Dauer der Verlängerung wird aber weiter diskutiert", hieß es nach einem Treffen der EU-Botschafter in Brüssel. Sie treffen sich demnach voraussichtlich am Freitag erneut, um über das weitere Vorgehen zu beraten.
EU-Ratspräsident Donald Tusk werde in der Zwischenzeit weitere Konsultationen mit den Mitgliedstaaten führen. Er hatte sich am Dienstag für eine Verlängerung bis Ende Jänner ausgesprochen. Insbesondere Frankreich hatte aber zunächst nur eine Verschiebung des Brexit um einige Tage ins Spiel gebracht, um eine Ratifizierung des Austrittsabkommens mit der EU noch zu ermöglichen.
Das britische Unterhaus hatte am Dienstag ein von Johnson beantragtes beschleunigtes Brexit-Verfahren abgelehnt, das eine Einhaltung des Brexit-Termins zum 31. Oktober theoretisch ermöglicht hätte. Johnson kündigte daraufhin an, den Gesetzgebungsprozess auszusetzen, bis die EU über die am Samstag von London beantragte Brexit-Verschiebung entschieden hat.
Als EU würde ich die Mitgliedschaft mit allen Pflichten (und Rechten) nun unbefristet fortsetzen, bis der von den Briten unterschriebene Brexit-Vertrag vorliegt.
Irgendwann darf man für dieses Banksy-eske Affentheater nicht mehr derart viele Ressourcen verbraten.
Die Regierung V. d. Leyen noch vor dem Start durchgefallen.
Die EU planungslos, orientierungslos und entscheidungsunfähig.
Was ist aus diesem Verein bloß geworden?!