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Brasilien: Ex-Präsident Lula vor dem Comeback

17. April 2021, 00:04 Uhr
Brasilien: Ex-Präsident Lula vor dem Comeback
Luiz Inacio Lula da Silva Bild: APA/AFP

BRASILIA. Der Oberste Gerichtshof in Brasilien hat die Aufhebung der Korruptionsurteile gegen den ehemaligen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva bestätigt.

Damit kann sich der 75-Jährige nun Hoffnungen auf eine neuerliche Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr machen.

Acht Richter stimmten für die Beibehaltung der Entscheidung, drei dagegen. Lulas Anwälte jubelten: Die Entscheidung stelle "die Rechtssicherheit und Glaubwürdigkeit des Justizsystems unseres Landes wieder her".

Die Urteile wurden aus prozessualen Gründen aufgehoben, es handelt sich also nicht um einen Freispruch. Vielmehr müssen die Verfahren nun vor einem anderen Gericht neu aufgerollt werden. In einer der nächsten Sitzungen müssen die Richter entscheiden, ob die Fälle an die Justiz in Brasilia oder Sao Paulo gehen.

Der beliebte linke Politiker, der von 2003 bis 2011 regierte, hatte erst kürzlich eine neue Kandidatur in Aussicht gestellt. Lulas Kernbotschaft: Der amtierende Staatschef Jair Bolsonaro, den viele dafür verantwortlich machen, dass die Corona-Pandemie in Brasilien außer Kontrolle geraten ist, dürfe nicht länger Präsident bleiben. 2018 war Lula in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zunächst zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. So konnte er trotz Vorsprung in den Umfragen nicht an der letzten Präsidentschaftswahl teilnehmen. 2019 kam Lula nach 580 Tagen in Haft frei.

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