Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

Boris Johnson bietet Hongkongern die Einbürgerung an

Von nachrichten.at/apa, 03. Juni 2020, 15:03 Uhr
Kritik an Johnsons Lockerungsplänen
Falls China das Sicherheits-Gesetz verabschieden sollte, hätte Großbritannien "keine andere Wahl", als sein Einwanderungsgesetz zu ändern, so Boris Johnson. Bild: APA/AFP/10 Downing Street/ANDREW PARSONS

HONGKONG/LONDON. Im Streit um das geplante Sicherheitsgesetz Chinas für Hongkong hat der britische Premierminister Boris Johnson einem großen Teil der Bevölkerung der chinesischen Sonderverwaltungsregion die Einbürgerung in Großbritannien in Aussicht gestellt.

In einem persönlichen Gastbeitrag in der Hongkonger Zeitung "South China Morning Post" vom Mittwoch schrieb Johnson, falls China das Gesetz verabschieden sollte, hätte Großbritannien "keine andere Wahl", als sein Einwanderungsgesetz weitreichend zu ändern.

China kritisierte die Überlegungen scharf und drohte mit "Gegenmaßnahmen": Alle Hongkonger seien chinesische Staatsbürger. Der britische Premier argumentierte hingegen, das Sicherheitsgesetz würde die bei der Rückgabe der britischen Kronkolonie 1997 an China garantierten Freiheiten einschränken und die Autonomie aushöhlen.

"Wenn China damit voranschreitet, wäre es ein direkter Verstoß gegen die Gemeinsame Erklärung, ein rechtlich bindender Vertrag, der bei den Vereinten Nationen registriert ist", sagte Johnson zu der Vereinbarung für die Rückgabe. Darin heiße es, dass nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" das soziale und wirtschaftliche System in Hongkong unangetastet bleibe - wie auch der Lebensstil und wesentliche Rechte und Freiheiten der sieben Millionen Hongkonger.

Hongkong: Peking und der Kampf gegen Demokratie
Die Proteste der Demokratie-Bewegung gehen weiter. Bild: REUTERS

Den heute 350.000 Hongkonger Besitzern eines Passes von britischen Bürgern im Ausland (BNO), auf den weitere 2,5 Millionen einen Anspruch hätten, könne der Weg zur Einbürgerung freigemacht werden, so Johnson. Statt bisher sechs könnten ihnen künftig zwölf Monate Aufenthalt in Großbritannien gewährt werden - mit der Möglichkeit einer Erneuerung. Auch sollten sie eine Arbeitserlaubnis und erweiterte Einwanderungsrechte bekommen, womit sie auf den Weg zur Staatsbürgerschaft gelangten.

Der chinesische Außenamtssprecher Zhao Lijian widersprach Johnson. In der Gemeinsamen Erklärung habe China eine einseitige politische Zusage gemacht, sei aber "keine Verpflichtung" gegenüber der britischen Seite oder auf internationaler Ebene eingegangen. Großbritannien solle seine "Mentalität des Kalten Krieges und der Kolonialzeit" ablegen. Auch müsse es anerkennen, dass Hongkong heute eine Sonderverwaltungsregion Chinas sei, und sich nicht mehr einmischen.

Angesichts der seit vergangenem Sommer anhaltenden Proteste in Hongkong hatte der Volkskongress in Peking am Donnerstag die Pläne für das Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit gebilligt und den Ständigen Ausschuss des Parlaments mit dessen Erlass beauftragt. Das Gesetz umgeht Hongkongs Parlament. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die Peking als subversiv oder separatistisch ansieht. Auch wendet es sich gegen ausländische Einmischung. Die prodemokratischen Kräfte in Hongkong fürchten, dass sie zum Ziel des neues Gesetzes werden.

mehr aus Außenpolitik

Lukaschenko konterkariert Putins Aussagen über die Terroristen

Ex-US-Senator Lieberman gestorben

IS-Terroristen kündigen weltweit Anschläge auf Juden und Christen an

Nach Duft für Siegertypen kommt eine Trump-Bibel

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

1  Kommentar
1  Kommentar
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
spektator (2.077 Kommentare)
am 03.06.2020 23:48

eine sinnvole Maßnahme
denn die sind die wirtschaftlich wertvollsten Flüchtlinge (Canada bot damals auch ausgewählten Syrern die Migration an)
Zu uns nach Mitteleuropa kamen dann all die die weniger kompatibler sind... siehe etwa den Afghanen im heutigen Linzer Landesgericht ...
Die Briten werden durch dieses Zuwanderungsangebot finanziell gewinnen...wir hingegen in Mitteleuropa zahlen seit 2015....

lädt ...
melden
antworten
Aktuelle Meldungen