Bolsonaro legte Veto gegen Maskenpflicht ein
BRASILIA. Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat sein Veto gegen eine vom Parlament beschlossene Maskenpflicht zur Eindämmung des Coronavirus eingelegt.
Der Staatschef nutzte am Freitag sein Vetorecht, um zwei Artikel aus einem Gesetz zu entfernen, die eine Mundschutzpflicht in Geschäften sowie in Kirchen vorsehen. Der Kongress muss Bolsonaros Veto nun prüfen und dann entscheiden, ob er diesem nachkommt.
In mehreren brasilianischen Bundesstaaten gilt wegen der Corona-Pandemie eine regionale Mundschutzpflicht. Die vom nationalen Parlament beschlossene Mundschutzpflicht ist jedoch die erste dieser Regelungen mit landesweiter Gültigkeit.
In einem Artikel des Gesetzes heißt es, dass Atemschutzmasken in "kommerziellen und industriellen Einrichtungen, religiösen Stätten, Lehranstalten sowie in geschlossenen Räumen, in denen Menschen sich versammeln" getragen werden müssten. Bolsonaro argumentierte nun, dass dieser Artikel gegen die Verfassung verstoße, weil er angeblich einen Eingriff in die Privatsphäre darstelle. So könnten etwa Geschäftstreffen auch in privaten Räumen stattfinden.
Die brasilianische Verfassung schützt den privaten Wohnraum vor staatlichen Eingriffen. Das Abgeordnetenhaus betonte jedoch, dass sich der Artikel klar auf geschlossene Räume beziehe, die "der Öffentlichkeit zugänglich" seien und nicht auf Wohnungen.
Bolsonaro legte sein Veto zudem gegen einen Gesetzesartikel ein, der Geschäfte und Unternehmen dazu verpflichtet, ihren Mitarbeitern Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen und Behörden dazu, Mundschutze an "wirtschaftlich Schwache" zu verteilen.
Mit mehr als 61.000 Toten ist Brasilien nach den USA das am zweitstärksten von der Corona-Pandemie betroffene Land der Welt. Bolsonaro, der die von dem neuartigen Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 als "kleine Grippe" bezeichnete, trägt in der Regel keine Maske und ignoriert bei seinen öffentlichen Auftritten auch die Abstandsregeln: Der rechtsextreme Politiker schüttelt weiterhin Hände und umarmt seine Anhänger auch.
Kann bitte jemand, der medizinisch bewandeter ist, sagen ob es sich um eine Form des sog. "Cäsarenwahs" handeln könnte?
Ich glaube eher, das ist schlicht Kalkül. Vielleicht setzt er darauf, dass durch die Krankheit Indigene endgültig ausgerottet werden und er endlich mit der Planierraupe über den Amazonas-Dschungel drüberfahren kann. Außerdem praktisch, wenn sich der Staat das Geld für Masken sparen kann. Und wenn die Armen in den Favelas sich dezimieren, ist das insbesondere für die Immobilienbranche ja auch ein Vorteil.
Wie immer geht es nur ums Geld!
Ich bin mir fast sicher dass er ein Bruder von Trump ist, denn aner allan kann net so deppat sei!
Welche religiöse Deutung der Pandemie kursiert bei den Linzer Freikirchen? Nur eine Frage!
Brasilien ist weit weg - oder?
Soll er in Österreich machen. Bei diesen Richtern kein Problem, die bedienen jedes Klientel.
So ein Stumpfsinn! Sonntagsdiffamierung der Justiz!?