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Außenpolitik

Beziehungen der EU zur Türkei "am Scheideweg"

Von nachrichten.at/apa   15. September 2020 11:21 Uhr

EU foreign ministers' meeting in Berlin
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borell

BRÜSSEL/ANKARA/ATHEN. Angesichts der jüngsten Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei, sieht der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell die Beziehungen der EU zur Türkei am Scheideweg.

"Das ist der Moment eines historischen Wendepunkts", sagte Borrell am Dienstag im Europaparlament. Der Ausgang hänge vom Verhalten der türkischen Führung in den nächsten Tagen ab. Je nachdem, was in den kommenden Tagen geschehe, würden sie sich in die eine oder andere Richtung entwickeln, sagte er. Einen weiteren Grund sieht die EU in der Menschenrechtslage in der Türkei. In der kommenden Woche wollen die EU-Staats- und Regierungschefs über das Thema Türkei beraten.

Die Türkei ist immer noch EU-Beitrittskandidat, auch wenn die Gespräche über den Beitritt und die Vertiefung der Zollunion seit 2018 auf Eis liegen, wie Borrell unterstrich. Die Türkei rücke immer weiter ab von Rechtsstaatlichkeit und Grundwerten der EU, sagte der Außenbeauftragte. Der Konflikt über türkische Erdgassuche im östlichen Mittelmeer habe die Lage weiter verschlechtert.

"Es ist klar, dass die Entwicklung in der Türkei und das türkische Handeln im östlichen Mittelmeer und darüber hinaus in Frage stellen, wie unsere Beziehungen sich künftig entwickeln", sagte Borrell. Die aufgeworfenen Fragen müssten dringend beantwortet werden.

"Ein Schritt in die richtige Richtung"

Dass Ankara diese Gassuche vorerst eingestellt habe, sei "ein Schritt in die richtige Richtung, der uns etwas Hoffnung gibt, dass dies zu weiteren Schritten hin zu einem Dialog führen wird", sagte Borrell. Es gebe für den Konflikt der Türkei mit Griechenland und Zypern über mögliche Erdgasvorkommen in dem Seegebiet keine militärische Lösung, sondern nur die Möglichkeit von Dialog und Verhandlungen.

Die EU-Außenminister hatten Ende August Sanktionen gegen die Türkei angedroht, falls diese im Erdgasstreit nicht einlenkt. Die Debatte darüber soll bei einem weiteren Außenministertreffen und bei einem EU-Sondergipfel nächste Woche weiter geführt werden. Er hoffe auf eine klare Linie der EU-Staats- und Regierungschefs, sagte Borrell.
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