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Außenpolitik

Barnier: Brexit-Einigung diese Woche noch möglich

Von nachrichten.at/apa   15. Oktober 2019 08:48 Uhr

Michel Barnie
Michel Barnier

LONDON. Eine Brexit-Einigung mit Großbritannien ist nach den Worten von EU-Unterhändler Michel Barnier noch in dieser Woche möglich.

Allerdings werde ein Kompromiss mit der Zeit immer schwieriger, sagte Barnier am Dienstag vor einem Treffen der zuständigen EU-Minister in Luxemburg. Eine Vereinbarung müsse für alle funktionieren, sowohl für ganz Großbritannien als auch für die gesamte Europäische Union. "Es ist höchste Zeit, gute Absichten in einen Rechtstext zu gießen", sagte Barnier.

Ein Deal mit Großbritannien soll spätestens beim EU-Gipfel Ende dieser Woche stehen. Andernfalls dürfte erneut über eine Fristverlängerung geredet werden. Verhandelt wird über eine Änderung des 2018 vereinbarten Austrittsvertrags. Dieser regelt die wichtigsten Fragen der Trennung und sieht nach dem Brexit eine Übergangsfrist bis Ende 2020 vor, in der sich praktisch nichts ändern würde. Chaos direkt nach dem Austritt soll mit dem Vertrag vermieden werden. Nicht nur das britische Unterhaus, sondern auch das EU-Parlament müsste das Abkommen noch vor Ende Oktober billigen.

Video: EU-Brexit-Verhandlungsführer Michel Barnier informiert am Dienstag in Luxemburg die EU-Außenminister der Mitgliedstaaten, darunter Österreichs Ressortchef Alexander Schallenberg, über den Stand der Austrittsgespräche mit Großbritannien, berichtet ORF-Korrespondent Peter Fritz:

 

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