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Babis-Partei geht in Opposition

13.Oktober 2021

PRAG. In die Regierungsbildung in Tschechien kommt Bewegung: Die bisher regierende populistische Bewegung ANO von Premier Andrej Babis hat gestern den Gang in die Opposition angekündigt. Das teilte Jaroslav Faltynek, ANO-Klubchef im Abgeordnetenhaus, gestern mit.

"Wir können bis 108 zählen, sodass wir damit rechnen, dass wir in Opposition gehen", sagte Faltynek in Anspielung auf die Mehrheitsverhältnisse im Parlament. Zwei oppositionelle Wahlbündnisse haben 108 Stimmen im 200 Sitze zählenden Unterhaus und haben den Willen bekundet, gemeinsam eine Regierung zu bilden.

Babis rechnet allerdings damit, den ersten Auftrag zur Regierungsbildung zu erhalten. Das habe ihm Präsident Milos Zeman, der im Spital liegt, zugesagt, betonte Babis gestern. "Es ist an mir, ob ich den Auftrag annehme oder nicht."

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02. Dezember 2021