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Außenpolitik

"Auf Flüchtlinge aus Afghanistan vorbereiten und Quoten erhöhen"

Von nachrichten.at/apa   22. August 2021 02:00 Uhr

Die Plätze in den Evakuierungsflugzeugen sind schwer zu erhalten. 

KABUL. Die EU-Kommission hat nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban die EU-Länder aufgerufen, sich auf mögliche Fluchtbewegungen aus Afghanistan vorzubereiten.

"Bisher bewegen sich nicht so viele Menschen nach Europa, aber die Situation ändert sich jetzt schnell und wir müssen auf verschiedene Szenarien vorbereitet sein", sagte EU-Innenkommissarin Ylva Johansson der "Welt am Sonntag". Die EU-Staaten sollten aber afghanische Flüchtlinge auf legalem Weg hereinlassen.

Die Situation im Land sei "instabil" und die Dinge änderten sich schnell, sagte die sozialdemokratische Politikerin aus Schweden der deutschen Zeitung. Johansson fügte hinzu: "Wir sollten nicht die gleichen Fehler wie 2015 machen. Wir sollten nicht warten, bis die Menschen an den EU-Außengrenzen stehen." Dies bedeute, dass man die Afghanen innerhalb des Landes und in den Nachbarländern der Region unterstützen müsse. Dazu gehöre auch die Türkei.

Brüssel sei bereit, die sogenannten Umsiedlungsprogramme ('resettlement') des UNHCR zu koordinieren und stärker zu unterstützen: "Wir möchten nicht, dass sich Menschen aufmachen zu gefährlichen Reisen, bei denen Menschenschmuggler die Not der Menschen ausnutzen. Darum rufe ich alle EU-Länder auf, ihre Quoten für Umsiedlungen von Flüchtlingen innerhalb des UNHCR-Programms zu erhöhen."

Abschiebungen "völlig unmöglich"

Neben Ortskräften, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten brauchten auch Mädchen und Frauen dringend Schutz. "Die EU-Kommission ist bereit, solche Programme zu koordinieren und zusätzliche Finanzhilfen bereitzustellen. Die Beratungen darüber werden in den kommenden Tagen auf politischer Ebene und in den Fachgremien weitergehen." Die EU-Innenkommissarin bekräftigte zugleich, dass Abschiebungen nach Afghanistan ausgesetzt werden sollten. Dies sei in der aktuellen Situation "völlig unmöglich".

Der österreichische Migrationsexperte Gerald Knaus hatte am Samstag in diesem Zusammenhang in einem Radio-Interview davor gewarnt, Angst vor einer möglichen Flüchtlingswelle aus Afghanistan zu schüren. Die heutige Situation sei nicht mit jener von 2015 zu vergleichen, betonte er im Ö1-"Mittagsjournal". 2015 hätten Millionen von Menschen problemlos aus Syrien über die offene Grenze in die Türkei fliehen können, wo auch die allermeisten geblieben seien, sagte Knaus.

"Die Menschen kommen aus Afghanistan nicht raus"

Ein Teil lediglich habe sich via Ägäis eben auf den Weg nach Europa gemacht. "Heute ist die Situation radikal anders", so der Leiter der in Berlin ansässigen European Stability Initiative (ESI). "Die Menschen kommen aus Afghanistan - wie wir ja sehen auf den dramatischen Bildern aus Kabul sehen - nicht raus."

Zwischen Hoffnung und Verzweiflung: Chaos am Flughafen Kabul

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