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Außenpolitik

Ampel-Parteien wollen Sondierung am Freitag abschließen

Von nachrichten.at/apa   12. Oktober 2021 15:03 Uhr

GERMANY-POLITICS-COALITION
Volker Wissing (FDP), Lars Klingbeil (SPD) und Michael Kellner (Grüne) (v. li.)

BERLIN. "Wir sind auf einem guten Weg", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. "Ich glaube, das kann was Gutes werden."

Laut FDP-Generalsekretär Volker Wissing wolle man nach Möglichkeit am Freitag abschließen. Auch Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach von einer guten Atmosphäre bei den Gesprächen. "Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden", sagte er nach der zweitägigen Sondierungsrunde.

Die Zahl der Differenzen habe abgenommen. Zugleich sagte Kellner wie seine beiden Kollegen, dass die drei Parteien weiter nicht über Inhalte sprechen, sondern Vertraulichkeit wahren wollten.

Zuvor hatten die Spitzen der drei Parteien zwei Tage lange alle Themen einmal durchgesprochen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte nach den Beratungen gesagt, dass man am Dienstag über Europa sowie Flucht und Migration diskutiert habe. Wissing sagte auf die Frage nach den Differenzen in der Steuer- und Finanzpolitik, dass man "Schritt für Schritt" vorgehen wolle. Alle drei betonten, dass es sich bei den Sondierungen noch nicht um Koalitionsgespräche handle, bei denen man in die Details gehe.

Die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer Kellner wollen nun am Mittwoch und Donnerstag versuchen, die Ergebnisse der 14-stündigen Gesprächen in ein Papier zu fassen. "Wir werden die Beratung der letzten Tage auswerten und zu Papier bringen, was wir gemeinsam tragen können", sagte Wissing. Sollte in der Sondierungsrunde am Freitag dann die Empfehlung von Koalitionsverhandlungen folgen, müssten etwa bei den Grünen der Länderrat und bei der FDP die Gremien ihr Einverständnis für die Aufnahme solcher Gespräche geben.

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