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Außenpolitik

Alle Amtsenthebungsverfahren der US-Geschichte

Von nachrichten.at/apa   13. Januar 2021 11:48 Uhr

Monica Lewinsky: "Ich war Clintons Sündenbock"
Monica Lewinsky und US-Präsident Bill Clinton 1995 im Weißen Haus

WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hatte sich bereits vor rund einem Jahr einem solchen Verfahren stellen müssen, als erst dritter US-Präsident nach Andrew Johnson und Bill Clinton.

Zum zweiten Mal soll ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump eingeleitet werden - so etwas gab es noch nie in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Trump hatte sich bereits vor rund einem Jahr einem solchen Verfahren stellen müssen, als erst dritter US-Präsident nach Andrew Johnson und Bill Clinton. In einem weiteren Fall entzog sich Richard Nixon durch seinen Rücktritt im Gefolge der Watergate-Affäre einem Impeachment. Die Fälle im Überblick:

ANDREW JOHNSON

Gegen den Demokraten wurde 1868 ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Johnson wurde vorgeworfen, sich über die Mitspracherechte des Kongresses bei der Besetzung von Regierungsposten hinweggesetzt zu haben. Für seine Amtsenthebung fehlte am Ende nur eine einzige Stimme im Senat.

RICHARD NIXON

1974 trat Nixon im Zuge der Watergate-Abhöraffäre zurück und entging damit einem Impeachment. Der Justizausschuss des Repräsentantenhauses hatte wegen des Lauschangriffs auf die Demokraten eine Anklageerhebung gegen den Präsidenten beschlossen. Nixons Rücktritt kam aber noch vor der Abstimmung im Plenum des Repräsentantenhauses. Seine Absetzung durch den Senat hatte damals als nahezu sicher gegolten.

BILL CLINTON

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Clinton wurde 1998 eingeleitet, weil er seine Affäre mit der Praktikantin Monica Lewinsky zu verschleiern versucht hatte. Die Anschuldigungen lauteten auf Meineid und Behinderung der Justiz. Die Zweidrittelmehrheit im Senat für eine Amtsenthebung wurde schließlich im Februar 1999 deutlich verfehlt.

DONALD TRUMP I

Gegen den Republikaner wurde im Dezember 2019 ein Amtsenthebungsverfahren wegen der Ukraine-Affäre eingeleitet. Trump hatte Kiew zu Ermittlungen gegen den früheren US-Vizepräsidenten Joe Biden und dessen Sohn gedrängt, er wollte damit an belastendes Material gegen seinen späteren Wahlherausforderer gelangen. Im Februar 2020 wurde Trump vom konservativ dominierten Senat von den Vorwürfen des Amtsmissbrauchs und der Behinderung des Kongresses freigesprochen.

DONALD TRUMP II

Nur eine Woche vor dem Ende seiner Amtszeit soll Trump nun ein zweites Mal vom Repräsentantenhaus angeklagt werden - als erster Präsident der US-Geschichte. Grund ist die Erstürmung des Kongresses durch radikale Trump-Anhänger am 6. Jänner. Die Demokraten werfen dem abgewählten Präsidenten vor, seine Anhänger zu der gewalttätigen Attacke angestachelt zu haben. Der Vorwurf lautet auf "Anstiftung zum Aufruhr".

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